Linksliberale Enterhaken - PRuF

MIP 2013 19. Jhrg. Philipp Scherer/Ina E. Bieber – Eintagsfliege oder Partei mit Zukunft? [...] Aufsätze
stellt sich umso eindringlicher die Frage, welche
Chancen die Partei hat, sich auf der politischen
Landkarte als ernstzunehmende Alternative zu
etablieren. Mit Blick auf die Wählerschaft der Piraten
haben wir den Versuch unternommen, eine
Antwort auf diese Frage zu geben. Dabei wurden
zunächst aus dem wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen
Diskurs drei zentrale Erklärungsansätze
herausgearbeitet, die häufig mit den
Erfolgen der Piratenpartei in Verbindung gebracht
werden: (1) Die Konzentration auf die Sachthemen
Netzpolitik und Datenschutz, (2) Protestwahlverhalten
und (3) der transparente und basisdemokratische
Politikstil der Partei.
Die empirischen Betrachtungen haben gezeigt,
dass die Wähler/innen der Piratenpartei sich von
ihren sozialstrukturellen Merkmalen her von den
Wähler/innen der etablierten Parteien unterscheiden.
Die von Niedermayer (2013: 73) vorgenommene
Charakterisierung des Kernbestands der
Piratenwähler/innen als „'jung, männlich und
netzaffin'“ ist zutreffend. Wird die Wählerschaft
der Piraten in ihrer Gesamtheit betrachtet, sollte
die Charakterisierung noch durch „politisch enttäuscht
und/oder ungebunden“ ergänzt werden.
Eine vergleichsweise hohe Anzahl an Piratenwähler/innen,
die keine Parteiidentifikation aufweisen
oder aber entgegen ihrer parteipolitischen
Identität die Piraten wählen würden, weist darauf
hin. Auch eine genauere Betrachtung der für die
Wahlentscheidung ausschlaggebenden Motive
auf Basis der offenen Abfrage der Wahlentscheidungsgründe
zeigt, dass Enttäuschung und Protest
eine Stimmabgabe zugunsten der Piraten katalysieren.
Doch die Piraten werden nicht nur aus
Protest gewählt. Einen zweiten wichtigen Grund
für eine Piratenwahl stellt die von ihnen propagierte
offene und basisdemokratisch ausgerichtete
Form der „Liquid Democracy“ dar, die sie von
ihren Konkurrentinnen abhebt. Demgegenüber
spielen politische Inhalte eine vergleichsweise
geringe Rolle bei einer Erklärung ihrer Wahlerfolge.
Im multivariaten Modell wird ferner die
These der Netzaffinität der Piratenwähler/innen
bestätigt: Die Position eines/einer Wählers/Wählerin
zum Thema Netzpolitik hat als einziges
einen signifikanten Einfluss darauf, ob die Piraten
gewählt werden oder nicht.
Doch wie sind diese Ergebnisse nun zu bewerten?
Die Chancen der Piraten auf nachhaltige Erfolge
auf Bundes- und Landesebene sind als reine
Protestpartei sicher am geringsten. Gelingt es
der jungen Partei hingegen, sich inhaltlich als
eine politische Alternative darzustellen, sich als
„Partei neuen Typus“ zu etablieren, die einen basisdemokratischen
und transparenten Politikstil
verfolgt und auf diesem Wege den Wähler/innen
eine spezifische politische Identität präsentiert,
besteht für die Piraten eine gewisse Möglichkeit
zu überleben, den deutschen Parteienwettbewerb
zu verändern und auf lange Sicht Einfluss auf die
Regierungsbildung zu nehmen. Ob von den Piraten
nach dem Einzug in vier Landtage überhaupt
noch von einer Eintagsfliege gesprochen werden
kann, ist anzuzweifeln. In Anbetracht unserer Untersuchungsergebnisse
sollte jedoch aus einer
Fliege nicht gleich ein Elefant gemacht werden.
Literatur
Arzheimer, Kai (2002): Politikverdrossenheit.
Bedeutung, Verwendung und empirische Relevanz
eines politikwissenschaftlichen Begriffes.
Wiesbaden: Westdeutscher Verlag.
Arzheimer, Kai (2005): Die Wahl extremistischer
Parteien. In: Falter/Schoen (Hg.): Handbuch
Wahlforschung. Wiesbaden: VS Verlag für
Sozialwissenschaften, 389-421.
Arzheimer, Kai (2008): Die Wähler der extremen
Rechten 1980 - 2002. Wiesbaden: VS Verlag
für Sozialwissenschaften.
Baringhorst, Sigrid; Yang, Mundo (2012): Protestkulturen
und Parteigründungen. Das Beispiel
der Piraten. In: Bieber/Leggewie (Hg.): Unter
Piraten. Erkundungen in einer neuen politischen
Arena. Bielefeld: transcript, 187-198.
Bieber, Christoph; Leggewie, Claus (2012): Unter
Piraten. Erkundungen einer neuen politischen
Arena. Bielefeld: transcript.
Bieber, Christoph (2012a): Die Piratenpartei als
neue Akteurin im Parteiensystem. In: Aus Politik
und Zeitgeschehen Heft B 7, 27-33.
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