Linksliberale Enterhaken - PRuF

MIP 2013 19. Jhrg. Nicole Berbuir – Das politische Selbstverständnis von Mitgliedern rechtspopulistischer Parteien [...] Aufsätze
Das politische Selbstverständnis von
Mitgliedern rechtspopulistischer
Parteien als Indikator für eine
Verortung im politischen Spektrum
– eine qualitative Analyse
Nicole Berbuir 1
Die Vertreter der deutschen rechtspopulistischen
Parteien fallen bisher besonders durch fehlende
Wahlerfolge auf. Eine kurze Erfolgswelle der
Partei Rechtsstaatlicher Offensive in Hamburg
bestätigt als Ausnahme die Regel. Parteien wie
die einzelnen Gruppierungen Pro Bewegung, Die
Freiheit oder auch die Bürger in Wut verfügen,
wenn überhaupt, über ein regional stark begrenztes
Mitspracherecht und auch hier werden nur
niedrige einstellige Werte bei Wahlen erzielt. 2
Durch ihre starke lokale Ausrichtung und die fehlende
übergeordnete Organisation weisen rechtspopulistische
Parteien in Deutschland ein hohes
Maß an Zersplitterung auf. So fällt es besonders
schwer, die hiesigen Vertreter einer gemeinsamen
Parteienfamilie zuzuordnen. 3 Fraglich ist an dieser
Stelle, was die Kennzeichen sind, die eine so stark
divergierende Gruppe verbinden?
Trotz der Fragmentierung und der geringen elektoralen
Erfolge lohnt es sich, die deutschen
rechtspopulistischen Parteien näher zu betrachten.
Denn, wie im späteren Verlauf noch aufgegriffen
wird, die Einstellungsmuster, die in anderen
Ländern ähnlichen Parteien zu Siegen ver-
1
Die Verfasserin ist studentische Hilfskraft der Forschungsinitiative
NRW in Europa (FINE), Lehrstuhl
für Politikwissenschaft III der Heinrich-Heine-Universität
Düsseldorf.
2
Decker, Frank (2012): Warum der parteiförmige Rechtspopulismus
in Deutschland so erfolglos ist, in: Vorgänge
51 (2012) H.1, S. 21-28.
3
Zu der rechtspopulistischen Parteienfamilie vgl. Decker,
Frank/Lewandowsky, Marcel (2012): Die rechtspopulistische
Parteienfamilie, in: Jun, Uwe/Höhne, Benjamin
(Hrsg.): Parteienfamilien. Identitätsbestimmend oder
nur noch Etikett?, Parteien in Theorie und Empirie,
Band 2, Opladen.
holfen haben, sind auch in der deutschen Bevölkerung
vorhanden. Zum anderen wirft die Betrachtung
ein Licht auf die Versäumnisse der
größeren Parteien. Diese zeigen sich, wenn Mitglieder
austreten und sich den lokalen Bewegungen
anschließen, die durch Provokation, einfache
Lösungen und direkte Beteiligungsmöglichkeiten
zunehmend attraktiver werden. Während sich die
Parteimitgliederforschung im Bereich der größeren
Parteien überwiegend auf der quantitativen
Ebene bewegt und sich hier auf verlässliche Daten
durch Mitgliederverzeichnisse und eine hohe
Kooperationsbereitschaft verlassen kann, so erscheint
dieses methodische Vorgehen im rechtspopulistischen
Umfeld weder möglich noch zielführend.
4 Zum einen handelt es sich um Bewegungen,
Vereine oder Parteien, die schlecht organisiert
sind und damit keine verlässlichen Daten
liefern. Zum anderen verfehlt die quantitative
Analyse das Ziel, durch Erforschung der individuellen
Einstellungsmuster der Mitglieder mehr
über die Gruppierung zu erfahren. Um dies zu
erreichen, wurden teilstandardisierte Leitfaden-
Interviews mit vier Mitgliedern von Pro NRW,
Pro Köln und den Bürgern in Wut geführt. 5 Dabei
wurden die drei Blöcke politischer Werdegang,
inhaltliche Schwerpunkte der Partei und
die Beziehung zu der Kategorie des Rechtspopulismus
thematisiert. Neben den standardisierten
Fragen zu diesen Bereichen lag es bei den Gesprächspartnern,
besondere Akzente zu setzen;
die Fragen bildeten dabei nur Impulse. Dass es
sich insgesamt um eine geringe Fallzahl handelt,
resultiert aus dem Umstand, dass die Durchführung
der Gespräche im Rahmen einer Abschlussarbeit
erfolgte und organisatorisch und zeitlich
keinen größeren Rahmen zuließ. Die Auswahl
der Parteien hängt stark mit der Kooperationsbereitschaft
dieser zusammen, da die Kontaktaufnahme
mit anderen Parteien derselben Richtung
keine Zusammenarbeit hervorgebracht hat oder
4
Vgl. Biehl, Heiko (2005): Parteimitglieder im Wandel.
Partizipation und Repräsentation, Wiesbaden; Spier,
Tim (2011): Parteimitglieder in Deutschland, Wiesbaden.
5
Die Anonymisierung der Interviewpartner umfasst im
Folgenden nicht nur die Namen, sondern darüber hinaus
auch die Parteizugehörigkeit und örtliche Angaben.
Alle Stellen, die diesbezügliche Informationen enthielten,
sind deshalb durch ((…)) ersetzt worden.
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