Gesetzliche Auskunfts- und Mitwirkungspflichten von Internet Service

Haidinger, Auskunfts- und Mitwirkungspflichten von ISP zur Täterausforschung III
Vorwort
Vorliegende Arbeit ist die überarbeitete Fassung der im September 2003
im Rahmen des Universitätslehrgangs für Informationsrecht und
Rechtsinformation eingereichten Master Thesis. Die Überarbeitung betrifft
vorwiegend das SPG und der Titel wurde klarer gefasst.
Die Feststellung der Identität von Rechtsverletzern, mag es der Verstoß
gegen zivil-, verwaltungs- oder strafrechtliche Normen sein, stellt in Zeiten der
Informationsgesellschaft hohe Anforderungen sowohl an die
Strafverfolgungsbehörden als auch an beschwerte Private. Maßgebliches
Mittel zur Täterausforschung sind Auskunfts- und Mitwirkungspflichten
innerhalb und außerhalb von behördlichen Verfahren. Besondere
Schwierigkeiten bereiten in diesen Zusammenhang solche Normen, die der
historische Gesetzgeber für die konventionelle Sprachtelephonie erlassen hat.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit dieser Problematik, wobei die einzelnen
Rechtsgrundlagen darauf geprüft werden, wer zur Auskunft verpflichtet ist und
wer berechtigt ist, welche Daten herausgegeben werden müssen und welche
Voraussetzungen hierfür zu erfüllen sind. Aufgrund der Novellierung des TKG
während des Verfassens dieser Arbeit, wurden beide Rechtslagen
berücksichtigt.
Besonderer Dank gilt meiner Betreuerin RA Dr Karin Wessely und
meinen Lehrgangskollegen für ihre jederzeitige Diskussionsbereitschaft.
Lieben Dank auch an meine Lektorinnen.
Wien, im Oktober 2003
Victoria C Haidinger
viktoria.haidinger@informationsrecht.at