Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO

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Gemeindevizepräsident Arthur Deiss findet die Idee grundsätzlich gut. Es sei jedoch
für ihn der falsche Weg, diesbezügliche Diskussionen an einer Gemeinderatssitzung
zu führen. Er fände es besser, wenn die Idee anlässlich von Behördenseminaren umgesetzt
würde.
Gemeindeschreiber Erich Riesen macht den Rat darauf aufmerksam, dass mit der Einführung
dieses geplanten Fixtraktandums an jeder Sitzung eine variable Diskussionszeit
(nämlich immer bis 23.00 Uhr) geschaffen wird und damit Doppelsitzungen fest
vorprogrammiert sind. Jede Sitzung dauert dann nämlich zwangsläufig im Minimum
drei Stunden, d.h. von 20.00 - 23.00 Uhr. Die Sitzungen dauern seiner Meinung nach
bereits heute schon viel zu lange. Er ist gleicher Meinung wie Gemeindevizepräsident
Arthur Deiss.
Martin Wyss ist von der Idee nicht begeistert. Wenn man das geplante fixe Traktandum
einführen wolle, solle man dies tun. Die Teilnahme an diesbezüglich Diskussionen
sei für ihn jedoch freiwillig. Er wisse, was für Pflichten und Aufgaben ein Gemeinderat
habe. In den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen sei alles klar geregelt.
Alex Meier und Urs Fritschi finden die Idee von Gemeindepräsident Martin Fessler gut.
Der Gemeinderat nimmt die Erläuterungen stillschweigend zur Kenntnis. Der Abgabetermin
für den Fragebogen wird auf den 15. März 2006 festgesetzt.
Mitteilungen Nr. 02/2006 2006.011
10. Mitteilungen Nr. 02/2006 P165
Gemeinde-Zusammenschluss
Die Gemeinden Obererlinsbach SO und Niedererlinsbach SO haben sich gemäss
Schreiben vom November 2005 per 1. Januar 2006 zusammengeschlossen. Die neu
entstandene Gemeinde heisst 5015 Erlinsbach SO.
Swisscom Mobile AG / Informationsschreiben
Die Swisscom Mobile AG hat im November ein Informationsschreiben mit Schwerpunkt
UMTS-Technik an die Mitglieder der Gemeindeexekutiven versandt. Eine Fotokopie
desselben wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.