empirica - MBWSV NRW

Handlungskonzept“ denkbar, das die Optimierung über Verwaltungsgrenzen hinweg zur
Voraussetzung für Subventionen macht.
Die Landesregierung kann gezielt anhand der von den Kommunen einer Region vorgelegten
integrierten Handlungskonzepte den regionalen Handlungsbedarf erkennen und die Subventionen da
zum Tragen kommen lassen, wo die Beteiligten mit Konzepten arbeiten („ihre Hausaufgaben
erfüllen“). Wenn die Kommunen ein begründetes integriertes Handlungskonzept aufweisen
(regionsübergreifend wie auf Quartiersebene), so sollten man ihnen die Mittel mit möglichst wenigen
weiteren Auflagen zur Verfügung stellen. So könnten die Kommunen je nach begründeter regionaler
Entwicklungsstrategie die Mittel in Bestandsumstrukturierungen oder in Neubaumaßnahmen bzw. in
Kombinationen der beiden fließen lassen.
Jede Subventionierung hat den Zweck, in das Marktgeschehen einzugreifen und die Akteure am
Markt zu einem anderen (politisch gewünschten) Verhalten zu bewegen. Jungen Familien, die beim
Kauf von Flächen gegenüber einkommensstärkeren Haushalten eine schlechtere Marktposition haben,
kann über Zinssubventionen oder andere Unterstützungen geholfen werden, eine größere
„Marktmacht“ zu erhalten. Wenn der Staat die Möglichkeit hat, das Marktgeschehen zu beeinflussen,
dann liegen darin Chancen aber auch Risiken: Möglicherweise werden die Anreize auch „falsch“
gesetzt. Aus diesem Grund sind die oben angesprochenen fundierten integrierten Handlungskonzepte
eine Voraussetzung für die Subventionierung. Integrierte Konzepte reduzieren das Risiko, dass
Investoren ihre Entscheidungen nur entlang der Vorgaben der Förderrichtlinien orientieren und nicht
nach der konkreten Situation vor Ort und den Belangen der potenziellen Wohnungsnutzer. Spätestens
wenn die Förderfrist (Steuervergünstigung, Mietbindung) ausläuft, werden die Marktkräfte sich selbst
überlassen: Unattraktive Wohnungsbestände und/oder Wohnungen, die sich nicht an den
Rahmenbedingungen und den Präferenzen der Nutzer orientieren, lassen sich nicht rentabel vermieten
und stehen schließlich leer. Der Wohnungsmarkt hat also enorme Remanenzeffekte, die auch bei
neuen Subventionsanreizen beachtet werden müssen.
Neubauförderung:
• Es kann sinnvoll sein, mehr Neubau zu initiieren, als dies der Markt von sich aus erzeugen würde,
z.B. zur Wohnraumversorgung einkommensschwacher Haushalte oder auch aus städtebaulicher
Sicht, wenn es z.B. um die Bebauung von Baulücken oder die Revitalisierung von Brachen geht.
In jedem Fall ist zu überlegen, über welche Anreizsysteme dies am besten erreicht werden kann.
Ob es aus wohnungspolitischen Überlegungen heraus sinnvoll ist, Neubaumaßnahmen zu
subventionieren, hängt von den Rahmenbedingungen ab: In einer schrumpfenden Region mit
einem ausreichenden Wohnungsangebot und relativ niedrigen Mieten kann die Neubauförderung
kontraproduktiv sein. Aus diesem Grund sollte in einem von den Kommunen der Region
vorgelegten integrierten Handlungskonzept nachgewiesen werden, dass es demografie- und/oder
2010113 – Neubaunachfrage in NRW -101 - empirica