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G13 Familiensachen verbunden BRAGO
Da die Berechnung von Scheidungs- und Folgesachen wegen des Zusammentreffens unterschiedlicher
Gegenstandswerte (siehe § 19 a GKG i. V. m. §§ 622 ff., 623 ZPO) oft schwierig und zeitraubend ist,
haben Sie im Programm die Möglichkeit, mit einer besonderen Eingabemaske übersichtlich alle
einzelnen Gegenstandswerte einzugeben. Das Programm errechnet dann auf Grundlage der
eingegebenen Werte automatisch die Höhe der angefallenen Gebühren. Für den Druck der Gebührenrechnung
wird zusätzlich ein Anhang erstellt, der dem Rechnungsempfänger die Berechnung klar
gegliedert aufschlüsselt.
Aktenangaben
Geben Sie die Aktenangaben genauso ein, wie unter G24 Kostenrechnung RVG, Aktenangaben
beschrieben.
Gebührenerfassung
Klicken Sie auf
und tragen Sie in der aufgerufenen Eingabemaske den jeweiligen Gegenstandswert
für die angefallenen Gebühren ein. Am einfachsten bewegen Sie dabei den Cursor mit der
Tastatur zu den einzelnen Eingabefeldern, indem Sie drücken. Die Eingabemaske ist dabei so
angeordnet, dass die Zeilen die einzelnen Verfahren, z. B. Versorgungsausgleich oder Zugewinn und die
Spalten die einzelnen Gebühren, z. B. Prozess oder Beweis für Prozess-, bzw. Beweisgebühr, vorgeben.
Beispiel:
In der Zeile Zugewinn ist zur Spalte Prozess ein Betrag von 125.000 € eingegeben. Dies bedeutet, dass
das Programm eine Prozessgebühr (vgl. § 31 Abs. 1 Nr. 1 BRAGO) auf den Gegenstandswert von
125.000 € für den Zugewinnausgleich berechnen wird. Wenn in der Spalte Prozess in anderen Zeilen
weitere Beträge eingegeben werden, rechnet das Programm diese hinzu. Der Gesamtbetrag wird
schließlich in der letzten Zeile Summe im Informationsfeld zur Spalte Prozess angegeben.
Die Spalten der Eingabemasken sind in folgender Reihenfolge angeordnet:
• Wert: In der Spalte Wert geben Sie die Gegenstandswerte für die Scheidungs- und Folgesachen
ein. Regelmäßig dürfte Ihnen der Wert aufgrund einer Streitwertfestsetzung des Gerichts bekannt
sein. Sollten Sie den Gegenstandswert jedoch selbst berechnen müssen, beachten Sie bitte die besonderen
Vorschriften der §§ 12 Abs. 2 S. 2 u. S. 3, 17 a, 19 a und 20 Abs. 2 GKG.
• Prozess: In die Spalte Prozess geben Sie die Gegenstandswerte für die Prozessgebühr ein (vgl. §
31 Abs. 3 BRAGO!).
• streitige Verhandlung: In die Spalte streitige Verhandlung können Sie die Gegenstandswerte für
streitige Verhandlungen eingeben. Sofern Sie hier für eine Zeile einen Betrag eingeben, schlägt das
Programm in der Spalte nichtstreitige Verhandlung automatisch einen Betrag von 0,00 € vor und in
den Spalten Beweis und Vergleich jeweils den Betrag, der in die Spalte Wert eingegeben wurde.
• nichtstreitige Verhandlung: Sie können in die Spalte nichtstreitige Verhandlung die Gegenstandswerte
für nichtstreitige Verhandlungen eingeben. Sofern Sie in der Spalte streitige Verhandlung in
einer Zeile einen Betrag von 0,00 € eingegeben haben, schlägt das Programm in den Spalten nichtstreitige
Verhandlung und Vergleich jeweils den Betrag vor, der in das Eingabefeld in der Spalte
Wert eingegeben wurde.
• Beweis: In die Spalte Beweis können die Gegenstandswerte für Beweisgebühren eingegeben werden,
die für die einzelnen Verfahren zu berechnen sind.
• Vergleich: In die Spalte Vergleich geben Sie Gegenstandswerte zur Berechnung von gerichtlichen
(10/10) Vergleichsgebühren ein.
• nichtanhängiger Vergleich: In der Spalte nichtanhängiger Vergleich geben Sie Gegenstandswerte
zur Berechnung von außergerichtlichen (15/10) Vergleichsgebühren ein.
Die Gebühren werden in die Rechnung übertragen, indem Sie auf
klicken. Eine Anrechnung
erfolgt vom Programm automatisch. Sie haben dann die Möglichkeit, weitere Gebühren zu erfassen, die
G Gebühren/Kosten 13
Stand: 03/09