winter/zima 2004/2005 - Pavlova hiša

Verallgemeinernd sollte man dieses Beispiel auch als Anschauungsunterricht
für Veränderungsgeschwindigkeiten
ansehen, an welche sich die Menschen in aller Welt werden
gewöhnen müssen:
Die Unruhe, die Ungeduld, der Eifer und der Wille, ein Ziel
zu erreichen, lösen mehr und mehr Ruhe, Trägheit, Beharrung
und Gewöhnung ab. Der Veränderungswunsch lässt
manche Bastionen aufbrechen, lässt vermeintlich Unmögliches
möglich werden, lässt Reformprozesse zu, lässt die
Menschen aufgestaute Probleme schneller als angenommen
lösen. Der Zeitgeist zeichnet sich durch höhere Progressivität
aus, die Dynamik kann einerseits Erstaunen, anderseits
Verwirrung hervorrufen. „Speed kills“ ist eine Formel, die
gleichzeitig Chancen bietet und Risken beinhalten kann;
dies ist national wie international zu beobachten.
Im Falle Sloweniens überwiegen die Chancen bei weitem.
Was das Dilemma der EU seit Jahrzehnten betrifft, nämlich,
ob der Erweiterung oder der Vertiefung Vorrang eingeräumt
werden soll, so ist die Antwort angesichts der
schon beschlossenen nächsten Erweiterungsrunde nicht
eindeutig.
Hier wird man wohl feststellen müssen: Speed of enlargement
kills enrichment. Dies aus einfachen Gründen: Jede
der beiden Strategien bedarf langer und intensiver Anstrengungen,
vor allem durch die EU-Verwaltung, und die
Kapazität dieses Apparats ist begrenzt. Auch die Anforderungen
an die EU-Räte (und nationalen Regierungen) würden
sich bei gleichzeitiger Zielverfolgung als nahezu unüberwindlich
erweisen.
Wenn also zwischen den beiden Möglichkeiten zu entscheiden
ist, fällt die Wahl eher auf die Erweiterung, weil man
damit sehr viel leichter eine – ökonomische – win-win-Situation
und eine Erhöhung der Friedensdividende argumentieren
kann, die Chancen also nutzen kann und Beitrittskonditionen
und Aufnahmebedingungen in den Club
vorschreiben kann.
Bei der Vertiefung hingegen, und bei jeder Art von Harmonisierung,
wird die Aufgabe von Souveränitätsrechten der
Mitgliedsstaaten gefordert und das verursacht zwangsläufig
Probleme innenpolitischer und zwischenstaatlicher Art.
Hier würde zu viel speed Risken verursachen, die die Konsolidierungsfortschritte
in der EU gefährden könnten.
Andererseits würde eine zu laxe Handhabung der Vertiefung
der Grundidee der EU widersprechen, nämlich dem
Ziel eines Europa als größtmögliche Einheit oder – wie es
Kurt Oktabetz zu Besuch im Pavelhaus
mangels eines Bekenntnisses zu einem Bundesstaat heißt
– als einer „Institution sui generis“.
Gerade in letzter Zeit und im Gefolge der Verfassungsreformversuche
(Nizza) kam es zur Diskussion, ob die Zielerreichung
eher durch behutsame und eher zögerliche Vertiefung
oder durch eine Strategie eines Europa der zwei (oder
mehreren) Geschwindigkeiten gewährleistet werden kann.
Außer auf den Hinweis, dass es bereits jetzt mehrere Geschwindigkeiten
bzw. EU-Blöcke gibt (Euro, Schengen),
und auf die Drohung, ein „Kerneuropa“ zu errichten, kann
auf diese an sich interessante Frage hier nicht eingegangen
werden.
Ich konnte diese Entwicklung einerseits aus der Sicht eines
Managers eines steirischen Unternehmens, welches bereits
1993 in Slowenien eine Tochtergesellschaft gegründet und
als Kunden eine große slowenische Tageszeitung gewonnen
hat, und anderseits ab 1996 als Honorarkonsul der Republik
Slowenien in der Steiermark beobachten. Freilich gab es
auch schon vor 1990 Kontakte auf vielen Gebieten: Wissenschaft,
Kunst und Kultur, Sport und im Rahmen der „Al-
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