GEMEINDE GRÜNINGEN 8627 Grüningen, 6. Oktober 2008 YC 043 ...

GEMEINDE GRÜNINGEN 8627 Grüningen, 6. Oktober 2008
YC
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Aus der Ratsstube
Voranschlag
Dank des guten Steuerertrages kann die Schulgemeinde ihren Steuerfuss um weitere
3 % auf 67 % senken. Der Steuerfuss der Politischen Gemeinde soll auf 46 %
bleiben. Der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2008 wird beantragt, für die
Politische Gemeinde und die Schulgemeinde Grüningen den Steuerfuss auf insgesamt
113 % festzusetzen. Daraus resultiert eine Reduktion des Gesamtsteuerfusses
um 3 %.
Der Steuerfuss der Gemeinde Grüningen liegt somit beim kantonalen Mittel von
113 %.
Der Voranschlag der Laufenden Rechnung der Politischen Gemeinde rechnet mit
einem Aufwandüberschuss von Fr. 257’000.--, dieser soll dem Eigenkapital entnommen
werden. Im Voranschlag der Schulgemeinde wird ein Aufwandüberschuss von
Fr. 412’000.-- erwartet. Im Voranschlag der Politischen Gemeinde sind Fr. 701'000.--
und in demjenigen der Schulgemeinde Fr. 400'000.-- zusätzliche Abschreibungen
vorgesehen. Die Politische Gemeinde sieht Nettoinvestitionen von Fr. 1'870’000.--
und die Schulgemeinde von Fr. 790'000.-- vor.
Der Steuerertrag für das Jahr 2008 liegt über dem budgetierten Betrag. Es kann
davon ausgegangen werden, dass dieser sich im nächsten Jahr im selben Rahmen
bewegen wird. Die Steuerkraft pro Einwohner ist markant von Fr. 2’766 auf Fr. 2’898
gestiegen. Auf Grund der relativ hohen Steuerkraft kann für das Jahr 2009 wiederum
kein Steuerkraftausgleich erwartet werden. Zudem ist auf Grund der höheren
Steuerkraft mit weniger Staatsbeiträgen vor allem bei den Lehrerbesoldungen zu
rechnen.
Sanierung Binziker-Strasse
Im Zusammenhang mit der Sanierung und Erweiterung der Kanalisation in der
Binziker-Strasse hat die Volkswirtschaftsdirektion Zürich, Verkehr und Infrastruktur,
beschlossen die Binziker-Strasse zu sanieren, da die Strasse in verschiedenen
Bereichen ungenügende Belagsstärken aufweist. Gleichzeitig soll die Sicherheit für
den strassenquerenden Fussgängerverkehr an verschiedenen Stellen durch den
Einbau von Schutzinseln verbessert werden. Die Gemeindeversammlung hat für die
Verbesserung der Sicherheit an der Binziker-Strasse einen pauschalen Beitrag von
Fr. 150'000.-- gesprochen. Vom 27. Juni 2008 bis 28. Juli 2008 hat eine öffentliche
Auflage des Strassenprojektes stattgefunden. Insgesamt sind 4 Einwendungen bzw.
Anregungen eingegangen. Der Gemeinderat hat diese an die Volkswirtschaftsdirektion
weitergeleitet. Gleichzeitig hat der Gemeinderat selber zum vorliegenden
Projekt Stellung genommen. Er beantragt, dass zusätzlich zum jetzigen Projekt auch
eine Trottoirüberfahrt von der Gerbi-Strasse in die Binziker-Strasse realisiert wird,
handelt es sich bei dieser Einfahrt um einen mit vielen Fussgängern frequentierten

Strassenübergang mit einem problematischen Rechtsvortritt. Die Busbuchten beim
Rest. Freihof werden beibehalten.
Giessenweiher
Das Sanierungsprojekt für den Giessenweiher sieht die Umleitung des Wassers, die
Ausbaggerung des Weihers mit der Weihersohlengestaltung, die Herstellung der
Hochwassersicherheit beim Weiherüberlauf, die Erstellung der Dammkronenmauer
und die Gestaltung des Erddammes und ihrer Umgebung inklusive Rodungen vor. Die
Kosten belaufen sich gemäss der Kostenschätzung auf Fr. 440'000.--. Mit den
Wasserbauarbeiten wurde die Firma Grimm + Schmid AG, Grüningen, beauftragt. Sie
hat auf Grund des Submissionsverfahrens das wirtschaftlich günstigste Angebot
unterbreitet. Die Arbeiten werden im Herbst 2008 beginnen und dauern ca. 3 Monate.
Im Februar 2009 sollte der Giessenweiher voraussichtlich wieder aufgestaut werden
können.
Alterssiedlung
In der Alterssiedlung Niderwis werden zwei nebeneinander liegende Einzimmerwohnungen,
welche gleichzeitig frei wurden, zu einer 2 1/2-Zimmer-Wohnung zusammengelegt.
Der Gemeinderat hat das Projekt genehmigt und die Kosten für den
Umbau von Fr. 45'000.-- zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt.
Jugendarbeit
Der Gemeinderat beantragt, der Gemeindeversammlung für die Neuausrichtung der
Jugendarbeit einen jährlich wiederkehrenden Rahmenkredit von Fr. 160'000.-- zu
bewilligen und den Gemeinderat zu ermächtigen eine Leistungsvereinbarung mit einer
privaten oder öffentlich-rechtlichen Organisation für Jugendarbeit abzuschliessen.
Seit 1999 unterstützt die Politische Gemeinde Grüningen und die Schulpflege den
Verein GrünigerJugend mit jährlich je Fr. 30'000.--. Die Belastungen und fachlichen
Anforderungen an den Vereinsvorstand stiegen durch die zunehmende administrative
und personelle Führung so stark an, dass der Vorstand sich dieser Aufgabe, die
ehrenamtlich ausgeführt wird, nicht mehr gewachsen fühlt. Der heutige Verein bereitet
zurzeit seine Auflösung vor, da keine neuen Vorstandsmitglieder rekrutiert werden
konnten.
Jugendarbeit ist eine verantwortungsvolle Aufgabe in einem äusserst dynamischen
Umfeld und stellt Anforderungen, die die Möglichkeiten eines Nebenamtes zunehmend
übersteigen. Zudem haben die beiden Jugendarbeiter ihre Stellen per Ende
Jahr gekündigt.
Der Gemeinderat schätzt die geleistete Arbeit des Vereins sehr und erachtet die
Fortführung einer professionell betriebenen Jugendarbeit für die Jugendlichen aber
auch für die Attraktivität der Gemeinde Grüningen für Familien als sehr wichtig ein.
Neben dem Betrieb des Jugendlokals soll neu angepasst an die Bedürfnisse der
Jugendlichen in der Gemeinde Grüningen auch die aufsuchende Jugendarbeit
betrieben werden. In diesem Zusammenhang ist geplant, mit dem Verein für
Integration und Suchtfragen im Bezirk Meilen (vis), welcher unter anderem die mobile
Jugendarbeit und Gassenarbeit MOJUGA betreibt, eine Leistungsvereinbarung
abzuschliessen. Der Gemeinderat hat für die Erarbeitung einer Bedarfsabklärung und
eines Umsetzungskonzeptes zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung einen
Kredit von Fr. 15'000.-- bewilligt.
MOJUGA besteht seit 1993 und hat Sitz in Stäfa. Das Team setzt sich aus
Fachpersonen zusammen. Heute leisten sie im Auftrag der Gemeinden Homb-

echtikon, Stäfa, Oetwil am See und Männedorf professionelle aufsuchende
Jugendarbeit. Die Aufgaben und Ziele sind in entsprechenden Leistungsvereinbarungen
definiert.
Die Mitarbeiter von MOJUGA gehen aktiv auf Jugendliche in ihren Lebensräumen zu,
knüpfen Kontakte, bauen Beziehungen und Vertrauen auf indem sie die jungen
Menschen und ihre Anliegen ernst nehmen. Herzstück dieser Arbeit ist das MOJUGA-
Mobil, mit dem sie regelmässig bestimmte Orte, die aber immer wieder wechseln
können entsprechend dem Freizeitverhalten der Jugendlichen, aufsuchen. In ihrem
Mobil bieten sie Raum und Zeit für Gespräche, hören zu und sehen hin. Sie begleiten
Jugendliche in schwierigen Situationen und eröffnen in Beratungsgesprächen
Perspektiven. Sie sind aber auch offen für Fragen und Anliegen von Eltern und
anderen Bevölkerungsteilen. Mit Partizipation der Jugendlichen initiieren, unterstützen
und begleiten sie Projekte.
Mit dem geschätzten Kostendach von Fr. 160'000.-- soll eine 100 %-Stelle betrieben
werden, die sich je nach Bedarf auf den jeweils benötigten Einsatzbereich flexibel
aufteilen wird. In diesen Kosten sich auch die Betriebskosten für das Jugendlokal
enthalten.
Bauabrechnung Entlastungsleitungen Tränkibach und Töbeli
Die Gemeindeversammlung hat am 5. November 2004 für die Erstellung der
Entlastungsleitung Tränkibach einen Kredit von Fr. 650'000.-- und für die Entlastungsleitung
Töbeli einen Kredit von Fr. 520'000.-- bewilligt.
Die Bauabrechnung für die Entlastungsleitung Tränkibach schliesst mit Kosten von
insgesamt Fr. 479'468.75 d.h. mit Minderkosten von total Fr. 141'031.25 ab. Die
Minderkosten sind mit den rundum guten baulichen Verhältnissen im Gelände zu
begründen.
Die Bauabrechnung für die Entlastungsleitung Töbeli schliesst mit Kosten von
insgesamt Fr. 655'887.65 d.h. mit Mehrkosten von total Fr. 135'887.65 ab. Die
Mehrkosten sind vor allem durch zusätzlichen Felsabbau und das schlechte Wetter
entstanden.
Insgesamt richtet der Kanton noch Staatsbeiträge im Betrag von Fr. 225'300.-- an
diese beiden Entlastungsleitungen aus.
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die beiden Bauabrechnungen zu genehmigen.
Zweckmässigkeitsbeurteilung betreffend die Entlastung des Stedtlis Grüningen
Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Verkehr und Infrastruktur Strasse,
hat das Ingenieurbüro ewp AG, Effretikon, beauftragt eine Zweckmässigkeitsbeurteilung
betreffend die Entlastung des Ortskerns Grüningen durchzuführen. Das
Projekt wurde durch die Fachdelegation, die Behördendelegation und die
Arbeitsgruppe Verkehr Grüningen begleitet.
Nach einer umfassenden Analyse der planerischen Voraussetzungen wurden die
Verkehrsströme analysiert. Danach wurde basierend auf der entwickelten Netzstrategie
ein umfassendes Variantenstudium gemacht. Dieser Variantenfächer umfasste
15 Varianten mit betrieblichen Massnahmen, Kernumfahrungen Stedtli und
grossräumigen Netzergänzungen. Diese wurden mittels Vergleichswertanalyse

eurteilt. Auf Grund dieser Beurteilung sollen acht Varianten definitiv und drei
Varianten unter Vorbehalt weiterverfolgt werden.
Der Gemeinderat hat den Schlussbericht der Zweckmässigkeitsbeurteilung Phase 1
zur Kenntnis genommen. Er beantragt der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons
Zürich, die Phase 2 einzuleiten, d.h. die Varianten werden auf ihre Machbarkeit
überprüft. Gleichzeitig hat er seine Stellungnahme zu den Varianten abgegeben. Als
erstes befürwortet der Gemeinderat einen Stedtlitunnel und dann die bereits
ausgearbeitet Kernumfahrung (Hangvariante). Die meisten anderen Varianten würden
das Stedtli grossräumiger umfahren und die Gemeinde in zwei Teile teilen mit der
Auswirkung, dass ein grosser Teil des gemeindeeigenen Verkehrs auf die kürzere
Strecke durch Itzikon oder über den Tränkibach ausweicht. Der Gemeinderat ist
überzeugt, dass diese beiden Verkehrswege jedoch nicht für zusätzliches Verkehrsaufkommen
und Schwerverkehr geeignet sind.
GZO
Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom
30. November 2008 den Interkommunalen Vertrag betreffend Umwandlung des
Zweckverbandes Gesundheitsversorgung Zürcher Oberland in eine gemeinnützige
Aktiengesellschaft und die Übertragung der medizinischen Grundsversorgung auf
diese Gesellschaft anzunehmen und den Gemeinderat zu ermächtigen, alle zur
Umsetzung dieses Vertrages notwendigen Massnahmen zu treffen.
Die Rechnungsprüfungskommission empfiehlt ebenfalls dem Geschäft zuzustimmen.
Am Dienstag, 4. November 2008, 20.00 Uhr, wird im Kirchgemeindesaal, für die
Bevölkerung eine öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema stattfinden.
Verpachtung Gemeindeland
Im Zusammenhang mit der Melioration wurden bereits im Jahr 2001 alle Bewirtschaftsvereinbarungen
per Neuzuteilung gekündigt. Mit dem Abschluss der Melioration
und dem Besitzesantritt der Neuzuteilung per 1. November 2008 sind die
Grundstücke der Gemeinde neu zu verpachten. Der Gemeinderat hat Kriterien für die
Vergabe des Gemeindelandes festgesetzt. Dabei wurde vor allem die Einhaltung der
naturschutzrechtlichen Vorgaben und die Umsetzung des Vernetzungsprojektes
beurteilt sowie die Zukunftsaussichten bezüglich die Betriebsgrösse. In allen
Pachtverträgen soll festgehalten werden, dass die Pacht längsten bis zur Vollendung
des 65. Altersjahres dauert, d.h. so lange ein Anrecht auf Direktzahlungen besteht.
Mit den Bewirtschaftern wird ein Pachtvertrag abgeschlossen.
Lebensmittelkontrolle
Die Lebensmittelkontrolle wird per 1. Januar 2009 an die Stadt Winterthur übertragen.
Es wurde ein entsprechender Vertrag abgeschlossen.
Neubau Mobilfunkanlage
Der Gemeinderat hat für den Neubau einer Mobilfunkanlage der Orange
Communications SA/AG die baurechtliche Bewilligung erteilt. Das Quartier „Frohbüel“
ist bereits durch die bestehende GSM/UMTS-Antenne von Sunrise/Swisscom einer
starken Belastung durch Mobilfunkstrahlung ausgesetzt. Durch die zweite
Mobilfunkantenne von Orange Communications SA/AG, wird diese Belastung noch zu
nehmen. Seitens der Bevölkerung hat niemand den baurechtlichen Entscheid
verlangt. Der Gemeinderat nimmt besorgt zur Kenntnis, rechtlich keine Möglichkeit zu
haben, die Grüninger Bevölkerung von dieser zusätzlichen Mobilfunkstrahlung zu

schützen, da alle Grenzwerte gemäss der Verordnung über den Schutz vor
nichtionisierender Strahlung (NISV) erfüllt sind.
Ferner hat der Gemeinderat
- auf Grund der Gerichtsentscheide den Quartierplan Binzikon überarbeitet und neu
festgesetzt. Es wird eine öffentliche Auflage stattfinden.
- auf eine Betragsleistung an die Festivitäten der Musikschule Zürcher Oberland
anlässlich des 50-jährigen Bestehens verzichtet.
- auf die Leistung eines Baubeitrages an das Werkheim Uster für die Erneuerung
und Erweiterung des Werkheim-Hauptgebäudes verzichtet. Er anerkennt die
wertvolle Arbeit dieser Institution, bemängelt aber die fehlenden Bedarfsabklärungen
zusammen mit ähnlichen Institutionen im Zürcher Oberland.
- vom Jahresbericht und von der Jahresrechnung 2007 der Stiftung Botanischer
Garten Grüningen aufsichtsbehördlich Vormerk genommen. Die sorgfältige
Betreuung und Pflege der Anlage sowie das finanzielle Engagement werden der
Stiftung und der Zürcher Kantonalbank aller bestens verdankt.
- als Beitragsleistung der Inlandhilfe 2008 der Gemeinde Jaun FR einen Beitrag von
Fr. 5'000.-- an den Bau der Sesselbahn Schattenhalb-Gastlosen zugesichert,
sofern die Finanzierung und Realisierung zu Stande kommt. Die Gemeinde Jaun
ist überzeugt, dass die wirtschaftliche Zukunft von Jaun nur auf diesem Weg
gesichert werden kann. Die Gemeinde Grüningen hat Jaun schon in früheren
Jahren unterstützt.
- der Feuerwehr Grüningen die Bildung der First Responder der Feuerwehr gemäss
der kantonalen Weisung der Gebäudeversicherung des Kantons Zürich bewilligt.
- mit dem Theater Kanton Zürich für Donnerstag, 2. Juli 2009 (Verschiebungsdatum
Donnerstag, 9. Juli 2009) einen Gastspielvertrag für die Freilicht-Aufführung des
Stücks „Cyrano“ abgeschlossen.
- eine neue Leistungsvereinbarung mit der ORS Service AG, welche mit der
Betreuung der Asylsuchenden beauftragt ist, genehmigt. Gleichzeitig wurde
beschlossen den Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemeinde Ellikon an der Thur
betreffend die Übernahme des Aufnahmekontingents durch die Gemeinde
Grüningen per 31. Dezember 2008 zu kündigen. Es ist vorgesehen, die Wohnung
an der Werk-Str. 3 spätestens per 31. März 2009 aufzugeben und das Atelier an
der Stedtligass 27 zusätzlich als Unterkunft für Asylsuchende zur Verfügung zu
stellen. Mit diesen Massnahmen können die Kosten für die Betreuung der
Asylsuchenden je nach Auslastung massiv gesenkt bzw. mindestes gleich
gehalten werden.
- die Kosten von Fr. 1'500.-- für die Zusatzbusse anlässlich des Herbstmarktes
bewilligt.
Weiter hat der Gemeinderat folgende Baubewilligungen erteilt:
− Benazzi, Leonardo und Schärer, Katharina, Umnutzung Abbundschopf/Garage und
Anheben Dach, Binziker-Str. 84
− Klöti Rosa, Wohnungserweiterung, Werk-Str. 7

− Müller, Theophil, Anbau Kälberstall, Holzhusen
− Orange Communications SA/AG, Neubau Mobilfunkanlage, Frohbüel-Str. 11
− Politische Gemeinde, Neubau Trafostation, Galgenacher
− Schmid-Hüni, Maya, Schmid, Thomas u. Bigler, Katja, Neubau Doppeleinfamilienhaus,
Itziker Dorfwisen
Der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2008 wird die Einbürgerung der
folgenden Personen beantragt:
- Asmanaj, Ruzhdi, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro mit seiner
Tochter Kaltrina, Frohbüel-Str. 9
Grüninger Bildkalender 2009
Die Gemeinde gibt neu einen Jahreskalender heraus. Dieser war erstmals am
Herbstmarkt am Stand der Heimatschutzgesellschaft erhältlich und kostet Fr. 35.--.
Der Bildkalender hat 13 Fotosujets aus der Gemeinde Grüningen und kann bei der
Gemeindeverwaltung, im Verkaufsgeschäft von Silvia Meier, am Weihnachtsmarkt
und am Neujahrsempfang gekauft werden.