2.3 Kontrolle von Formulararbeitsverträgen - Anwaltssozietät Jurati
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2.3 Kontrolle von Formulararbeitsverträgen Für den Einzelfall formulierte oder im Einzelnen ausgehandelte Arbeitsverträge spielen in der betrieblichen Praxis eine eher geringe Rolle. Grundsätzlich sind Arbeitsbedingungen kollektiv geprägt, entweder durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen oder durch vorformuliere Arbeitsverträge mit standardisierten Einzelklauseln. Letztere sind Gegenstand der Klauselkontrolle im Sinne der §§ 307 ff. BGB. Anwendungsbereich Geschäftsbedingungen Ausgenommene Bereiche Wirksame Einbeziehung Kontrolle von Altverträgen © Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Loewer www.jurati.de Anwaltssozietät Jurati, Schönhauser Allee 83, 10439 Berlin 2
2.3 Kontrolle von Formulararbeitsverträgen Eine Inhaltskontrolle von Arbeitsbedingungen gemäß §§ 307 ff. BGB findet nur statt, soweit diese Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB darstellen. Nach § 305 I 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (als Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Anwendungsbereich Geschäftsbedingungen Vorformulierte Regelungen Gestellte Bedingungen © Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Loewer www.jurati.de Anwaltssozietät Jurati, Schönhauser Allee 83, 10439 Berlin 3
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<strong>2.3</strong> <strong>Kontrolle</strong> <strong>von</strong> <strong>Formulararbeitsverträgen</strong><br />
Für den Einzelfall formulierte oder im Einzelnen ausgehandelte Arbeitsverträge spielen in der betrieblichen<br />
Praxis eine eher geringe Rolle.<br />
Grundsätzlich sind Arbeitsbedingungen kollektiv geprägt, entweder durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen<br />
oder durch vorformuliere Arbeitsverträge mit standardisierten Einzelklauseln. Letztere<br />
sind Gegenstand der Klauselkontrolle im Sinne der §§ 307 ff. BGB.<br />
Anwendungsbereich<br />
Geschäftsbedingungen<br />
Ausgenommene Bereiche<br />
Wirksame Einbeziehung<br />
<strong>Kontrolle</strong> <strong>von</strong> Altverträgen<br />
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<strong>Anwaltssozietät</strong> <strong>Jurati</strong>, Schönhauser Allee 83, 10439 Berlin 2
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