Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
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Sportcenter <strong>Kappel</strong> sck / Wahl Verwaltungsrat (Vertreter der EG <strong>Kappel</strong>)<br />
Mit Schreiben vom 10. Januar 2006 verlangt das Präsidium des Sportcenters <strong>Kappel</strong><br />
sck eine Erklärung betreffend die Wahl von Gemeindepräsident Martin Fessler in den<br />
Verwaltungsrat der erwähnten Aktiengesellschaft. Die Anfrage wurde mit Schreiben<br />
vom 25. Januar 2006 beantwortet. Eine Fotokopie des kompletten Schriftwechsels<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Zustellkuverts für Wahlen und Abstimmungen / Infos zum weiteren Vorgehen<br />
Mit Schreiben vom 11. Januar 2006 orientiert die Staatskanzlei über das Angebot der<br />
beiden möglichen Varianten von Zustellkuverts. Nach Absprache mit dem Präsidium<br />
des Wahlbüros hat sich die Verwaltung mit Genehmigung des Gemeindepräsidenten<br />
für die Verwendung der neuen verbesserten Zustellkuverts entschieden. Eine Fotokopie<br />
des Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Volksschule <strong>Kappel</strong> / Pensenbewilligung für das Schuljahr 2006/2007<br />
Mit RRB Nr. 103 vom 17. Januar 2006 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn<br />
auf Antrag der Schulbehörde <strong>Kappel</strong> für das Schuljahr 2006/2007 folgende Pensen<br />
bewilligt:<br />
Einführungsklasse 1 Vollpensum<br />
Kleinklasse 1 Vollpensum<br />
Primarschule 7 Vollpensen und 1 Teilpensum mit 19 Lektionen<br />
Eine Fotokopie des Beschlusses wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.<br />
Generelle Wasserversorgungsplanungen GWP (Stand 2006)<br />
Mit RRB Nr. 131 vom 17. Januar 2006 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn<br />
die Richtlinie für die Ausarbeitung von Generellen Wasserversorgungsplanungen GWP<br />
(Stand 2006) genehmigt und für verbindlich erklärt. Sie ersetzt die bisherige Richtlinie<br />
und tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Eine Fotokopie des Beschlusses<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Finanzausgleich 2006<br />
Mit Verfügung vom 18. Januar 2006 hat das Finanzdepartement des Kantons Solothurn<br />
gestützt auf die §§ 13, 14, 30a Abs. 1 lit.b), 33, 34 und 36 des Finanzausgleichsgesetzes<br />
und § 1 und § 24 der Finanzausgleichsverordnung den <strong>Gemeinden</strong> die Beiträge<br />
und Abgaben des Finanzausgleichs eröffnet. Die Abgabe für das Jahr 2006 beträgt<br />
für die Gemeinde <strong>Kappel</strong> Fr. 117'300.--.
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