Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier
Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier
AB CDEF Stadt Trier Mobilitätskonzept 2025 Integriertes Handlungskonzept Dennoch sind innerhalb der einzelnen Stufen mehr Projekte zusammengefasst, als realistischerweise aus heutiger Sicht tatsächlich umgesetzt werden können. Dies ist aber auch erforderlich, da erfahrungsgemäß aufgrund heute noch nicht absehbarer Unwägbarkeiten einige Projekte doch erst später umgesetzt werden können, als es eigentlich wünschenswert wäre. Für diesen Fall stehen dann andere Maßnahmen aus der selben Prioritätsstufe zur Umsetzung bereit. Darüber hinaus kann es auch im Laufe der Zeit – z. B. aufgrund geänderter Rahmenbedingungen – zu Neubewertungen einzelner Projekte kommen. Dies kann dann zwar eine Verschiebung dieser einen Maßnahme bewirken, darf aber nicht zur Diskussion über die grundsätzliche Prioritätenreihung führen. Das Umsetzungsprogramm wird also im Laufe der Zeit einer gewissen Dynamik unterliegen, vom Grundgerüst her aber kontinuierlich als Leitlinie aller umsetzungsbezogenen Entscheidungen und Handlungen dienen. Finanzierung der Maßnahmen Grundsätzlich ist es angesichts der Haushaltslage Triers ausschließlich dann möglich größere Projekte zu realisieren, wenn es eine entsprechende Förderung durch andere staatliche oder europäische Ebenen gibt oder aber eine sonstige Ko- bzw. Re-Finanzierung sichergestellt ist. Hierzu gehört u.a. auch die Finanzierung von Projekten zusammen mit Privaten (z. B. als PPP- Projekt aber auch in Form von Gebühren, Abgaben und Beiträgen). Hinzu kommen Maßnahmen, die ohnehin ganz oder teilweise über andere Stellen finanziert / abgewickelt werden, wie z. B. die Angebote im ÖPNV oder der Maßnahmen außerhalb der Baulast der Stadt Trier. Auch die öffentlichen Fördermittel beinhalten ein weites Feld verschiedener Möglichkeiten. Klassischerweise werden Verkehrsprojekte über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG bzw. seit der Föderalismusreform Entflechtungsgesetz bzw. Landesverkehrsfinanzierungsgesetz) bezuschusst. Zudem gibt es die Möglichkeit Großprojekte von mehr als 50 Mio. Euro über das GVFG-Bundesprogramm zu realisieren. Mit dem grundgesetzlich festgelegten Auslaufen dieser Förderprogramme im Jahr 2019 entsteht aber eine erhebliche Unklarheit, wie es mit der Finanzierung neuer und angefangener Projekte nach diesem Zeitpunkt weiter geht. Darüber hinaus stehen ggf. Fördermittel aus unterschiedlichsten Programmen und in unterschiedlichster Höhe zur Verfügung, wobei auch hier zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar ist, wie sich diese Förderlandschaft während der Laufzeit des Mobilitätskonezeptes verändern wird. Genannt seien hier beispielweise I-Stock-Mittel, Städtebaufördermittel sowie variierende Sonderprogramme von Land, Bund und EU. Hinzu kommen weitere Mittel zur Finanzierung des ÖPNV / SPNV. 304
AB CDEF Stadt Trier Mobilitätskonzept 2025 Integriertes Handlungskonzept Ähnlich variabel wie mit den Förderprogrammen verhält es sich auch mit der Höhe der jeweiligen Förderung. Während einige Programme nur Planungsleistungen bezuschussen umfassen andere die kompletten Baumaßnahmen. Allerdings variieren auch hier die Förderquoten stark und liegen i.d.R. zwischen 60 und 85%. Aufgrund der Frage, welche Leistungen als förderfähig anerkannt werden, wird in der Praxis eine noch breitere Varianz erreicht. Vor diesem Hintergrund wurde im Umsetzungsprogramm eine Spannweite der städtischen Anteile zwischen ca. 50% und 15% angesetzt. Auch dies ist nur als ganz grober Näherungswert zu verstehen. Wie die derzeitige Praxis zeigt, werden selbst fachlich vollkommen unstrittige und unabweisbare Maßnahmen erst nach langwierigen Prüfungen vom Fördermittelgeber als förderfähig anerkannt, so dass auch von daher eine große Unsicherheit bezüglich der angestrebten Umsetzungszeiträume besteht. 14.4.8 Evaluation Zur Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen bedarf es einer umfassenden und dauerhaften Überwachung der Einhaltung von Regeln, der Schaffung finanzieller Anreize für zielgerichtetes Verhalten sowie der Rückkopplung bezüglich notwendiger Änderungen / Korrekturen im Konzept. 305
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AB<br />
CDEF<br />
<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Trier</strong><br />
<strong>Mobilitätskonzept</strong> <strong>2025</strong><br />
Integriertes Handlungskonzept<br />
Ähnlich variabel wie mit den Förderprogrammen verhält es sich auch mit der<br />
Höhe der jeweiligen Förderung. Während einige Programme nur Planungsleistungen<br />
bezuschussen umfassen andere die kompletten Baumaßnahmen.<br />
Allerdings variieren auch hier die Förderquoten stark und liegen i.d.R. zwischen<br />
60 und 85%. Aufgrund der Frage, welche Leistungen als förderfähig<br />
anerkannt werden, wird in der Praxis eine noch breitere Varianz erreicht.<br />
Vor diesem Hintergrund wurde im Umsetzungsprogramm eine Spannweite<br />
der städtischen Anteile zwischen ca. 50% und 15% angesetzt. Auch dies ist<br />
nur als ganz grober Näherungswert zu verstehen. Wie die derzeitige Praxis<br />
zeigt, werden selbst fachlich vollkommen unstrittige und unabweisbare Maßnahmen<br />
erst nach langwierigen Prüfungen vom Fördermittelgeber als förderfähig<br />
anerkannt, so dass auch von daher eine große Unsicherheit bezüglich<br />
der angestrebten Umsetzungszeiträume besteht.<br />
14.4.8 Evaluation<br />
Zur Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen bedarf es einer umfassenden<br />
und dauerhaften Überwachung der Einhaltung von Regeln, der<br />
Schaffung finanzieller Anreize für zielgerichtetes Verhalten sowie der Rückkopplung<br />
bezüglich notwendiger Änderungen / Korrekturen im Konzept.<br />
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