Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
- Seite 28 -<br />
<strong>Einwohnergemeinde</strong> <strong>Kappel</strong><br />
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 02/06<br />
Datum: Mittwoch, 1. Februar 2006<br />
Sitzungsort:<br />
Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock<br />
Zeit:<br />
20.00 - 22.45 Uhr<br />
Vorsitz:<br />
Martin Fessler, Gemeindepräsident, FdP<br />
Anwesend:<br />
Urs Fritschi, CVP<br />
Josef Aerni, CVP<br />
Martin Wyss, Verein pro <strong>Kappel</strong><br />
Hanspeter Schmid, Verein pro <strong>Kappel</strong><br />
Alex Meier, FdP<br />
Arthur Deiss, Gemeindevizepräsident, SP<br />
Theresia Mühlebach Costa, SP<br />
Entschuldigt:<br />
Susanne Studer<br />
Gast:<br />
Thomas Jenni<br />
Referenten: Rainer Schmidlin (Traktandum 1)<br />
Anja Hinkelmann (Traktandum 2)<br />
Protokoll:<br />
Erich Riesen, Gemeindeschreiber<br />
Gemeindepräsident Martin Fessler eröffnet die Sitzung mit der Begrüssung aller Anwesenden.
- Seite 29 -<br />
Traktanden<br />
1. Kooperation auf der Stufe Primarschule und Kindergarten /<br />
Auftrag zur Erarbeitung der Grundlagen zur Bildung eines<br />
Schulkreises<br />
2. Untervermietung Jugendraum an Frau A. Hinkelmann /<br />
Genehmigung Mietvertrag "Mittagstisch und Schulhort"<br />
3. Protokollgenehmigung<br />
Gemeinderatsprotokoll Nr. 01 vom 11. Januar 2006<br />
4. STV <strong>Kappel</strong> / Spende an auswärtige Hallenmiete<br />
5. Abschreibung von Steuern<br />
(Unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
6. Steuererlassgesuch<br />
(Unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
7. Revers betreffend Näherbau / GB <strong>Kappel</strong> Nr. 198<br />
8. Sitzungsplan Gemeinderat 2006 + Januar 2007 / Bereinigung<br />
9. Zielsetzungen und Prioritäten des Gemeinderates<br />
10. Mitteilungen Nr. 02/2006<br />
11. Verschiedenes<br />
11.1 Jugendförderung im Kanton Solothurn<br />
11.2 Schreiben zu Baugesuch Nr. 05/21<br />
11.3 Spenden
- Seite 30 -<br />
Schule <strong>Kappel</strong> 2006.012<br />
1. Kooperation auf der Stufe Primarschule und Kindergarten /<br />
Auftrag zur Erarbeitung der Grundlagen zur Bildung eines<br />
Schulkreises<br />
P164<br />
Schulpräsident Rainer Schmidlin orientiert, dass die Arbeitsgruppe Kooperation auf der<br />
Stufe Primarschule und Kindergarten an ihrer Sitzung vom 8. Dezember 2005 einstimmig<br />
entschieden hat, ihren jeweiligen Gemeinderäten zu beantragen, sie mit der<br />
Erarbeitung der notwendigen Grundlagen für die Bildung eines Schulkreises zu beauftragen.<br />
Begründung:<br />
Per 1. August 2006 tritt die Änderung des Volksschulgesetzes als Folge des Volksbeschlusses<br />
in Sachen Einführung Geleiteter Schulen an Volksschule und Kindergarten<br />
in Kraft.<br />
Die §§ 70, 71 und 72 des Volksschulgesetzes regeln die Aufgaben des Gemeinderates.<br />
Die Arbeitsgruppe ist überzeugt, dass mit den organisatorischen Auflagen seitens<br />
des Souveräns und des Kantons die kommunale Aufsichtsbehörde ihre strategischen<br />
Aufgaben in der Zukunft, nämlich die Bereitstellung einer effizienten Organisationsstruktur,<br />
nur noch wirtschaftlich wahrnehmen kann, wenn Aufgaben zusammengefasst,<br />
neu organisiert und anderweitig verteilt werden. Folgende Aufgaben bedürfen sinnvollerweise<br />
einer engen Zusammenarbeit, welche jedoch nur über die Bildung eines<br />
Schulkreises reibungslos und effizient erfolgen kann:<br />
• Einführung der geleiteten Schule und Ausgestaltung der Schulleitung, zwingend bis<br />
2010 zertifiziert.<br />
• Festlegung des kommunalen Volksschul- und Kindergartenangebotes.<br />
• Einführung der grossen Blockzeiten, zwingend auf Schuljahr 2007/2008.<br />
• Altersentlastungen gemäss GAV.<br />
• Einhaltung der minimalen Klassengrössen gemäss Verordnung Amt für Volksschule<br />
und Kindergarten.<br />
• Umsetzung des heilpädagogischen Konzeptes als Folge des neuen Finanzausgleiches<br />
zwischen Bund und Kantonen.<br />
Die Arbeitsgruppe hat sich vor dem Hintergrund der rückläufigen Kinderzahl in einzelnen<br />
<strong>Gemeinden</strong> die Erhaltung der Schulen im eigenen Dorf zum Ziel gesetzt. Mit der<br />
Einführung der Blockzeiten, welche eine deutliche Reduktion der Schichtungen vorsieht,<br />
und der möglichen integrativen Schulung der Kleinklassenschülerinnen und<br />
-schüler, wird die Führung von einklassigen Abteilungen zum Muss. Aus diesem Grund<br />
wird die Zusammenführung von Klassen aus verschiedenen <strong>Gemeinden</strong> nicht auszuschliessen<br />
sein. Ein Transport in eine andere Gemeinde soll jedoch die Ausnahme<br />
bleiben und betrifft schätzungsweise rund 5% aller knapp 880 Kindergärtner, Primar-,<br />
Einführungs- und Kleinklassenschüler.
- Seite 31 -<br />
Die Kosten für die zur Verfügungsstellung der entsprechenden Transportkapazitäten<br />
werden durch die damit verbundene Möglichkeit der Stellenreduktion innerhalb des<br />
Schulkreises kompensiert. Eine Reduktion von Lehrerstellen kann in einem Schulkreis<br />
aufgrund des Skaleneffektes sozial verträglicher erfolgen als in einer kleinen Schule.<br />
Der guten Ordnung halber hat die Arbeitsgruppe mitgeteilt, dass die Schulpräsidentin<br />
der Gemeinde Wangen bei Olten über das Vorhaben informiert wurde. Für die Gemeinde<br />
Wangen bei Olten steht auf der Primarschulstufe ein Zusammengehen derzeit<br />
nicht im Vordergrund. Sie werde dies aber sicher prüfen.<br />
Schulpräsident Rainer Schmidlin möchte so schnell wie möglich vorwärtsmachen und<br />
die erforderlichen Statuten an der nächsten Rechnungsgemeindeversammlung dem<br />
Souverän zur Genehmigung unterbreiten. Er macht darauf aufmerksam, dass man unter<br />
Zeitdruck steht und bittet den Gemeinderat, dem Antrag der Arbeitsgruppe zuzustimmen.<br />
Das von Gemeindepräsident Martin Fessler angeforderte Grobkonzept mit Kostenfolge<br />
wird dem Gemeinderat gemäss Aussage von Schulpräsident Rainer Schmidlin Ende<br />
Februar 2006 in Form eines Grobentwurfes zur Verfügung stehen.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Arbeitsgruppe Kooperation<br />
auf der Stufe Primarschule und Kindergarten mit der Erarbeitung der<br />
Grundlagen für die Bildung eines Schulkreises auf der Stufe Primarschule und<br />
Kindergarten zu beauftragen.<br />
Verträge 2006.013<br />
2. Untervermietung Jugendraum an Frau A. Hinkelmann /<br />
Genehmigung Mietvertrag "Mittagstisch und Schulhort"<br />
P167<br />
Der Gemeinderat hat zu entscheiden, ob er den vorliegenden Vertragsentwurf betreffend<br />
die Untervermietung des Jugendraumes an Frau A. Hinkelmann für den von ihr<br />
privat geführten "Mittagstisch und Schulhort" genehmigen will.<br />
Auf gegenseitigen Wunsch der beteiligten Vertragsparteien wird Bestimmung Ziffer 4<br />
des vorliegenden Vertragsentwurfes wie folgt geändert:
- Seite 32 -<br />
"Reinigung, Sauberhaltung und Pflege der gebrauchten Räumlichkeiten erfolgt nach<br />
Absprache der Beteiligten. Die Untermieterin verpflichtet sich, die von ihr benutzten<br />
Räumlichkeiten täglich in ordentlichem Zustand zu verlassen".<br />
Frau Anja Hinkelmann orientiert den Rat kurz über die bisher gemachten Erfahrungen.<br />
Ausserdem legt sie dem Rat die Zahlen der Erfolgsrechnung offen. Mit der vorliegenden<br />
geänderten Fassung des Mietvertrages könne sie sich einverstanden erklären.<br />
Martin Wyss lobt die Eigeninitiative von Frau Anja Hinkelmann. Er verweist in diesem<br />
Sinne auf das folgende bekannte Zitat von J.F. Kennedy: "Frage nicht was dein Land<br />
für dich tun kann. Frage was du für dein Land tun kannst". Martin Wyss möchte das<br />
Projekt unterstützen und stellt den Antrag, den Mietpreis für das Mietobjekt symbolisch<br />
auf Fr. 1.-- festzusetzen.<br />
Josef Aerni schlägt vor, das Mietobjekt kostenlos zur Verfügung zu stellen.<br />
Der Rat stellt fest, dass bei einer kostenlosen Zurverfügungsstellung der Räumlichkeiten<br />
kein Mietvertrag mehr abgeschlossen werden kann.<br />
Schulpräsident Rainer Schmidlin erklärt, dass die Schulkommission die von Frau Anja<br />
Hinkelmann angebotene Dienstleistung auch toll findet. Orientierungshalber erwähnt<br />
er, dass es sich bei dem Angebot um ein privatrechtliches Unternehmen und nicht um<br />
ein Schulangebot handelt.<br />
Gemeindepräsident Martin Fessler orientiert, dass die Aargauische Kantonalbank diverse<br />
Mittagstische finanziell unterstützt. Voraussetzung für den Erhalt dieses Sponsorings<br />
sei, dass die <strong>Gemeinden</strong> sich ebenfalls finanziell beteiligen.<br />
Martin Wyss hält fest, dass man zwischen Birnen und Äpfeln unterscheiden müsse. Er<br />
befürchte und sei strikte dagegen, dass die öffentliche Jugendarbeit verdeckt mit<br />
Fremdgeldern finanziert werde. Er hält an seinem gestellten Antrag fest.<br />
Auf der Gegenseite beantragt Gemeindepräsident Martin Fessler, den vorliegenden<br />
Entwurf des Mietvertrages mit der erwähnten Änderung der Bestimmung Ziffer 4 zu<br />
genehmigen.<br />
Da insgesamt zwei Anträge vorliegen, lässt Gemeindepräsident Martin Fessler ausmitteln,<br />
über welchen Antrag Beschluss gefasst werden soll.<br />
- Der Antrag von Martin Wyss erhält 3 Stimmen.<br />
- Der Antrag von Gemeindepräsident Martin erhält 5 Stimmen.<br />
Infolgedessen lässt Gemeindepräsident Martin Fessler über seinen Antrag Beschluss<br />
fassen.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Vertrag betreffend die<br />
Untervermietung des Jugendraumes an Frau A. Hinkelmann für den von ihr privat<br />
geführten "Mittagstisch und Schulhort" mit 5 : 3 Stimmen.
- Seite 33 -<br />
Gemeinderat 2006.001<br />
3. Protokollgenehmigung<br />
Gemeinderatsprotokoll Nr. 01 vom 11. Januar 2006<br />
Beschluss: Das Gemeinderatsprotokoll Nr. 01 vom 11. Januar 2006 wird vom<br />
Gemeinderat ohne Änderungen mit 7 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.<br />
Spenden 2006.008<br />
4. STV <strong>Kappel</strong> / Spende an auswärtige Hallenmiete P162<br />
Als Entscheidgrundlage stehen dem Gemeinderat folgende Unterlagen zur Verfügung:<br />
- Rechnung EG Boningen vom 9. Dezember 2005.<br />
- Gesuch STV <strong>Kappel</strong> vom 19. Dezember 2005.<br />
- Vorschlag Finanzverwalter Marcel W. Wyss vom 18. Januar 2006.<br />
Mit Schreiben vom 19. Dezember 2005 hat der STV <strong>Kappel</strong> Finanzverwalter Marcel W.<br />
Wyss mitgeteilt, dass der Verein aufgrund der Belegung der Turnhalle Bornblick durch<br />
Musiker am Sonntag, den 4. Dezember 2005 für die A-Junioren-Heimrunde (Unihockey)<br />
nach Boningen in die Schnäggehalle ausweichen musste. Dadurch seien dem<br />
Verein erhebliche Unkosten entstanden.<br />
Gemäss Telefonat mit Vereinspräsident Stefan Schulthess vom 16. November 2005<br />
habe sich Finanzverwalter Marcel W. Wyss bereit erklärt, sich von Seiten der <strong>Einwohnergemeinde</strong><br />
<strong>Kappel</strong> an den Unkosten zu beteiligen oder diese eventuell vollständig<br />
zu übernehmen.<br />
Die Unkosten setzen sich wie folgt zusammen:<br />
- Hallenmiete (gemäss Rechnung der EG Boningen) Fr. 656.--<br />
- Gebühr des Unihockeyverbandes für die Hallenumteilung Fr. 200.--<br />
(Wurde dem Vereinskontokorrent beim Verband belastet)<br />
___________<br />
Total Fr. 856.--<br />
___________
- Seite 34 -<br />
Mit Schreiben vom 18. Januar 2006 hält Finanzverwalter Marcel W. Wyss was folgt<br />
fest:<br />
Im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten des Barbaratages wird seit dem Jahre<br />
1993 jeweils am 4. Dezember die gesamte Schulanlage vom Stiftungsverein pro Bornkapelle<br />
belegt. Der Anlass am Barbaratag gilt als Tradition und die Räumlichkeiten für<br />
die Durchführung desselben werden vom Stiftungsverein auch immer im Voraus reserviert.<br />
Im Oktober 2005 hat der STV <strong>Kappel</strong> das Gesuch eingereicht, die Turnhalle Bornblick<br />
am 4. Dezember 2005 benützen zu dürfen. Dem Gesuch konnte nicht entsprochen<br />
werden, weil die Halle schon reserviert war.<br />
Aufgrund verschiedener intensiver Telefonate hat Finanzverwalter Marcel W. Wyss<br />
dem Verein signalisiert, dass er dem Gemeinderat vorschlagen werde, einen Beitrag<br />
an die Kosten der Halle, die in Boningen bezahlt werden müssen, zu übernehmen.<br />
Mit Schreiben vom 18. Januar 2006 schlägt Finanzverwalter Marcel W. Wyss dem<br />
Gemeinderat vor, dem STV <strong>Kappel</strong> für die Kosten der Halle in Boningen einen Beitrag<br />
von Fr. 656.-- zu spenden. Damit habe er seine Schuldigkeit getan.<br />
Gemeindepräsident Martin Fessler orientiert, dass Finanzverwalter Marcel W. Wyss<br />
dem STV <strong>Kappel</strong> als Ausweichmöglichkeit angeboten habe, ihren Anlass in der "Thalackerhalle"<br />
in Hägendorf durchzuführen. Wenn der Verein dieses Angebot angenommen<br />
hätte, wären keine Kosten entstanden.<br />
Gemeindevizepräsident Arthur Deiss hat grosses Verständnis für die Jugendlichen. Allerdings<br />
wissen diese - wie übrigens alle <strong>Kappel</strong>er Einwohner - dass der 4. Dezember<br />
ein <strong>Kappel</strong>er Feiertag ist. Ebenso ist die alljährliche Veranstaltung des Stiftungsvereins<br />
pro Bornkapelle und die damit verbundene Belegung der Schulanlagen publik. Er ist<br />
der Meinung ein Signal zu setzen und beantragt, dem STV <strong>Kappel</strong> an die entstandenen<br />
Unkosten den Betrag von Fr. 500.-- zu spenden.<br />
Nach längerer Diskussion verlangt Gemeindevizepräsident Arthur Deiss, dass über<br />
seinen Antrag abgestimmt wird.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst mit 4 : 4 Stimmen mit Stichentscheid<br />
des Gemeindepräsidenten, sich an den Unkosten, welche dem Turnverein STV<br />
<strong>Kappel</strong> entstanden sind, mit einer Spende von Fr. 500.-- zu beteiligen.<br />
Hanspeter Schmid ärgert sich über den - wie er ausdrückt - "kleinkarierten" Entscheid.<br />
Er werde die Differenz von Fr. 156.-- aus seinem eigenen Sack an den STV <strong>Kappel</strong><br />
bezahlen.
- Seite 35 -<br />
Steuern 2005.027<br />
5. Abschreibung von Steuern<br />
(Unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
P159
- Seite 36 -<br />
Steuern 2006.007<br />
6. Steuererlassgesuch<br />
(Unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
P160
- Seite 37 -<br />
Baubewilligungen 2006.009<br />
7. Revers betreffend Näherbau / GB <strong>Kappel</strong> Nr. 198 P163<br />
Als Entscheidgrundlage stehen dem Gemeinderat folgende Unterlagen zur Verfügung:<br />
- Auszug aus dem Protokoll der Baukommission vom 12. Dezember 2005.<br />
- Antrag Sabina und Rolf Bucher vom 10. Januar 2006.<br />
- Entwurf Vereinbarung mit Situationsplänen A, B und C.<br />
Mit Schreiben vom 10. Januar 2006 und dazugehörenden Planunterlagen ersuchen<br />
Sabina und Rolf Bucher den Gemeinderat, ihnen zu bewilligen, auf ihrem Grundstück<br />
GB <strong>Kappel</strong> Nr. 198 eine zwei Meter hohe Mauer und eine Pergola zu erstellen. Da mit<br />
der Realisierung des geplanten Bauvorhabens der laut der Kantonalen Bauverordnung<br />
gesetzlich vorgeschriebene Grenzabstand zum Hasenweg unterschritten wird, benötigen<br />
Sabina und Rolf Bucher vom Gemeinderat eine Ausnahmebewilligung (Näherbaurecht).<br />
Nachdem Gemeindeschreiber Erich Riesen dem Gemeinderat sämtliche sachenrechtlichen<br />
und geschäftsablauftechnischen Fragen beantwortet hat, lässt Gemeindepräsident<br />
Martin Fessler Beschluss fassen.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat bewilligt das Gesuch von Sabina und Rolf Bucher<br />
betreffend die Erteilung einer Ausnahmebewilligung einstimmig. Im Grundbuch<br />
<strong>Kappel</strong> Nr. 198 ist aufgrund der vorliegenden abzuschliessenden Vereinbarung,<br />
zu deren Unterzeichnung der Gemeindepräsident und der Gemeindeschreiber<br />
ermächtigt werden, ein Revers betreffend Näherbau mit Mehrwertverzicht anzumerken.<br />
Die Baubewilligung durch die Baukommission darf erst erteilt werden,<br />
wenn der Grundbucheintrag der erwähnten Anmerkung vollzogen ist.<br />
Gemeinderat 2006.001<br />
8. Sitzungsplan Gemeinderat 2006 + Januar 2007 / Bereinigung P161<br />
Der an der Sitzung vom 7. Dezember 2005 vom Gemeinderat genehmigte Sitzungsplan<br />
musste aufgrund den von Finanzverwalter Marcel W. Wyss gemachten Feststellungen<br />
nochmals bereinigt werden. Einerseits war eine Frist zwischen einer Gemeinderatssitzung<br />
und dem Termin einer Gemeindeversammlung zu kurz angesetzt (Publi-
- Seite 38 -<br />
kation mindestens 7 Tage vor Abhaltung der GV muss gewährleistet sein), andererseits<br />
will man sich mit den Budgeteingaben nicht unter Druck setzen. Zudem war ein<br />
Termin irrtümlicherweise in den Herbstferien angesetzt.<br />
Dem Gemeinderat wird folgender bereinigter Sitzungsplan zur Genehmigung vorgeschlagen:<br />
Sitzungsplan 2006 + Januar 2007<br />
des Gemeinderates<br />
Daten Wochentag Anlass<br />
11. Januar 2006<br />
30. Januar 2006<br />
Mittwoch<br />
Montag<br />
Gemeinderat<br />
Gemeindeversammlung (Budget)<br />
01. Februar 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
22. Februar 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
15. März 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
05. April 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
26. April 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
17. Mai 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
07. Juni 2006 Mittwoch Gemeinderat (Rechnung)<br />
26. Juni 2006 Montag Gemeindeversammlung (Rechnung)<br />
05. Juli 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
16. August 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
06. September 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
27. September 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
26. Oktober 2006 Donnerstag Gemeinderat<br />
15. November 2006 Mittwoch Gemeinderat (Budget)<br />
30. November 2006 Donnerstag Gemeindeversammlung (Budget)<br />
13. Dezember 2006 Mittwoch Gemeinderat<br />
10. Januar 2007<br />
31. Januar 2007<br />
Mittwoch<br />
Mittwoch<br />
Gemeinderat<br />
Gemeinderat
- Seite 39 -<br />
Weitere Anlässe<br />
Seniorenausflug, Donnerstag, 1. Juni 2006<br />
Behördenmesse Bornkapelle, Donnerstag, 6. Juli 2006<br />
Wirtschaftsapéro, Donnerstag, 2. November 2006<br />
Ferienplan<br />
04.02.2006 - 20.02.2006 Winterferien<br />
08.04.2006 - 24.04.2006 Frühlingsferien<br />
08.07.2006 - 16.08.2006 Sommerferien<br />
30.09.2006 - 23.10.2006 Herbstferien<br />
23.12.2006 - 08.01.2007 Weihnachtsferien<br />
Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden bereinigten Sitzungsplan<br />
einstimmig.<br />
Gemeinderat 2006.001<br />
9. Zielsetzungen und Prioritäten des Gemeinderates P166<br />
Dem Gemeinderat wurden vorgängig zu dieser Sitzung folgende Unterlagen zugestellt:<br />
- Beispiel-Liste mit Herausforderungen für die Amtsperiode 2005-2009.<br />
- Liste mit Herausforderungen für die Amtsperiode 2005-2009.<br />
Gemeindepräsident Martin Fessler orientiert, dass er mittels dem versandten Fragebogen<br />
herausfinden möchte, was für Ziele - und mit welcher Priorität - die einzelnen<br />
Gemeinderäte in der Amtsperiode 2005-2009 erreichen möchten. Er bittet den Rat, die<br />
ausgefüllten Fragebogen an der nächsten Gemeinderatssitzung (22. Februar 2006)<br />
abzugeben. Die Auswertung derselben werde wichtige Hinweise für die gemeinsame<br />
Planung der Zukunft liefern. Ziel sei zudem, dass die Parteien informiert werden, in<br />
welche Richtung man in der Gemeinde zu gehen gedenke. Gemeindepräsident Martin<br />
Fessler möchte das Traktandum "Zielsetzungen und Prioritäten des Gemeinderates"<br />
inskünftig fix an den Schluss der Traktandenlisten der zukünftigen Gemeinderatssitzungen<br />
aufnehmen. Wenn man z.B. um 22.00 Uhr die ordentlichen Geschäfte bearbeitet<br />
und abgeschlossen habe, könne man jeweils noch bis um 23.00 Uhr über Zielsetzungen,<br />
Ideen und Prioritäten des Gemeinderates diskutieren.
- Seite 40 -<br />
Gemeindevizepräsident Arthur Deiss findet die Idee grundsätzlich gut. Es sei jedoch<br />
für ihn der falsche Weg, diesbezügliche Diskussionen an einer Gemeinderatssitzung<br />
zu führen. Er fände es besser, wenn die Idee anlässlich von Behördenseminaren umgesetzt<br />
würde.<br />
Gemeindeschreiber Erich Riesen macht den Rat darauf aufmerksam, dass mit der Einführung<br />
dieses geplanten Fixtraktandums an jeder Sitzung eine variable Diskussionszeit<br />
(nämlich immer bis 23.00 Uhr) geschaffen wird und damit Doppelsitzungen fest<br />
vorprogrammiert sind. Jede Sitzung dauert dann nämlich zwangsläufig im Minimum<br />
drei Stunden, d.h. von 20.00 - 23.00 Uhr. Die Sitzungen dauern seiner Meinung nach<br />
bereits heute schon viel zu lange. Er ist gleicher Meinung wie Gemeindevizepräsident<br />
Arthur Deiss.<br />
Martin Wyss ist von der Idee nicht begeistert. Wenn man das geplante fixe Traktandum<br />
einführen wolle, solle man dies tun. Die Teilnahme an diesbezüglich Diskussionen<br />
sei für ihn jedoch freiwillig. Er wisse, was für Pflichten und Aufgaben ein Gemeinderat<br />
habe. In den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen sei alles klar geregelt.<br />
Alex Meier und Urs Fritschi finden die Idee von Gemeindepräsident Martin Fessler gut.<br />
Der Gemeinderat nimmt die Erläuterungen stillschweigend zur Kenntnis. Der Abgabetermin<br />
für den Fragebogen wird auf den 15. März 2006 festgesetzt.<br />
Mitteilungen Nr. 02/2006 2006.011<br />
10. Mitteilungen Nr. 02/2006 P165<br />
Gemeinde-Zusammenschluss<br />
Die <strong>Gemeinden</strong> Obererlinsbach <strong>SO</strong> und Niedererlinsbach <strong>SO</strong> haben sich gemäss<br />
Schreiben vom November 2005 per 1. Januar 2006 zusammengeschlossen. Die neu<br />
entstandene Gemeinde heisst 5015 Erlinsbach <strong>SO</strong>.<br />
Swisscom Mobile AG / Informationsschreiben<br />
Die Swisscom Mobile AG hat im November ein Informationsschreiben mit Schwerpunkt<br />
UMTS-Technik an die Mitglieder der Gemeindeexekutiven versandt. Eine Fotokopie<br />
desselben wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.
- Seite 41 -<br />
Kindergarten und Volksschule / Weiterbildungsveranstaltung<br />
Das Amt für Volksschule und Kindergarten hat im November 2005 die Einladung zu<br />
einer Weiterbildungsveranstaltung für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem<br />
Ressort Bildung der <strong>Gemeinden</strong> / Schulen versandt. Eine Fotokopie der Einladung<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Regionalfeuerwehr Untergäu / Übungsplan 2006<br />
Die Regionalfeuerwehr Untergäu hat den beteiligten <strong>Gemeinden</strong> den Übungsplan<br />
2006 zugestellt. Eine Fotokopie desselben wurde von der Gemeindeverwaltung an den<br />
Gemeinderat weitergeleitet.<br />
Abstimmungsdaten 2006 / Zustellung Stimmmaterial / WABSTI-Test<br />
Mit Schreiben vom 1. Dezember 2005 hat die Staatskanzlei des Kantons Solothurn die<br />
Abstimmungsdaten 2006, die Richtdaten für die Zustellung des Stimmmaterials und<br />
die Daten für den WABSTI-Test der Wahlbüros bekanntgegeben. Eine Fotokopie des<br />
Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Planungsstudie Umfahrung Hägendorf / Rickenbach<br />
Mit Schreiben vom 19. Dezember 2005 orientiert das Amt für Verkehr und Tiefbau<br />
über die gestarteten Arbeiten zur Planungsstudie Umfahrung Hägendorf / Rickenbach.<br />
Eine Fotokopie des Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.<br />
Kursangebot für Mitglieder von Gemeindebehörden und -verwaltungen<br />
Das vom Volkswirtschaftsdepartment (Amt für <strong>Gemeinden</strong>) veröffentlichte Kursangebot<br />
für Mitglieder von Gemeindebehörden und -verwaltungen für das Jahr 2006 wurde<br />
dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Sozialhilfe: Neue Meldeformulare in der Sozialhilfe und Asyl<br />
Mit Kreisschreiben KRS-<strong>SO</strong>H-2006-01 vom 3. Januar 2006 orientiert das Amt für <strong>Gemeinden</strong><br />
und soziale Sicherheit, dass die bisherigen Meldeformulare überarbeitet wurden<br />
und inskünftig von den Sozialhilfeorganen der <strong>Gemeinden</strong> einheitlich anzuwenden<br />
sind. Eine Fotokopie des Kreisschreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.<br />
Anlassbewilligung Hilari 2006<br />
Mit Verfügung vom 6. Januar 2006 hat das Amt für Gewerbe und Handel des Kantons<br />
Solothurn der Guggenmusig Dünnere-Pflotscher für die Durchführung des Hilari 2006<br />
in Zelten und im Freien auf dem Schulhausplatz <strong>Kappel</strong>, für Freitag, den 13. Januar<br />
2006 von 19.00 - 02.00 Uhr (im Freien bis 00.30 Uhr) die Anlassbewilligung erteilt. Eine<br />
Fotokopie der Anlassbewilligung wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.
- Seite 42 -<br />
Sportcenter <strong>Kappel</strong> sck / Wahl Verwaltungsrat (Vertreter der EG <strong>Kappel</strong>)<br />
Mit Schreiben vom 10. Januar 2006 verlangt das Präsidium des Sportcenters <strong>Kappel</strong><br />
sck eine Erklärung betreffend die Wahl von Gemeindepräsident Martin Fessler in den<br />
Verwaltungsrat der erwähnten Aktiengesellschaft. Die Anfrage wurde mit Schreiben<br />
vom 25. Januar 2006 beantwortet. Eine Fotokopie des kompletten Schriftwechsels<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Zustellkuverts für Wahlen und Abstimmungen / Infos zum weiteren Vorgehen<br />
Mit Schreiben vom 11. Januar 2006 orientiert die Staatskanzlei über das Angebot der<br />
beiden möglichen Varianten von Zustellkuverts. Nach Absprache mit dem Präsidium<br />
des Wahlbüros hat sich die Verwaltung mit Genehmigung des Gemeindepräsidenten<br />
für die Verwendung der neuen verbesserten Zustellkuverts entschieden. Eine Fotokopie<br />
des Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Volksschule <strong>Kappel</strong> / Pensenbewilligung für das Schuljahr 2006/2007<br />
Mit RRB Nr. 103 vom 17. Januar 2006 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn<br />
auf Antrag der Schulbehörde <strong>Kappel</strong> für das Schuljahr 2006/2007 folgende Pensen<br />
bewilligt:<br />
Einführungsklasse 1 Vollpensum<br />
Kleinklasse 1 Vollpensum<br />
Primarschule 7 Vollpensen und 1 Teilpensum mit 19 Lektionen<br />
Eine Fotokopie des Beschlusses wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.<br />
Generelle Wasserversorgungsplanungen GWP (Stand 2006)<br />
Mit RRB Nr. 131 vom 17. Januar 2006 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn<br />
die Richtlinie für die Ausarbeitung von Generellen Wasserversorgungsplanungen GWP<br />
(Stand 2006) genehmigt und für verbindlich erklärt. Sie ersetzt die bisherige Richtlinie<br />
und tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Eine Fotokopie des Beschlusses<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Finanzausgleich 2006<br />
Mit Verfügung vom 18. Januar 2006 hat das Finanzdepartement des Kantons Solothurn<br />
gestützt auf die §§ 13, 14, 30a Abs. 1 lit.b), 33, 34 und 36 des Finanzausgleichsgesetzes<br />
und § 1 und § 24 der Finanzausgleichsverordnung den <strong>Gemeinden</strong> die Beiträge<br />
und Abgaben des Finanzausgleichs eröffnet. Die Abgabe für das Jahr 2006 beträgt<br />
für die Gemeinde <strong>Kappel</strong> Fr. 117'300.--.
- Seite 43 -<br />
Bruttomarge für den Verkauf von Kehrichtmarken<br />
Alphons Büchler, Treuhand- und Verwaltungsbüro, Rickenbach, hat im Auftrag seiner<br />
Mandantin Wobmann-Wyss Maja mit Schreiben vom 19. Januar 2006 ein Gesuch um<br />
Erhöhung der Bruttomarge für den Verkauf der Kehrichtmarken von 7,5 % auf 15,0 %<br />
eingereicht. Der Eingang des Schreibens wurde den Gesuchstellern bestätigt. Gleichzeitig<br />
wurde ihnen mitgeteilt, dass das Gesuch zur Stellungnahme an die Energie- und<br />
Umweltschutzkommission weitergeleitet wurde.<br />
Arbeitsgruppe Kooperation auf der Stufe Primarschule und Kindergarten<br />
Gemäss Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2006 hat der Gemeinderat<br />
der <strong>Einwohnergemeinde</strong> Hägendorf die Arbeitsgruppe Kooperation auf der<br />
Stufe Primarschule und Kindergarten mit der Erarbeitung der notwendigen Grundlagen<br />
für die Bildung eines Schulkreises beauftragt (2006.012). Eine Fotokopie des Auszuges<br />
wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Mutationsliste <strong>Einwohnergemeinde</strong> <strong>Kappel</strong><br />
Die Mutationsliste der <strong>Einwohnergemeinde</strong> <strong>Kappel</strong> (Stand 6. Januar 2006) wurde dem<br />
Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Einwohnerzahlen / Statistische Daten<br />
Die Liste mit den statistischen Daten betreffend die Einwohnerzahlen der Gemeinde<br />
<strong>Kappel</strong> (Stand 6. Januar 2006) wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt. Am 6. Januar 2006 waren in der Gemeinde <strong>Kappel</strong> 2690 Personen angemeldet.<br />
Verschiedenes 2006.010<br />
11. Verschiedenes 0<br />
11.1 Jugendförderung im Kanton Solothurn<br />
Theresia Mühlebach Costa verteilt dem Rat eine durch das Amt für soziale Sicherheit<br />
verfasste Medieninformation vom 31. Januar 2006 betreffend die Jugendförderung im<br />
Kanton Solothurn.
- Seite 44 -<br />
11.2 Schreiben zu Baugesuch Nr. 05/21<br />
Die zwischen der Bauherrschaft und der Baukommission verfassten Schreiben werden<br />
dem Gemeinderat mit den nächsten Mitteilungen zugestellt.<br />
11.3 Spenden<br />
Die Christkatholische Kirchgemeinde Hägendorf-Thal-Gäu hat mit Schreiben vom Januar<br />
2006 mitgeteilt, dass sie am 30. Mai 2006 das 50-jährige Jubiläum der Gründung<br />
ihrer Kirchgemeinde feiert. Ein langgehegter Wunsch, an Stelle des Harmoniums eine<br />
Haus-Orgel anzuschaffen, sei in Erfüllung gegangen. Die Orgel werde im Jubiläums-<br />
Gottesdienst vom 28. Mai 2006 feierlich eingeweiht. Zur Finanzierung der Orgel sei<br />
man jedoch noch auf weitere Geldspenden angewiesen.<br />
Gemeindepräsident Martin Fessler schlägt vor, der Christkatholischen Kirchgemeinde<br />
Hägendorf-Thal-Gäu, einen Betrag in der Höhe von Fr. 1'000.-- zu spenden.<br />
Der Gemeinderat ist damit stillschweigend einverstanden.<br />
Der Gemeindepräsident:<br />
Der Gemeindeschreiber:<br />
Martin Fessler<br />
Erich Riesen