Linksliberale Enterhaken - PRuF

Aufgespießt Aiko Wagner/Antonia May – Linksliberale Enterhaken [...] MIP 2013 19. Jhrg.
„Aufgespießt“
Linksliberale Enterhaken. Geht die
Fragmentierung des Parteiensystems
in eine neue Runde?
Aiko Wagner 1 /
Antonia May 2
„Wo sitzt ihr eigentlich, ganz links, ganz rechts
– oder im Computerraum?“ – Roland Theiss
(CDU), in: Süddeutsche Zeitung, 26.3.2012.
Nachdem die Piraten in vier der letzten fünf
Landtagswahlen Erfolge feiern konnten, wollen
sie im Herbst 2013 in den Bundestag einziehen.
Glaubt man den aktuellen Zahlen der Umfrageinstitute,
erscheint dieses Vorhaben jedoch unsicher.
Warum ist der Höhenflug des Frühjahrs
2012 beendet? Dieses Popularitätstief lässt sich
nur erklären, wenn auch die Hintergründe des
vorherigen Erfolgs verstanden werden. Was
steckt also hinter den heftigen Schwankungen?
Ein Erklärungsansatz zu Aufstieg und Fall neuer
Parteien konzentriert sich auf ihre Positionierung,
vor allem im Bezug zu anderen Parteien.
Daher wollen wir im Folgenden zeigen, wo der
politische Neuling steht und fragen, ob sich hierüber
das Auf und Ab verstehen lässt.
Informationen über die inhaltlichen politischen
Vorstellungen der Piratenpartei sind jedoch weder
umfassend noch widerspruchslos genug, um
problemlos einen Vergleich mit den Positionen
der anderen großen Parteien anstellen zu können.
Dies liegt zum Teil an den sich noch immer im
Entstehungsprozess befindenden Parteiprogrammen
und an den Charakteristiken der Meinungsbildungsprozesse
der Piraten. Nicht zuletzt durch
1
Der Verfasser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum
Berlin für Sozialforschung (WZB),
Abteilung Demokratie und Demokratisierung.
2
Die Verfasserin ist studentische Mitarbeiterin am Wissenschaftszentrum
Berlin für Sozialforschung (WZB),
Abteilung Demokratie und Demokratisierung.
ihre auf Inklusion und Diskursivität bedachten
und daher zeitintensiven Verfahren kommt es
nur langsam zu einer Festschreibung der inhaltlichen
Programmpunkte. Daher sollen im Folgenden
nicht die Parteipositionen im engeren Sinn,
sondern vor allem das Einstellungsprofil jener in
den Fokus gerückt werden, die sich in ihrer
Selbstbeschreibung zur potenziellen Wählerschaft
3 der Piraten zählen. 4
Die Piraten sind „weder links noch rechts, sondern
vorne“. 5 So lautet ihre Selbstbeschreibung
zuweilen. Als eine Alternative zum herkömmlichen
Parteienangebot, als völlig neue Erscheinung
des bundesdeutschen Parteiensystems beschreiben
sie sich gern und meinen damit (auch),
für die klassische Verortung durch die Wahlund
Parteienforschung unzugänglich zu sein. Positionierungsversuche
im parteieigenen Piratenwiki
zeigen große Distanzen zu allen etablierten
Parteien. 6 Ihr Markenkern bezieht sich vor allem
auf bürgerliche Freiheitsrechte, vor allem hinsichtlich
der Anwendung von Datenschutz-
Grundrechten im Internet. Die Debatte um Internetsperren
hat den Policy-Standpunkt der Piratenpartei
hierzu in der Öffentlichkeit bekannt gemacht.
7 Der zweite Schwerpunkt umfasst die
hohe Wertschätzung direktdemokratischer Verfahren
sowie die Forderungen nach mehr Transparenz
des politischen Prozesses, bezieht sich
damit auf die Politics- und Polity-Dimensionen,
3
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das vorrangig
genutzte Maskulinum – sofern nicht explizit auf ein
Geschlecht verwiesen wird – dem Lesefluss geschuldet
ist und demnach beispielsweise die Wählerschaft Wähler*innen
miteinbegreift.
4
Datengrundlage ist eine Umfrage im Auftrag des Wissenschaftszentrums
Berlin für Sozialforschung (WZB)
vom Dezember 2012. Befragt wurden insgesamt 2.901
Wahlberechtigte. Als Anhänger und Sympathisanten
werden diejenigen Personen bezeichnet, die eine über
50-prozentige Wahrscheinlichkeit angaben, der jeweiligen
Partei zukünftig die Stimme geben zu wollen.
5
Kai Biermann und Tina Klopp, 22.09.2009, Die Zeit –
Onlineausgabe, Zugriff: 07.01.2013, http://www.zeit.de/
politik/deutschland/2009-09/piraten-partei-revolution.
6
Vgl. die Darstellung auf http://wiki.piratenpartei.de/
wiki/images/d/d6/Wertedreieck.png.
7
Vgl. Henning Bartels 2009: Die Piratenpartei. Entstehung,
Forderungen und Perspektiven der Bewegung,
Contumax-Verlag.
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