Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier

AB
CDEF
Stadt Trier
Mobilitätskonzept 2025
Immissionsschutzplanung
Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt. Ein Plan für kurzfristig zu
ergreifende Maßnahmen ist aufzustellen, wenn die Gefahr besteht, dass die
festgelegten Alarmschwellen überschritten werden. Die hier festgelegten
Maßnahmen sollen geeignet sein, die Gefahr der Überschreitung der Werte
zu verringern oder den Zeitraum, während dessen die Werte überschritten
werden, zu verkürzen. Werden lediglich die Immissionsgrenzwerte oder
Zielwerte der 39. BImSchV überschritten, so ist die Aufstellung eines
solchen Planes in das Ermessen der Behörde gestellt. Seit 2005 müssen
europaweit einheitliche Grenzwerte für lungengängige Partikel (PM10)
eingehalten werden, ab dem 1. Januar 2010 auch für Stickstoffdioxid (NO 2 ).
Die Grenzwerte für die Luftschadstoffe NO 2 und PM10 wurden hier bestätigt
und neue Ziel- und Grenzwerte für die feinere Feinstaubfraktion PM2,5
eingeführt.
Lärmaktionsplanung
Grundlage für die Lärmaktionsplanung ist die EU-Umgebungslärmrichtlinie
über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, welche mit der
Novellierung des BImSchG und dem Erlass der Verordnung über die
Lärmkartierung (34. BImschV) in deutsches Recht umgesetzt wurde.
Ziel ist es, schädliche Auswirkungen und Belästigungen durch Lärm zu
verhindern und zu vermeiden bzw. seinem Entstehen vorzubeugen. Als
Instrumente sieht die Umgebungslärmrichtlinie vor, zunächst eine
Lärmkartierung durchzuführen, welche die Belastung durch Umgebungslärm
anhand von gleichen Bewertungsmethoden ermittelt und darstellt. Auf Basis
dieser Lärmkartierung ist sodann ein Lärmaktionsplan aufzustellen, welcher
die Lärmprobleme und –auswirkungen regelt.
Lärmschutz nach den Grundsätzen der Lärmsanierung
Die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden klassifizierten
Straßen richtet sich nach bundeseinheitlich festgelegten Kriterien. Verkehrslärmimmissionen
sind demnach anhand der Richtlinien für den Verkehrslärmschutz
an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (VLärmSchR
97) in Verbindung mit den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-
90) zu ermitteln und zu bewerten. Grundlegend für die Förderung von
Schallschutzmaßnahmen ist, dass die maßgeblichen Immissionsrichtwerte
der Lärmsanierung in Abhängigkeit von der Schutzbedürftigkeit des
jeweiligen Gebietes überschritten werden.
Lärmschutz nach den Grundsätzen der Lärmvorsorge
Für die Lärmvorsorge (Bau oder wesentliche Änderung einer Straße) gelten
die Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit
229