Urheberrecht - ZAR - KIT

Urheberrecht
2. System des Urheberrechts
Prof. Dr. Thomas DREIER, Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht / Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft
KIT – Universität des Landes Baden-Württemberg und
nationales Forschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft
www.kit.edu

SYSTEM DES URHEBERRECHTS
Urheberrecht Prof. Dr. iur. Thomas Dreier, M. C. J.
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Aufbau des UrhG
Schöpfer (§ 7 ff. UrhG)
Werk (§ 2 ff. UrhG)
Ausschließlichkeitsrechte
• Verwertungsrechte (§§ 15 ff.)
• Persönlichkeitsrechte (§§ 12 ff.)
Schranken
(§§ 44a ff. UrhG)
Dauer (§§ 64 ff. UrhG)
Werkverwertung
(§§ 28 ff., 31 ff. UrhG)
Rechtsdurchsetzung
(§§ 95a ff. UrhG)
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Urheberrechtsfall - Subsumtion
Anspruchsgrundlage
Unterlassung, Beseitigung (§ 97 I)
Schadensersatz (§ 97 II)
S. auch: §§ 97a (Abmahnung), 98 (Vernichtung/Rückruf/Überlassung), 101
(Auskunft), 101a (Vorlage und Besichtigung), 102a (sonstige Ansprüche), 103
(Urteilsveröffentlichung)
Voraussetzungen
Fremdes geschütztes Werk (§§ 2 I; 69a; 70 ff.)
Schutzfähigkeit (insb. §§ 2 II; 69a III; 87a I)
Schutzdauer noch nicht abgelaufen (§§ 64 ff.)
Anspruchsteller Inhaber des Rechts (Urheber/Leistungsschutzberechtigter)
oder Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts
Eingriff in Verwertungsrechte (§§ 15 ff.)
Keine Schrankenregelung (§§ 44a)
Keine vertragliche Nutzungsberechtigung
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BEISPIELSFALL
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Beispielsfall
Designer (D) hat für Unternehmer (U) exklusiv einen Webauftritt gestaltet.
Eines Tages stellt U fest, dass sein Konkurrent (K) den Webauftritt
weitgehend identisch auch für sich verwendet. D seinerseits entdeckt, dass
Informationswirt (IW) die Grafiken für seine Mitstudenten als Poster
ausdruckt und an Mitstudenten verkauft. IW beruft sich darauf, dass er den
Mitstudenten nur helfe, auf deren Verlangen hin eine private Kopie
anzufertigen.
1. U verlangt von K wegen der Übernahme des Webauftritts Unterlassung
2. D will dem IW das Geschäft mit den ausgedruckten Grafiken untersagen
und verlangt von IW zusätzlich Schadensersatz. .
Werden U und D Recht bekommen?
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Beispielsfall – Lösung Teil 1
U./.K auf Unterlassung, § 97 I UrhG?
Webauftritt als geschütztes Werk?
In § 2 I 1 nicht genannt
aber: Katalog offen
entscheidend: Schöpfungshöhe, § 2 II (+)
Verletzung von Rechten:
Speicherung: Vervielfältigung gem. §§ 15 I, 16
Online: öffentliche Zugänglichmachung gem. §§ 15 II, 19a
Widerrechtlich:
keine gesetzliche Schranke
Keine Lizenz oder Gestattung
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Beispielsfall – Lösung Teil 1 (Forts.)
U Verletzter?
ursprünglicher Urheber ist D (§ 7)
aber: U Inhaber eine exklusiven Lizenz
(Anm: Inhaber einer nicht-exklusiven Lizenz nicht klagebefugt )
RechtsfolgeUnterlassung: § 97 I:
Schuldhafte Verletzung (§ 276 BGB): spielt bei Unterlassung keine Rolle
Wiederholungsgefahr: nach erster Verletzung gegeben
Aber auch: Erstbegehungsgefahr (Verletzung „drohend“)
(sog. vorbeugende Unterlassungsklage)
U./.K auf Unterlassung, § 97 I UrhG (+)
Durchsetzung: Androhung von Ordnungsstrafe für Fall der
Zuwiderhandlung
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Beispielsfall – Lösung Teil 2
D ./. IW auf Unterlassung und Schadensersatz, 97 I und II UrhG?
Grafik geschütztes Werk
Werkkategorie: § 2 I 4
Schöpfungshöhe: § 2 II
Verletzung von Rechten:
Ausdruck: Vervielfältigung, § 16
Vertrieb: Verbreitung, § 17
D Verletzter?
Schöpfer, § 7 (s.o.)
Als Schöpfer ist D auch aktivlegitimiert
(und zwar auch neben exklusivem Lizenznehmer)
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Beispielsfall – Lösung Teil 2 (Forts.)
widerrechtlich?
Schranke?
§ 53? Privatkopie
IW nutz aber selbst nicht privat
§ 53 I 2: Herstellen lassen grds. erlaubt, entweder auf Papier oder in
digitaler Form nur unentgeltlich; Auftrag müsste aber von einzelnen
Studenten kommen
hier: Beweisfrage, SV sagt nichts; da IW beweispflichtig: Schranke (-)
Rechtsfolge:
Unterlassung: § 97 I (ohne Verschulden)
Schadensersatz: § 97 II:
Schuldhafte Verletzung (§ 276 BGB): (+)
dreifache Schadensberechnung
D ./. IW auf Unterlassen und Schadensersatz,
97 I und II UrhG (+)
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ÜBERPRÜFE DEIN WISSEN
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Übungsfälle
FALL
Fall 2/I
Fußballer F fühlt sich zurückgesetzt und will gegenüber seinem Verein mehr
Geld aus der Fernsehvermarktung bekommen.
→ Er fragt daher, ob seine Leistung nicht urheberrechtlich geschützt ist?
Fall 2/II
A und B streiten sich darüber, ob ein Push-Dienst dem Recht der öffentlichen
Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG unterfällt
→ Können Sie helfen?
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Übungsfälle
FALL
Fall 2/III
Google meint, das Zeigen von Thumbnails bei einer Bildersuchmaschine sei
vom Zitatrecht gedeckt.
→ Was halten Sie davon?
Fall 2/IV
Kommilitone K findet eine Zeichnung seines Großonkels G, der im 2.
Weltkrieg gefallen ist. K will das Gemälde auf seiner privaten Webpage als
Hintergrund benutzen. Dazu unterlegt er die Bleistiftzeichnung farbig. Das
gefällt der Tochter T des Großonkels gar nicht.
→ Kann T gegen K vorgehen?
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