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Vortrag Gebundene und ungebundene Ausgaben - vszgb verband ...

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Finanzdepartement<br />

Weiterbildungsveranstaltung<br />

Gespeichert unter: AVS/Amt-S/Folien<br />

4. Juni 2013, VSZGB<br />

Hotel Ramadan, Feusisberg<br />

Heinz Rauchenstein


Finanzdepartement<br />

Agenda<br />

• Finanzplan <strong>und</strong> Budget<br />

• Neue <strong>Ausgaben</strong> / <strong>Geb<strong>und</strong>ene</strong> <strong>Ausgaben</strong><br />

• Praxisbeispiele <strong>und</strong> Erfahrungsaustausch<br />

• Finanzkraft eines Bezirks oder einer Gemeinde<br />

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Finanzdepartement<br />

<strong>Ausgaben</strong>bewilligung Gr<strong>und</strong>lage<br />

• Bewilligung eines Verpflichtungs- <strong>und</strong> eines Voranschlagskredits<br />

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Finanzdepartement<br />

<strong>Ausgaben</strong>bewilligung Ausnahmen vom Verpflichtungskredit<br />

• Rechtssatz des B<strong>und</strong>es, des Kantons, des Bezirkes oder der Gemeinden für<br />

<strong>Ausgaben</strong> die Geb<strong>und</strong>en sind <strong>und</strong> kein erheblicher Entscheidungsspielraum<br />

besteht<br />

• für die Beschaffung der notwendigen personellen <strong>und</strong> sachlichen Mittel für die<br />

Verwaltungstätigkeit, vorbehältlich Bauten <strong>und</strong> Anlagen<br />

• für einmalig neue <strong>Ausgaben</strong>, die 1,5 Prozent des Steuerertrages der einfachen<br />

Steuer nach letzter abgeschlossener Rechnung nicht übersteigen, mindestens<br />

bis Fr. 75 000.-- (Aktuelle Finanzstatistik Seite 8).<br />

• für wiederkehrende neue <strong>Ausgaben</strong>, die 0,5 Prozent des Steuerertrages der<br />

einfachen Steuer nach letzter abgeschlossener Rechnung nicht übersteigen,<br />

mindestens Fr. 25 000.– (Aktuelle Finanzstatistik Seite 8).<br />

Seite 4


Finanzdepartement<br />

<strong>Ausgaben</strong>bewilligung Ausnahmen vom Verpflichtungskredit <strong>und</strong><br />

Voranschlagskredit…<br />

• für zwingende <strong>Ausgaben</strong>, die durch einen Rechtssatz des B<strong>und</strong>es, des<br />

Kantons, des Bezirkes oder der Gemeinde geb<strong>und</strong>en sind.<br />

• für die finanziellen Auswirkungen eines Gerichtsentscheides.<br />

• für Notausgaben zur Gefahrenabwehr oder zur unaufschiebbaren<br />

Schadensbehebung.<br />

Seite 5


Finanzdepartement<br />

Neue <strong>Ausgaben</strong><br />

• wenn sie nicht geb<strong>und</strong>en sind<br />

• wenn sie nicht durch einen Rechtssatz vorgeschrieben sind.<br />

• wenn bei vorhandenem Rechtssatz bezüglich Umfang oder Zeitpunkt eine<br />

verhältnismässig grosse Handlungsfreiheit besteht<br />

Seite 6


Finanzdepartement<br />

<strong>Geb<strong>und</strong>ene</strong> <strong>Ausgaben</strong><br />

• <strong>Ausgaben</strong> gelten als geb<strong>und</strong>en, wenn die Gemeinde durch:<br />

- übergeordnetes Recht<br />

- durch Gerichtsentscheide<br />

- durch Beschlüsse der Gemeindeorgane<br />

- durch frühere Beschlüsse<br />

zur Vornahme verpflichtet ist <strong>und</strong> ihr sachlich, zeitlich <strong>und</strong> örtlich kein<br />

erheblicher Entscheidungsspielraum bleibt.<br />

Seite 7


Finanzdepartement<br />

Agenda<br />

• Finanzplan <strong>und</strong> Budget<br />

• Neue <strong>Ausgaben</strong> / <strong>Geb<strong>und</strong>ene</strong> <strong>Ausgaben</strong><br />

• Praxisbeispiele <strong>und</strong> Erfahrungsaustausch<br />

• Finanzkraft eines Bezirks oder einer Gemeinde<br />

Seite 8


Finanzdepartement<br />

Praxisbeispiele<br />

• Fall 1: «Pionierfahrzeug»<br />

• Fall 2: «Seestrasse»<br />

• Fall 3: «Stellenprozent»<br />

• Fall 4: «Geld ausgeben»<br />

• Fall 5: «<strong>Ausgaben</strong>»<br />

Arbeitsauftrag:<br />

- Lösen der Fallbeispiele in Gruppen<br />

- Zeit 30 Min (anschliessend Besprechen im Plenum)<br />

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