Linksliberale Enterhaken - PRuF

MIP 2013 19. Jhrg. Philipp Scherer/Ina E. Bieber – Eintagsfliege oder Partei mit Zukunft? [...] Aufsätze
fender gesellschaftlicher Ereignisse (z.B. einer
Weltwirtschaftskrise) ändert, beschreiben die
Kandidaten- und Issueorientierung zwei Faktoren,
die kurzfristig auf die Stimmabgabe wirken:
Eine Wahlentscheidung aufgrund der Kandidatenorientierung
zu treffen, bedeutet, dass sich Wähler/innen
für eine Partei in erster Linie aufgrund
des politischen Personals entscheiden. Dies kann
im Fall der Piratenpartei eher ausgeschlossen
werden, da ihr Spitzenpersonal – nicht zuletzt
durch häufige Postenwechsel – bislang weitestgehend
unbekannt geblieben ist. Eine Wahlentscheidung
zugunsten der Piraten aufgrund ihres
politischen Personals ist daher eher unwahrscheinlich
(Jesse 2011; Niedermayer 2013b).
Der dritte Faktor, die Issueorientierung, erklärt
die Entscheidung für eine Partei damit, dass den
Wähler/innen ein politisches Sachthema, für das
sich die gewählte Partei einsetzt, besonders
wichtig ist und sich ihre eigene Position mit der
Parteiposition weitestgehend deckt. Im Falle der
Grünen wäre dies beispielsweise der Ausstieg
aus der Atomkraft – eines ihrer Gründungsthemen.
Dieser Faktor bietet sich durchaus an, um
die Erfolge der Piraten zu erklären, schließlich
waren Urheberrecht, Datenschutz und Internetfreiheit
zentrale Gründungsmotive der Partei
(Faas/Debus 2012; Jesse 2011; Marschall 2012;
Seemann 2012; Wagner 2011). Es ist daher davon
auszugehen, dass die Piraten insbesondere
mit dem Thema Netzpolitik in Verbindung gebracht
werden und die Wähler/innen ihnen auf
diesem Gebiet große Kompetenz zuweisen, wie
dies Erlingsson und Persson (2011) für die Piratenpartei
in Schweden feststellen konnten.
Gleichwohl wird der Wahlerfolg der Piraten im
wissenschaftlichen Diskurs weniger auf die spezifische
thematische Ausrichtung der Partei zurückgeführt.
Vielmehr wird vermutet, dass die
erheblichen Stimmengewinne auf Protestwahlverhalten
basieren (vgl. Baringhorst/Yang 2012;
Bieber 2012b; Niedermayer 2013; Jesse 2011).
Im Allgemeinen wird die Protestwahlthese häufig
zur Beschreibung neuer oder bisher nicht etablierter
Parteien angewandt (Arzheimer 2002:132-133;
vgl. hierzu auch Jörs 2006; Leistner/Rahlf 2009).
Es wird angenommen, dass Protestwähler/innen
mit ihrem Votum für eine Partei außerhalb des
etablierten Parteienspektrums ihrer Unzufriedenheit
mit der Regierung, der Opposition, den Parteien,
den Politikern oder dem politischen System
in seiner Gesamtheit Ausdruck verleihen
möchten. Ziel ist dabei Aufmerksamkeit zu generieren
und eine Veränderung des Regierungshandelns
zu erreichen (Roth/Wüst 2008). Franz
Urban Pappi spricht von rationalem Protestwählen
„wenn Wähler sich für eine neue Partei entscheiden,
weil die etablierten Parteien sich zu
weit von dem entfernt haben, was die Wähler
durch eine Regierung verwirklicht sehen
wollen“ (Pappi 1990: 38; vgl. hierzu auch Arzheimer
2008). Entgegen dieser Annahme ist Jörs
(2006) der Meinung, dass die Wahlentscheidung
von Protestwähler/innen weniger durch wirkliches
politisches Interesse, Werte oder Ziele gesteuert
wird, sondern vielmehr ein emotionaler
Akt der Frustration und der politischen Entfremdung
ist (Jörs 2006; vgl. hierzu auch Arzheimer
2005). Die Erfolge von Protestparteien seien daher
fragil und durch tagesaktuelle Stimmungen
leicht zu erschüttern (Jörs 2006). Das schlechte
Abschneiden der Piraten bei den Landtagswahlen
in Niedersachsen 2013 und ihre Einbrüche bei der
Sonntagsfrage könnten dadurch erklärt werden
(Forschungsgruppe Wahlen 2013; Infratest Dimap
2013). Ferner seien Protestparteien zumeist
schlecht organisiert und hätten Probleme mit einer
flächendeckenden Parteiarbeit und entsprechenden
Kandidatennominierungen (Jörs 2006). Im
Hinblick auf die Piraten ist diese Annahme jedoch
eher fraglich, denn – wie Niedermayer (2013b)
hervorhebt – ist die Organisationsfähigkeit der
Partei zumindest in der virtuellen Welt des Internet
hervorragend.
Ferner wird von Jörs (2006) angenommen, dass
Protestparteien ein Sammelbecken höchst verschiedener
Wählergruppen sind und sich nicht
auf eine homogene und langfristig treue Wählerschaft
verlassen können. Im Fall der Piratenpartei
geht Hensel (2012) allerdings davon aus, dass
sich deren Mitglieder aus homogenen sozialen
Milieus zusammensetzen und ähnliche Lebensweisheiten
und Auffassungen teilen. Niedermayer
(2013a: 73) ist der Meinung, dass sich unter den
Anhänger/innen der Piraten „neben ihren Kernwählern,
die mit ,jung, männlich und netzaffin‘
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