Linksliberale Enterhaken - PRuF

MIP 2013 19. Jhrg. Ani Smith-Dagesyan – Die Grüne Partei Libanons – eine Partei des Wandels in einem starren Parteiensystem Aufsätze
treten eine bestimmte politische Ideologie,
wenngleich im Libanon spezifische Aspekte der
Parteikultur von größerer Relevanz hinsichtlich
der Rekrutierung, Mobilisierung und Bindung
von Mitgliedern und Wählern sind.
Wenige Parteien dagegen repräsentieren verschiedene
Konfessionen und sind auf eine bestimmte
politische Ideologie gegründet 20 .
Ein weiteres Typologie-Kriterium im Libanon
bildet der Waffenbesitz und das Gewaltpotenzial
einer Partei. Man unterscheidet zwischen
• militanten (wie Hisbollah) und
• zivilistischen Parteien (wie die Libanesische
Sozialdemokratische Partei).
Viele der politischen Parteien sind auch mehr
oder weniger als Ad-hoc-Wahlparteien zu bezeichnen,
die durch Verhandlungen zwischen
einflussreichen örtlichen Personen oder die Zusammenführung
kleiner Parteien entstehen. Diese
bestehen üblicherweise nur für den Zweck der
Wahl und bilden keine langanhaltende parlamentarische
Gruppierung.
Fast alle Parteien orientieren sich nicht an politischen
Programmen, sondern an bestehenden
Stammesgrundlagen und konfessionellen Interessen,
auch wenn bei vielen dieser Parteien zumindest
auf dem Papier ein politisches Programm
existiert.
Als nächstes kann unterschieden werden nach
• parlamentarischen und
• außerparlamentarischen Parteien und Bewegungen.
Die aktuellen libanesischen Parlamentsparteien
sind in zwei große Koalitionen aufgeteilt: die Allianz
des 14. März (auch unter der Bezeichnung
„Rafiq-Hariri-Märtyrer-Liste“ bekannt), geführt
von Rafiq al-Hariris Sohn Saad al-Hariri, sowie
die Allianz des 8. März 21 .
20
Suleiman, Michael W. (1967): Political Parties in Lebanon.
The Challenge of a Fragmented Political Culture,
New York.
21
www.lp.gov.lb.
Die Allianz des 14. März umfasst folgende Parteien:
• Zukunftsbewegung FM
• Progressive Sozialistische Partei PSP
• Indépendents 14 de Mars
• Forces Libanaises FL
• Libanesische Sozialdemokratische Partei
• Sozialdemokratische Huntschak-Partei
• Armenische Liberaldemokratische Partei
• Demokratische Linksbewegung HYD
• Nationalliberale Partei NLP
• Jamaa al-Islamiya
Der Allianz des 8. März gehören folgende Parteien
an:
• Freie Patriotische Bewegung FPB bzw. CPL
• Amal-Bewegung
• Hisbollah
• Libanesische Demokratische Partei
• Marada-Bewegung
• Armenische Revolutionäre Föderation ARF
• Syrische Soziale Nationalistische Partei SSNP
• Arabisch-Sozialistische Ba'ath-Partei
• Solidaritätspartei
Die Opposition ist somit zwischen den parlamentarischen
und den außerparlamentarischen
Parteien aufgespalten. Eine letzte Typologisierung
soll hier noch eingeführt werden: Man unterscheidet
im Libanon auch zwischen
• prowestlichen Parteien und Bewegungen
(Amal-Bewegung)
• antiwestlichen Parteien und Bewegungen
(Forces Libanaises).
Entstehung der Grünen
Damit eine neue Partei in einem starren Parteiensystem
entstehen und Erfolg haben kann, muss
sich erst in der Gesellschaft ein Wandel vollziehen,
der dieser neuen Partei die Basis für die
Entwicklung gibt. Auch das Aufkommen der
Grünen Bewegung im Libanon setzte einen
grundlegenden gesellschaftlichen Wandel voraus.
Die Bedingungen dafür entstanden schon in
den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Nach
dem langen Bürgerkrieg befand sich die Gesellschaft
in einer Zeit des Umbruchs, auf einer Su-
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