Das kontrollierte Maß - Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen ...

Das kontrollierte
Maß
Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen

Impressum
Herausgeber:
Sächsisches Staatsministerium für
Wirtschaft und Arbeit
Pressestelle
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden
Tel.: 0351 5648060
www.smwa.sachsen.de
Redaktion:
Sächsisches Landesamt für
Mess- und Eichwesen
Hohe Straße 11, 01069 Dresden
Tel.: 0351 4780-30
www.eichamt.sachsen.de
Beiträge:
Dr. Ulrich Warmuth
Jörg Lehmann
Dirk Hentschke
Susanne Junghanns
Eberhard Kasper
Dr. Andreas Müller
Karsten Riedel
Thoralf Opätz
Eichdirektion
Eichdirektion
Eichdirektion
Eichdirektion
Eichdirektion
Eichdirektion
Eichamt Leipzig
Eichamt Chemnitz
Fotos:
Frank Höhler, Dresden
Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen
Realisierung:
www.oe-grafik.de
Auflage:
2000 Stück
Stand:
April 2008
Diese Schrift wurde vom Sächsischen Staatsministerium
für Wirtschaft und Arbeit im Rahmen seiner verfassungsmäßigen
Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit
herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von deren
Kandidaten oder Helfern im Zeitraum von sechs Monaten
vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet
werden. Dies gilt für alle Wahlen. Den Parteien ist es jedoch
erlaubt, diese Informationsschrift zur Unterrichtung ihrer
Mitglieder zu verwenden.
Nachdruck, auch auszugsweise, ist nur mit Genehmigung
des Herausgebers gestattet.

Das kontrollierte
Maß
Eine Informationsschrift
zum Verbraucherschutz anlässlich des Jubiläums
»150 Jahre staatliche Eichverwaltung in Sachsen«
Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen

Inhaltsverzeichnis
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Die 150-jährige Eichverwaltung in Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Ergebnisse der Eichtätigkeit und der metrologischen Überwachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Messanlagen für Flüssigkeiten außer Wasser . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Wägetechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Fahrpreisanzeiger (Taxameter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Geschwindigkeitsüberwachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
Die Eichung der Abgasmessgeräte – ein Beitrag zum Umweltschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Eichung der Atemalkoholmessgeräte Alcotest 7110 Evidential . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Überwachungsmaßnahmen im Handel und auf Märkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Prüfstellen und Versorgungsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Befundprüfungen an eichfähigen Messgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Ergebnisse der Fertigpackungsüberwachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Füllmengenprüfungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Ergebnisse der Füllmengenprüfungen bei Fertigpackungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Zusammenfassung und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Überwachungen nach dem Gesetz über Medizinprodukte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Qualitätssicherung von Laboruntersuchungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Messtechnische Kontrollen von Medizinprodukten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Kontrollen der Öffentlichen Waagen und der Instandsetzungsbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
Die Messgerätedatenbank WinDEICH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Ansprechpartner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Staatlich anerkannte Prüfstellen im Freistaat Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Chronik der Sächsischen Eichverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
2
Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Die »Einführung eines allgemeinen Landesgewichtes und einiger Bestimmungen über Maß und Gewicht
im Allgemeinen« im Jahr 1858 war sozusagen die Geburtsstunde der sächsischen Eichbehörde.
Zum ersten Mal gab es damit eine gesetzliche Regelung, die die Grundlage für die Arbeit der Eichbehörde
schaffte.
Auch nach 150 Jahren sind fairer Handel, Verbraucherschutz, Arbeits- und Gesundheits- sowie
Umweltschutz auf richtige und vertrauenswürdige Messwerte angewiesen. In Sachsen obliegt das
den rund 90 Mitarbeitern des Sächsischen Landesamtes für Mess- und Eichwesen mit seinen Eichämtern
in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zwickau. Sie garantieren mit ihrer Unabhängigkeit, Kompetenz
und messtechnischen Ausstattung die Beständigkeit und Richtigkeit der im amtlichen und
geschäftlichen Verkehr verwendeten Messgeräte. Und sie schaffen durch die Messgeräteeichung
sowie mit ihren Überwachungen und Kontrollen Vertrauen zwischen Verbraucher und Handel. Den
meisten Bürgern ist nicht bewusst, wie häufig sie im täglichen Leben mit dem Eichwesen in Berührung
kommen. Aus der Vielzahl der unterschiedlichsten Messgerätearten sind die bekanntesten in
dieser Broschüre genannt: Waagen z. B. im Einzelhandel, in Post und Apotheken, Mineralölzähler
wie Zapfsäulen an Tankstellen und Heizöllastwagen, Taxameter und Wegstreckenzähler, Gas-, Elektrizitäts-,
Wasser- und Wärmezähler in Industrie und Haushalt.
Die Eichämter überwachen die richtigen Füllmengen von Fertigpackungen im Einzelhandel und
gehen gegen Mogelpackungen vor.
Das staatliche Eichwesen Sachsens schützt den Verbraucher vor unrichtigen Messungen und sichert
durch metrologische Fachkompetenz gleiche Wettbewerbsbedingungen für die sächsische Wirtschaft.
Ob bei Zeit, Länge, Masse, Geschwindigkeitsmess- oder Blutdruckgeräten – immer können der Unternehmer
als Lieferant von Erzeugnissen und Leistungen und der Bürger als Verbraucher auf die
richtigen Messergebnisse vertrauen.
Ich gratuliere der Sächsischen Eichbehörde, dem Sächsischen Landesamt für Mess- und Eichwesen,
zum 150-jährigen Jubiläum.
Thomas Jurk
Sächsischer Staatsminister
für Wirtschaft und Arbeit
Vorwort 3

»Rechte Waage, rechte Pfunde, rechte Scheffel,
rechte Kannen sollen bei euch sein ...
Ihr sollt nicht unrecht handeln im Gericht,
mit der Elle, mit Gewicht, mit Maß.«
3. Mose 19, Vers 36 und 35
4

Die 150-jährige Eichverwaltung in Sachsen
* Richtlinie des Europäischen
Parlaments und
des Rates über Messgeräte
(RL 2004/22/EG).
Die sächsische Eichverwaltung ist 150 Jahre alt. Ein stolzes Alter – und dennoch ist unsere Behörde so
»jung« und lebendig wie am ersten Tag. Das liegt insbesondere daran, dass sich das Messwesen in
seiner Entwicklung und Innovation ständig am Stand der Technik orientieren muss, mit dem Stand
der Technik wächst und bestrebt ist, den Lebenssachverhalt immer neu abzubilden. Nicht immer
gelingt dies wie gewünscht, insbesondere dann nicht, wenn gesetzgeberische Regelungen dem
technischen Fortschritt nicht folgen. Deshalb ist es umso notwendiger, kontinuierlich und zeitnah
über Ergebnisse zu berichten und Schlussfolgerungen für die zukünftige Arbeit zu ziehen, um die notwendigen
Forderungen zur Veränderung rechtlich hemmender Sachverhalte zu stellen.
Mit diesem Bericht wollen wir anlässlich des diesjährigen Jubiläums in einer Informationsschrift
über die in den letzten vier Jahren (2004–2007) geleistete Arbeit des Staatsbetriebes »Sächsisches
Landesamt für Mess- und Eichwesen (SLME)« berichten.
Die Arbeit in diesem Zeitraum war insbesondere durch die veränderten europäischen Bedingungen
beim Inverkehrbringen von Messgeräten nach der Richtlinie des Europäischen Parlaments
und des Rates über Messgeräte (RL 2004/22/EG), der Messgeräterichtlinie – MID* und durch die damit
erforderliche Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht gekennzeichnet. Mit den Änderungen
von Eichgesetz und Eichordnung wurde insbesondere das SLME ermächtigt, nach Errichtung einer
Benannten Stelle die Konformitätsbewertungen für Messgeräte, Ersatz der früheren Ersteichung,
gemäß den Anforderungen der Richtlinie im Auftrag von Herstellern durchzuführen. Diese Tätigkeit
ist neben den bisherigen Aufgaben ein weiteres Element, welches dem Betrieb gewerblicher Art zuzurechnen
ist.
Damit wird neben den Tätigkeiten des Kalibrierlabors des Deutschen Kalibrierdienstes (DKD) für
Kraft- und Härtemessungen im Eichamt Leipzig, den Sonderaufgaben für Druck- und Längenmessungen
und den Messtechnischen Kontrollen nach dem Medizinproduktegesetz ein weiteres privatrechtliches
Tätigkeitsfeld im Staatsbetrieb etabliert. Der Staatsbetrieb SLME mit den Struktureinheiten Eichdirektion,
den Eichämtern in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zwickau führte somit 2007 zu ca. 90 % des Personalaufwandes
hoheitliche Tätigkeiten als eine Behörde und etwa 10 % nicht hoheitliche Tätigkeiten aus.
6
150 Jahre Eichverwaltung

Die hoheitlichen Kernaufgaben des SLME liegen weiterhin
• im Vollzug des Gesetzes über Einheiten im Messwesen (Einheitengesetz),
• im Vollzug des Gesetzes über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz) und
• in der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über Medizinprodukte
(Medizinproduktegesetz), soweit medizinische Messgeräte betroffen sind.
Eingeschlossen in diese Aufgaben ist die Verfolgung und Ahndung von Verstößen nach dem
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten für die o. g. Rechtsgebiete.
Auf der Grundlage des gesetzlichen Auftrages wurden im Rahmen der Qualitätspolitik des SLME
ein Leitsatz und Qualitätsziele festgelegt.
Leitsatz des SLME:
Wir schützen den Verbraucher vor unrichtigen Messungen und sichern durch unsere metrologische
Fachkompetenz gleiche Wettbewerbsbedingungen für die sächsische Wirtschaft. - Wir sind
Ihr Ansprechpartner für Messrichtigkeit in Sachsen.
Regelmäßig werden im Rahmen der innerbetrieblichen Qualitätssicherung die erreichten Ergebnisse
bewertet, für die zurückliegende Tätigkeitsperiode analysiert und zur Gewährleistung eines kontinuierlichen
Vollzugs die Aufgaben für das kommende Jahr bestätigt, die anhand der ermittelten Werte
der Rückgaben (Nichtbestehen der Eichung), Mängel und Verstöße des Vorjahres festgelegt werden*.
Im SLME wird somit in den jährlichen Planvorgaben auch der metrologische Überwachungsanteil
berücksichtigt. Ein Umfang von mindestens 25 % am gesamten Arbeitsvolumen (einschließlich des
bereits in den Eich- und Prüfaufgaben enthaltenen Anteils) erscheint uns dafür notwendig, um das
* Bewertung der Rückgaben,
Mängel und
Verstöße:
0 % bis 3 % = in Ordnung
bzw. noch tolerierbar
> 3 % bis 10 % = Handlungsbedarf
(Marktüberwachung)
> 10 % = kritisch (Überwachungsschwerpunkt)
derzeit hohe Schutzniveau für Wirtschaft und Verbraucher in Sachsen aber auch in Deutschland halten
zu können. Ein wichtiges Kriterium dafür ist die Feststellung, ob eine Messgeräteart innerhalb
der Eichgültigkeitsdauer, in der Regel sind das zwei Jahre, die erforderliche Messstabilität einhält.
Übersteigt die Fehlerquote innerhalb dieser Zeitspanne 5 %, sollte der Gesetzgeber die Gültigkeitsdauer
verkürzen. Sinkt die Fehlerquote dagegen, kann sie durchaus verlängert werden.
Die Innovation im Messwesen führt zu ständig perfektionierten Messgeräten, die auch einen gestiegenen
Prüfaufwand erfordern. Nur durch ständige organisatorische und technische Veränderungen
können Effektivität und Effizienz bei der Aufgabenerledigung aufrechterhalten werden.
150 Jahre Eichverwaltung 7

Ergebnisse der Eichtätigkeit und der metrologischen Überwachung
Messgeräte und Messsysteme, die im geschäftlichen oder amtlichen Verkehr verwendet werden,
unterliegen der Eichpflicht. Die turnusmäßig wiederkehrenden Fristen zur erneuten technischen Prüfung
sind im Eichrecht vorgegeben. Das SLME überprüft die Gebrauchseigenschaften der Messgeräte
und Messsysteme während der Verwendung im Rahmen der Nachschau oder durch Prüfungen auf
Einhaltung der Verkehrsfehlergrenzen (Befundprüfung).
Nachfolgend stellen wir die für den Verbraucher wichtigsten Messgeräte bzw. Kontrollen sowie
die Ergebnisse der Nachschau der Jahre 2004 bis 2007 näher dar.
Messanlagen für Flüssigkeiten außer Wasser
Im Freistaat Sachsen werden jährlich Kraftstoffe, Heizöl und flüssige Lebensmittel in einem Umfang
von ca. 5 Millionen Tonnen und im Wert von über 4 Milliarden Euro über eichpflichtige Messgeräte
im geschäftlichen Verkehr vom Hersteller bis zum Endkunden verteilt. Dafür sind bei den Unternehmen
ca. 18.500 stationäre und mobile Messanlagen im Einsatz, welche von den zuständigen Eichämtern
alle zwei Jahre überprüft werden müssen. Der Betrachtungszeitraum 2007 hat stückzahlmäßig
insgesamt kaum Veränderungen gebracht.
Dafür sind eine Reihe neue Prüfprodukte hinzugekommen, was aus den Forderungen des Klimaschutzes
und dem Einsatz erneuerbarer Energien resultiert. Es handelt sich dabei um Biokraftstoffe
und Zusätze (AdBlue) zur Reduzierung von Stickoxidemissionen bei Dieselmotoren der Lkw. Kontinuierlich
ist ein Zuwachs von Kraftstoffzapfsäulen für Hochdruckerdgas und Flüssiggas zu verzeichnen.
Die gesetzlichen Anforderungen an die messtechnische Richtigkeit dieser Anlagen lassen
eine maximale Messabweichung von ± 0,5 % bei der Eichung zu. In den letzten vier Jahren erbrachten
die vier Eichämter des SLME für diese spezielle Messgerätegruppe folgende Prüfleistungen
(Eichungen, siehe Tabelle rechts):
Auffallend sind immer wieder die Rückgabequoten von über 5 %. Das ist ein Hinweis darauf, dass
ein nicht unbeträchtlicher Teil der Messgeräte innerhalb der Gültigkeitsdauer der Eichung nicht
mehr alle messtechnischen oder weiteren Bauartanforderungen einhält.
Die Gründe für das Nichtbestehen der Eichungen sind vorwiegend in der mangelnden Messstabilität
(Überschreitung der Fehlergrenzen) zu suchen. Man muss hier auch dem Trugschluss entgegenwirken,
dass mit der zunehmenden elektronischen Messwertverarbeitung und -darstellung
eine Verbesserung der Messqualität einhergeht. Vielmehr ist das eine zusätzliche Fehlerquelle und
eine weitere Möglichkeit für leider nicht auszuschließende gesetzwidrige Änderungen an den Messanlagen,
mitunter sogar bewusst mit krimineller Energie.
Deshalb werden zusätzlich zur messtechnischen Prüfung bei Messanlagen, bei denen eine erhöhte
Manipulationsmöglichkeit besteht, z. B. Straßentankwagen für Kraftstoffe und Heizöl, bundesweite
Schwerpunktaktionen (SPA) im Rahmen der Marktüberwachung durchgeführt.
Damit soll nicht nur der Endverbraucher geschützt, sondern auch ein lauterer Handelsverkehr gesichert
werden. Die Eichämter arbeiten dabei gemeinsam mit der Polizei im Rahmen der laufenden
Gefahrgutüberwachungen im öffentlichen Straßenverkehr. Die Anzahl der festgestellten Mängel
und Verstöße bei der Verwendung dieser Messanlagen belegt die Notwendigkeit, solche Überwachungen
sowohl sachsen- als auch bundesweit durchzuführen.
Marktüberwachung Heizöltankfahrzeuge durch das SLME (2004-2007)
überwachte Straßentankwagen 63
ohne Mängel 32 (51 %)
mit geringen Mängeln 24 (38 %)
mit Mängeln 5 (8 %)
Manipulationsverdacht 2 (3 %)
8
Überwachungsergebnisse

Eichungen durch das SLME
Messanlagen 2004 2005 2006 2007
(Produkte) Anzahl Rückgabe* Anzahl Rückgabe* Anzahl Rückgabe* Anzahl Rückgabe*
Kraftstoffzapfsäulen 9193 528 (6 %) 8406 456 (5 %) 8804 482 (5 %) 7899 221 (3 %)
an Tankstellen
(Ottokraftstoffe,
Diesel, Biokraftstoffe)
Kraftstoffzapfsäulen 75 6 (8 %) 96 5 (5 %) 125 10 (8 %) 165 8 (5 %)
an Tankstellen
(Hochdruckerdgas,
Flüssiggas)
Straßentankwagen 358 42 (12 %) 363 43 (12 %) 360 42 (12 %) 320 22 (7 %)
(flüssige Kraftstoffe,
Heizöl)
Sammelwagen 128 20 (16 %) 118 17 (14 %) 129 20 (16 %) 137 9 (7 %)
(Milch)
Tankstellen und 769 100 (13 %) 684 50 (7 %) 702 70 (10 %) 845 75 (9 %)
Kfz-Werkstätten
(Schmier- und
Motorenöl)
Tankwagenbefüllung 74 1 (1 %) 44 2 (5 %) 82 5 (6 %) 79 2 (3 %)
in Tanklagern
(flüssige Kraftstoffe,
Heizöl)
Messanlagen 96 12 (12 %) 88 19 (22 %) 99 22 (22 %) 148 25 (17 %)
für Flüssiggas
Massezähler 3 0 (0 %) 6 0 (0 %) 7 2 (29 %) 19 7 (37 %)
für Flüssigkeiten
außer Wasser
Manipulationen konnten in Sachsen noch nicht nachgewiesen werden. Bundesweit sind jedoch
von den Eichbehörden mit ihrem Spezialtrupp »Task Force«, dem auch Mitarbeiter des SLME angehören,
punktuell massive, wenn auch sehr schwer erkennbare Eingriffe an Heizölmessanlagen aufgedeckt
worden.
* Rückgabe = Nichtbestehen
der Eichung
Wägetechnik
Die Waage ist wohl das bekannteste Messgerät überhaupt. Dabei denkt man vorwiegend an die
klassischen Waagen in Verkaufsstellen des Handels. Diese Waagen sind aber heute nicht mehr nur
einfache Ladentischwaagen, sondern insbesondere in Großmärkten und Handelsketten komplexe,
computergestützte Kassensystemen mit integrierter Preisanzeige und einem Drucker für den Kassenbon.
Diese Kassensysteme dienen der Speicherung der Preise von Waren, der Preisberechnung der
gewogenen Waren und der Steuerung des Ablaufes an der Kasse. Auch diese Kassensysteme unterliegen
der Prüfung im Rahmen einer Eichung.
Überwachungsergebnisse 9

Etwa zwei Drittel aller Waagen befinden sich im Handel. Der Rest der eichpflichtigen Waagen verteilt
sich auf das Bau- und Verkehrswesen (Baustoffwaagen, Fahrzeugwaagen), die Pharmazie
(Fein- und Präzisionswaagen) und die Herstellung von Fertigpackungen (Kontrollwaagen).
Eichungen durch das SLME
Jahr Waagen davon Waagen im Handel davon Rückgaben
(gesamt) Rückgaben bis max. 50 kg
2007 17.557 1191 (7 %) 11.858 954 (8 %)
2006 18.834 1183 (6 %) 13.030 934 (7 %)
2005 16.737 943 (6 %) 11.231 678 (6 %)
2004 18.828 1.079 (6 %) 12.750 768 (6 %)
Die Rückgaben (nicht bestandene Eichungen) sind zu ca. 80 % auf messtechnische Ursachen zurückzuführen
(Überschreitung der Fehlergrenzen).
Die Prüfungen der Waagen im Handel sind hauptsächlich Nacheichungen, da diese Waagen bereits
seit 1993 nach einer EWG-Richtlinie vom Hersteller erstgeeicht in den Verkehr gebracht werden dürfen.
Waagen im Handel (bis max. 3.000 kg Nutzlast) müssen alle zwei Jahre nachgeeicht werden.
Fahrpreisanzeiger (Taxameter)
Moderne Taxameter bieten die Möglichkeit, die Einstellungen in den einzelnen Tarifstufen an einem
Muster des entsprechenden Taxameters im Labor gemäß den in der Praxis auftretenden Betriebsbedingungen
zu prüfen und eine eindeutige Prüfzahl zu ermitteln. Bei der Eichung muss das Taxameter
diese Prüfzahl aufweisen, anhand derer auch jederzeit im laufenden Verkehr die Behörde
eine Nachschau (Kontrolle) durchführen kann. Die Eichung der Fahrpreisanzeiger ist jährlich zu
wiederholen.
Eichungen durch das SLME
Jahr Eichungen von Fahrpreisanzeigern (Taxameter) davon Rückgaben
2007 3.139 137 (4 %)
2006 3.333 117 (4 %)
2005 3.122 82 (3 %)
2004 3.134 169 (5 %)
Die Rückgaben haben vorwiegend messtechnische Ursachen (falsche Uhrzeit, falsche Wegstreckenanpassung),
jedoch kaum wegen mangelnder Beschaffenheit.
Geschwindigkeitsüberwachung
Unter der Rubrik »Messgeräte zur Geschwindigkeitsüberwachung« sind Verkehrsradargeräte, Lichtschrankengeräte,
Lasergeschwindigkeitsmessgeräte (Laserpistole), stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte
und Video-Nachfahrsysteme zusammengefasst.
Bei der Eichung werden die Beschaffenheitsprüfung (Stabilität der Befestigung, Typenschild, Beschriftung,
Einhaltung der vorgeschriebenen Bauartzulassung) und eine messtechnische Prüfung
durchgeführt. Je nach Messprinzip bedeutet das eine umfangreiche Prüfung, bei mobilen Messgeräten
eine Laborprüfung hinsichtlich der Mikrowellen-Antennenvermessung, der Einspeisung von
Prüfsignalen, eine Messgrößensimulation mittels Labor-PC und die Kontrolle der Software. Ein
Geschwindigkeitsmessgerät besteht die Eichung nur, wenn es bei nicht eindeutiger Messsignalsituation
auch keinen Geschwindigkeitswert anzeigt bzw. den Messvorgang selbständig annulliert.
10
Überwachungsergebnisse

Eichungen durch das SLME
Jahr Messgeräte zur Geschwindigkeitsüberwachung davon Rückgaben
2007 424 21 (5 %)
2006 426 34 (8 %)
2005 542 41 (8 %)
2004 535 34 (7 %)
Die Messsicherheit der Geräte ist außerordentlich hoch. Die Rückgaben erfolgten durchweg wegen
formaler Mängel der Beschaffenheit. Das bedeutet, dass man sich auf die Richtigkeit des angezeigten
Messwertes verlassen kann und dem ermittelten »Verkehrssünder« aus messtechnischer Sicht
kaum Chancen bei Einsprüchen bleiben.
Die Eichung der Abgasmessgeräte – ein Beitrag zum Umweltschutz
Der Straßenverkehr mit seinen überwiegend
durch Verbrennungsmotoren
angetriebenen Fahrzeugen trägt
durch die Abgase zur Umweltbelastung
bei.
Der Ausstoß von Schadstoffen
wie Kohlenmonoxid, Kohlendioxid,
Kohlenwasserstoffe und Ruß ist nicht
unerheblich. Das CO 2 trägt bekanntlich
zum Treibhauseffekt bei, teilverbrannte
Kohlenwasserstoffe führen
mit Sonnenlicht zum gefürchteten
Smog und der Ruß der Dieselmotorabgase
kann zu Schädigungen der
Atmungsorgane führen.
Die bei der Abgasuntersuchung
(AU) verwendeten Abgasmessgeräte
werden vom Eichamt mit Gebrauchsnormalen
geprüft. Für die Eichung von Abgasmessgeräten für Benzinmotoren werden als Gebrauchsnormal
Prüfgase mit definierten Gaskomponenten verwendet. Die am Abgasmessgerät
abgelesenen Volumenkonzentrationen der Abgasbestandteile werden den im jeweiligen Prüfschein
angegebenen Volumenkonzentrationen gegenübergestellt.
Beim Dieselmotor wird die Rußmenge im Abgas mittels der Trübung des aufgefangenen Abgases
in einer Messzelle vorgenommen und bewertet. Als Normal wird hier eine Glasscheibe mit bekannter
Trübung eingesetzt. Die eingefärbte Glasscheibe, die das Normal bei der Dieselrußmessung
verkörpert, wird in einem Opazimeter mit einer von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
geprüften Glasscheibe verglichen und der Trübungswert bestimmt. Dieser Trübungswert ist der Maßstab
der Eichung der Dieselrußmesszelle.
Mit der Eichung von ca. 5.000 Stück Abgasmessgeräten im Jahr leisten die Eichämter in Sachsen
ihren Beitrag zum Umweltschutz. Sie schaffen damit wichtige Voraussetzungen einer verlässlichen
Beurteilung des Abgasverhaltens am Kraftfahrzeug, damit die Einstellung eines optimalen Betriebes
des Verbrennungsmotors sichergestellt werden kann.
Eichung der Atemalkoholmessgeräte Alcotest 7110 Evidential
Nachdem man 1998 zur Blutprobe alternative Verfahren zur Ermittlung der alkoholbedingten Fahrtüchtigkeit
zuließ, wurden ab November 1999 im Sächsischen Landesamt für Mess- und Eichwesen,
Eichamt Chemnitz, die Atemalkoholmessgeräte Alcotest 7110 Evidential der Firma Dräger Sicherheits-
Überwachungsergebnisse 11

technik GmbH, Lübeck, der eichtechnischen Prüfung unterzogen. Mit dem Einsatz dieser Geräte wurde
es möglich, bei der amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs eine endgültige und beweiskräftige
Ermittlung der Atemalkoholkonzentration vor Ort und ohne Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe
durchzuführen. Gemäß dem Eichgesetz fällt diese Anwendung des Alcotest 7110 Evidential unter die
Eichpflicht. Somit darf das Gerät für diesen Verwendungszweck nur mit gültiger Eichung eingesetzt
werden.
Das Atemalkoholmessgerät Alcotest 7110 Evidential ermittelt die Atemalkoholkonzentration mit
zwei verschiedenen Messsystemen: einem Infrarotsensor und einer Brennstoffzelle. Beide Messsysteme
messen unabhängig voneinander die Alkoholkonzentration der Atemluft, die in die Messkammer
gelangt. Nur wenn die Ergebnisse beider Messsysteme innerhalb sehr enger Grenzen übereinstimmen,
wird die Messung akzeptiert. Das Gerät fordert automatisch nach Ablauf von zwei Minuten eine
zweite Atemprobe vom Probanden. Ist auch der geforderte zweite Messgang erfolgreich, wird das
Untersuchungsprotokoll über einen Drucker ausgegeben.
Die Kontrolle von Atemtemperatur und Atemfluss schließt Verfälschungen durch Körper- und Umgebungstemperatur
sowie durch Atemtechnik aus.
Um Verfälschungen des Messergebnisses durch anwesende Fremdsubstanzen oder Mundalkohol auszuschließen,
ist vor den Messgängen eine mindestens 10-minütige Wartezeit einzuhalten, während
der der Proband weder rauchen noch irgendetwas zu sich nehmen darf. Durch Verwendung von
zwei Messsystemen unterschiedlicher analytischer Spezifität erkennt das Gerät auch zuverlässig
anwesende Fremdsubstanzen im Atem, die das Ergebnis in irgendeiner Form beeinflussen könnten.
Zur Gewährleistung der halbjährlichen Eichung der Atemalkoholmessgeräte Alcotest 7110 Evidential
wurde in Chemnitz eine Eichabfertigungsstelle eingerichtet. Als Prüfnormal dient ein Prüfgasgenerator,
welcher ein Luft-Alkohol-Gemisch mit genau bekannter Konzentration und konstanter Gastemperatur
erzeugt. Die vom Alcotest 7110 Evidential daraus ermittelten und angezeigten Werte werden
mit dem Sollwert verglichen und auf Einhaltung der Eichfehlergrenzen überprüft. Dieser Prüfzyklus
wird bei verschiedenen Gastemperaturen mehrmals wiederholt. Sind alle Forderungen erfüllt, wird
das Eichsiegel aufgebracht. Zusätzlich wird im Alcotest 7110 Evidential das Datum gesetzt, an dem
die Gültigkeit der Eichung abläuft. Nach Ablauf der Eichgültigkeit ist eine Ermittlung der Atemalkoholkonzentration
nicht mehr möglich. Das Gerät muss erneut zur Eichung vorgestellt werden.
Überwachungsmaßnahmen im Handel und auf Märkten
»Brutto-für-Netto«-Kontrollen
Nach dem Eichgesetz und der Eichordnung dürfen im geschäftlichen Verkehr mit losen Erzeugnissen
Gewichtswerte, die der Preisermittlung zugrunde liegen, nur als Nettowerte angegeben werden. Oft
wird in Supermärkten und Lebensmittelgeschäften das Verpackungsmaterial (Schälchen, Becher,
Papier) entgegen dieser Vorschrift mit gewogen und dem Kunden zum Preis der Ware verkauft. Das
ist nicht zulässig und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
Jahr Anzahl der »Brutto-für-Netto«-Kontrollen davon Beanstandungen
2007 686 119 (17 %)
2006 755 107 (14 %)
2005 461 114 (25 %)
2004 280 48 (17 %)
Vor dem Abwägen muss das Gewicht des Bechers, der Tüte oder des Papiers vom Verkaufspersonal
als Taraeingabe berücksichtigt oder von der Waage automatisch abgezogen werden. Unkenntnis der
Verkäufer, der Saisonaushilfskräfte und manchmal des Händlers selbst über die Berücksichtigung der
12
Überwachungsergebnisse

Tara (Gewicht der Verpackung) sind Gründe für falsch berechnete, zu hohe Preise zum Schaden der
Verbraucher und der seriösen Händler.
In der Tabelle (s. S. 12) sind die Ergebnisse der Tätigkeit des Sächsischen Landesamtes für Mess- und
Eichwesen im Rahmen der Zuständigkeiten nach Eichordnung dargestellt. Mit »Brutto-für-Netto«-Kontrollen
überprüften die Eichämter durch Testkäufe, ob die Händler das Gewicht des Verpackungsmaterials
vom Gewicht der Ware (Fleisch, Wurst, Käse, Feinkost, Nüsse, Mandeln, Gummibärchen
etc.) abziehen.
Markt- und Ausschankmaßkontrollen
Schankgefäße oder Ausschankmaße sind Gefäße (Gläser, Krüge, Karaffen), die zum gewerblichen
Ausschank von Getränken gegen Entgelt bestimmt sind und erst bei Bedarf gefüllt werden. Ausschank
ist jedes Verabreichen von Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle, z. B. auch die Ausgabe
durch Automaten oder bei Veranstaltungen. Getränke sind alle Flüssigkeiten, die im Allgemeinen
zum Trinken bestimmt sind. Die Schankgefäße für Spirituosen, Wein, Bier, Säfte, alkoholfreie Erfrischungsgetränke
müssen mit einem Füllstrich und der entsprechenden Angabe des Nennvolumens
gekennzeichnet sein. Ausschankmaße für bestimmte Getränke wie Kaffee, Tee, Kakao unterliegen
diesen Vorschriften nicht. Gefäße zum Servieren von Brühen und Suppen unterliegen ebenfalls
nicht den Vorschriften für Ausschankmaße.
Ausschankmaße dürfen nur verwendet oder bereitgehalten werden, wenn sie die festgelegten
Volumen einhalten. Der Füllstrich, die Volumenangabe, das Zeichen oder der Name des Herstellers
bzw. ein Herstellerzeichen müssen auf dem Ausschankmaß leicht erkennbar und dauerhaft sein.
Ausschankmaße werden nicht geeicht, für ihre Genauigkeit ist der Hersteller verantwortlich.
Dieser ist aus dem in der Nähe des Füllstrichs angebrachten Logo oder Herstellerkennzeichen zu
ermitteln. Die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen, insbesondere des Volumens, wird
durch die Eichbehörden im Rahmen der Marktüberwachung stichprobenartig geprüft.
Die ordnungsgemäße Befüllung von Ausschankmaßen (Flüssigkeitsmenge, die den Füllstrich erreicht)
unterliegt nicht der eichamtlichen Überwachung. Beanstandungen muss der Gast unmittelbar
beim Bedienungspersonal oder beim Geschäftsführer des jeweiligen Unternehmens (Restaurant,
Gasthaus, Biergarten usw.) geltend machen.
Jahr Anzahl der Kontrollen auf Märkten Beanstandungen
(bezogen auf einzelne Stände)
(Anzahl einzelner Stände)
2007 117 38 (32 %)
2006 289 94 (33 %)
2005 85 37 (44 %)
2004 75 nicht erfasst
Auf Wochenmärkten überprüfen die Eichämter die Einhaltung der eichrechtlichen Vorschriften bezüglich
geeichter Waagen und ihrer Aufstellung sowie hinsichtlich der Ausschankmaße. Es wird geprüft,
ob die verwendeten Ausschankmaße den gesetzlichen Forderungen entsprechen.
Insbesondere in der Weihnachtszeit bei Marktkontrollen überprüften die Eichämter Chemnitz,
Dresden und Leipzig, ob Schankgefäße u. a. für Glühwein den Forderungen der Eichordnung entsprechen.
Dabei kam es immer wieder zu Beanstandungen aufgrund zu großer Minusabweichung vom
Nennvolumen, fehlender Herstellerzeichen und falscher Ausführung von Füllstrichen.
Unsere Ergebnisse zeigen anschaulich, dass trotz der Kontrollen die Verstöße der Verwiegung
»Brutto für Netto« und bei den Kontrollen auf Märkten sowie bei Ausschankmaßen nicht ausreichend
unterbunden werden können. Leider verschenkt hier der Verbraucher durch Unwissenheit oder auch
Unaufmerksamkeit sein Geld an unseriöse Händler. Der informierte Kunde ist deshalb aufgerufen, solchen
Praktiken im Handel zu begegnen und sollte seine Beschwerde gegebenenfalls auch an das
zuständige Eichamt richten.
Überwachungsergebnisse 13

Einmal gemessen ist besser als
zehnmal geschätzt.
Sprichwort
15

Prüfstellen und Versorgungsunternehmen
Überwachung der staatlich anerkannten Prüfstellen für Versorgungsmessgeräte
Die Versorgungsmessgeräte (Elektrizitätszähler, Wasserzähler, Wärme- und Gaszähler) unterliegen
der Eichpflicht. Sie müssen in regelmäßigen Abständen –
• Elektrizitätszähler bis 16 Jahre,
• Wasserzähler bis 6 Jahre,
• Haushaltsbalgengaszähler bis 8 Jahre und
• Wärmezähler bis 5 Jahre –
nachgeeicht oder durch einen neuen, geeichten Zähler ersetzt werden.
In Sachsen arbeiten ca. drei Millionen geeichte Elektrizitätszähler im Netz, von denen jährlich
etwa 200.000 neu geeicht werden müssen. Bei Wasser- und Gaszählern liegen die Zahlen etwa in
der gleichen Größenordnung. Um diese gewaltige Anzahl Zähler messtechnisch prüfen zu können,
wurden staatlich anerkannte Prüfstellen geschaffen, die sich auf diese Arbeiten spezialisiert haben.
Im Freistaat Sachsen sind zwölf staatlich anerkannte Prüfstellen tätig, die diese Eichungen von
Versorgungsmessgeräten vornehmen. Sie sind beliehene Unternehmen und müssen jährlich im
Rahmen der Überwachung durch das SLME über ihre Tätigkeit berichten (siehe Tabelle).
Stückzahlstatistik der geeichten Messgeräte in staatlich anerkannten
Prüfstellen des Freistaates Sachsen
Prüfstelle Trägerunternehmen 2004 2005 2006 2007
Elektrizität
ER 10 ENSO Strom Netz GmbH 18.249 12.889 9.924 9.794
ER 30 Ritz Instrument 6.838 7.700 9.769 17.551
Transformers GmbH
ER 40 Lackmann GmbH & Co. KG,
Technische Dienste 213.439 195.541 121.721 148.357
Summe 238.526 216.130 141.414 175.702
Gas
GR 4 VNG – Verbundnetz Gas AG 156 234 166 165
GR 5 Gas Service Freiberg GmbH 33.332 26.314 23.325 24.717
Summe 33.488 26.548 23.491 24.882
Wasser
WR 1 Sensus Metering Services 13.316 11.899 11.776 12.174
GmbH
WR 3 Südsachsen Wasser GmbH 56.748 56.703 49.277 65.130
WR 7 Rossweiner Armaturen 105.672 111.600 48.650 47.915
und Messgeräte GmbH &
Co. OHG
WR 9 Zenner International 355.421 577.411 551.863 511.027
GmbH & Co. KG
WR 10 Neumann & Co. 137 22.539 69.259 35.556
Wasserzähler Glaubitz
GmbH
Summe 531.294 780.152 730.825 671.802
Wärme
KR 1 Rossweiner Armaturen 8.930 8.750 5.640 6.570
und Messgeräte GmbH &
Co. OHG
KR 9 Zenner International 19.652 22.205 7.912 2.436
GmbH & Co. KG
Summe 28.582 30.955 13.552 9.006
Gesamtzahl 831.890 1.053.785 909.282 881.392
16
Überwachungsergebnisse

Überwachung der Gasabrechnung in Versorgungsunternehmen des Freistaates Sachsen
Für die thermische Energie und die thermische Leistung von Gas dürfen Werte angegeben werden,
ohne dass diese direkt durch geeichte Messgeräte bestimmt wurden, wenn sie nach den anerkannten
Regeln der Technik (hier DVGW-Arbeitsblatt G 685 mit Beiblättern) ermittelt wurden.
Derzeit sind 42 Versorgungsunternehmen im Freistaat Sachsen im Bereich der Weiterleitung und des
Verkaufes von Erdgas an Endverteiler und Endkunden tätig. Ausgehend von den Ergebnissen bundesweiter
Kontrollen im Jahr 2003 wurde in den Jahren 2004 und 2005 der Schwerpunkt auf Information
und Schulung der sächsischen Gasversorgungsunternehmen zur thermischen Gasabrechnung gelegt.
Dies geschah im Rahmen von Vortragsveranstaltungen, durch Informationsblätter sowie eine Vielzahl
persönlicher Beratungen der zuständigen Mitarbeiter der Versorgungsunternehmen.
2006 und 2007 wurden 14 – das ist ein Drittel – der sächsischen Gasversorgungsunternehmen kontrolliert.
Zukünftig sollen im Rahmen der planmäßigen Marktüberwachung jährlich durchschnittlich
sechs Unternehmen bezüglich der Einhaltung der eichrechtlichen Vorschriften bei der thermischen
Gasabrechnung überwacht werden.
Alle kontrollierten Unternehmen sind mit den Grundlagen der thermischen Gasabrechnung vertraut
und zeigten sich bei den Überwachungen kooperativ. Vereinzelt entsprach das Vorgehen der
Unternehmen bei der Ermittlung von Abrechnungsgrundlagen nicht exakt der anerkannten Regel
der Technik. Die Abweichungen sind jedoch überwiegend formaler Art und ohne Auswirkung auf
die den Gaskunden in Rechnung gestellten Beträge. Es wurden Auflagen erteilt, um die Fehler in
zukünftigen Abrechnungszeiträumen auszuschließen.
Bei den gleichzeitig mit den Überwachungen stattfindenden stichprobenartigen Kontrollen zur
Einhaltung der eichrechtlichen Vorschriften als Messgerätebesitzer bzw. -verwender wurden nur in
einem Unternehmen Mängel festgestellt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Allgemein befinden sich die Messgeräte in technisch gutem Zustand und sind gültig geeicht. Dies
ist nicht zuletzt den seit Jahren in diesem Bereich durch das SLME regelmäßig durchgeführten
Marktüberwachungen geschuldet. Außerdem trägt die Tatsache, dass gerade ein Teil der Gasmessgeräte
als einzige aus dem Bereich der Versorgungsmessgeräte (Elektrizität, Gas, Wasser, Wärme)
noch von Mitarbeitern der Eichämter geeicht wird, zu diesem guten Ergebnis bei, denn hierdurch
stehen unsere Beschäftigten im ständigen und engen Kontakt mit den Gasversorgungsunternehmen.
Die Ergebnisse zeigen, dass die Kontrollen der thermischen Gasabrechnung in den Gasversorgungsunternehmen
in den nächsten Jahren systematisch fortgesetzt werden müssen, aber keinen Schwerpunkt
der Marktüberwachung durch das SLME bilden.
Überwachungsergebnisse 17

Befundprüfungen an eichfähigen Messgeräten
Eine Befundprüfung kann von jedem, der ein begründetes Interesse an der Messrichtigkeit eines
eichfähigen Messgerätes darlegt, bei der zuständigen Behörde oder einer staatlich anerkannten
Prüfstelle beantragt werden. Durch die Befundprüfung wird festgestellt, ob ein eichfähiges Messgerät
die so genannten Verkehrsfehlergrenzen einhält und den sonstigen Anforderungen der Zulassung
entspricht.
Befundprüfungen im Freistaat Sachsen
Messgerät 2004 2005 2006 2007
Anzahl nicht Anzahl nicht Anzahl nicht Anzahl nicht
bestanden bestanden bestanden bestanden
Elektrizitätsmessgeräte 391 99 (25 %) 209 54 (26 %) 174 33 (19 %) 217 47 (22 %)
Gasmessgeräte 178 47 (26 %) 257 47 (18 %) 198 45 (23 %) 100 25 (25 %)
Wassermessgeräte 1.031 214 (21 %) 1.174 252 (21 %) 940 167 (18 %) 380 134 (35 %)
Wärmemessgeräte 5 1 (20 %) 1 0 (0 %) 2 0 (0 %) 8 4 (50 %)
Sonstige Messgeräte 3 0 (0 %) 52 2 (40 %) 22 6 (27 %) 16 0 (0 %)
Summe 1.608 362 (23 %) 1.693 374 (22 %) 1.336 251 (19 %) 721 210 (29 %)
Der überwiegende Anteil von Befundprüfungen wird im Bereich der Versorgungsmessgeräte beantragt.
Diese sind auch die am häufigsten im Gebrauch befindlichen und der Eichpflicht unterliegenden
Messgeräte.
18
Überwachungsergebnisse

Ergebnisse der Fertigpackungsüberwachung
Fertigpackungen sind Erzeugnisse in Verpackungen beliebiger Art, die in Abwesenheit des Käufers
abgepackt und verschlossen werden, wobei die Menge des Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche
Änderung der Verpackung nicht verändert werden kann.
Dazu gehören Flaschen, Tetrapacks und Büchsen mit Getränken, Essig, Öl, Nudeln, Reis, Tee,
Wurst, Käse, Fleisch, Fisch, Arzneimitteln, Packungen mit Kosmetika, Reinigungs- und Putzmitteln,
Zahnpasta, Lacken und Farben, Blumenerden, Nähfäden, Gartenschläuchen, Klebstoffen sowie Konserven,
verpackte Backwaren, Packungen mit Brennstoffen (Kohlensäcke) ...
Offene Packungen (Schälchen mit Obst) und unverpackte Backwaren (Brot) sind den Fertigpackungen
rechtlich gleichgestellt.
Ob in den Packungen das richtige Maß enthalten ist, prüfen die Eichämter im Rahmen regelmäßiger
Füllmengenprüfungen bei Herstellern, Importeuren oder im Handel. Die Überwachung von
Fertigpackungen durch die Eichämter umfasst u. a. die Prüfung der nachfolgenden Merkmale:
• Füllmenge (Gewicht, Volumen, Stückzahl),
• Kennzeichnung der Nennfüllmenge (Nettogewicht, Abtropfgewicht, Schriftgröße),
• Herstellerangabe oder Logo auf der Packung,
• e-Zeichen (kennzeichnet Kontrolle im EG-Herstellerland) mit Mindesthöhe von 3 mm auf der
Packung
(Zulässig nur bei Kennzeichnung gleicher Nennfüllmenge nach Gewicht oder Volumen!),
• Mogelpackungsverdacht (Verpackung täuscht mehr Inhalt vor, Packung ist nicht durchsichtig,
fehlender Hinweis zum tatsächlichen Inhalt).
Füllmengenprüfungen
Verbraucher und Wirtschaft (Mitbewerber) erwarten zum angegebenen Preis die richtige Menge. Fehlmengen
entsprechen einer verdeckten Preiserhöhung. Füllmengenprüfungen können in jeder Stufe
des Handels durchgeführt werden. Die regelmäßige planmäßige Füllmengenprüfung durch das
Eichamt wird bei Herstellern oder Importeuren mindestens einmal jährlich vorgenommen. Außerplanmäßige
Wiederholungsprüfungen nach festgestellten Verstößen sind vorrangig und spätestens
nach sechs Wochen durchzuführen.
Das Eichamt prüft anhand größerer Stichproben, ob die auf der Packung angegebene Nennfüllmenge
mit dem tatsächlichen Inhalt übereinstimmt (Mittelwert) und ob eventuell mindergewichtige
Packungen innerhalb der gesetzlich festgelegten Toleranz (zulässige Minusabweichung T U1 und
absolute Toleranzgrenze T abs ) liegen.
Überwachungsergebnisse 19

Der Hersteller von Fertigpackungen ist verpflichtet, regelmäßig seinen Abfüllprozess mit geeigneten
und gültig geeichten Messgeräten zu überprüfen. Diese Überprüfungen müssen dokumentiert
werden (Kontrollaufzeichnungen über den Abfüllprozess) und nachweisbar sein. Hersteller können
so selbst feststellen, ob das Füllgewicht stimmt und Schwankungen des Verpackungsmaterials (Tara)
richtig berücksichtigt wurden.
Bei einmaligen, geringen Verstößen gegen die Vorschriften der Fertigpackungsverordnung (FPV)
erhält der Hersteller eine Verwarnung mit Verwarnungsgeld. Gravierende oder wiederholte Verstöße
werden mit einem Bußgeld geahndet und ziehen häufigere Kontrollen bis zur Abstellung der Mängel
nach sich.
Ergebnisse der Füllmengenprüfungen bei Fertigpackungen
Wie die Ergebnisse der Jahre 2004 bis 2007 zeigen, ist die Kontrolltätigkeit der Eichämter nach wie
vor dringend notwendig.
Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge
Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge sind Fertigpackungen gleichen Inhalts wie Packungen mit
Mehl, Zucker, Butter usw. Die Prüfung der Stichproben erfolgt auf Einhaltung des Mittelwertes, der
zulässigen Minusabweichung T U1 und der absoluten Toleranzgrenze T abs .
Ab dem Jahr 2006 wurde die absolute Toleranzgrenze nicht mehr auf die Anzahl der Stichproben,
sondern auf die Anzahl der einzelnen geprüften Packungen bezogen bewertet.
Jahr Anzahl der Anzahl der Beanstandungen wegen des Verstoßes
geprüften geprüften gegen die Forderungen der FPV hinsichtlich
Stichproben
Packungen
des Mittelwertes der zulässigen der absoluten
Minusabweichung Toleranzgrenze
T U1
T abs
2007 925 39.504 70 (8 %) 42 (5 %) 463 (1 %)
2006 1.188 47.975 106 (9 %) 71 (6 %) 1.639 (3 %)
2005 919 nicht erfasst 79 (9 %) 50 (5 %) 78 (8 %)
2004 1.106 nicht erfasst 115 (10 %) 43 (4 %) 76 (7 %)
Verkehrsfähigkeit (Einhaltung der absoluten Toleranzgrenze)
Zur Prüfung von Fertigpackungen auf Verkehrsfähigkeit (T abs ), insbesondere im Handel, werden
keine Stichproben gezogen, sondern jede Packung einzeln betrachtet.
Jahr Anzahl der geprüften Packungen Beanstandungen
wegen des Verstoße gegen
die Forderungen der FPV hinsichtlich
der absoluten Toleranzgrenze T abs
2007 2.794 227 (8 %)
2006 2.635 98 (4 %)
2005 2.151 145 (7 %)
2004 2.908 402 (14 %)
20
Überwachungsergebnisse

Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge sind Fertigpackungen unterschiedlichen Inhalts wie
Packungen mit Käse, Salaten, Fleisch- oder Wurstwaren, die in Bechern oder mit Folien verpackt
sind und deren Gewicht je Fertigpackung separat ermittelt und auf dem Etikett ausgedruckt wird.
Bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge werden im Unterschied zu Fertigpackungen
gleicher Nennfüllmenge keine Stichprobenprüfungen durchgeführt. Jede einzelne Packung wird
hinsichtlich der zulässigen Minusabweichung vom angegebenen Gewicht entsprechend der Fertigpackungsverordnung
einzeln bewertet.
Jahr Anzahl der geprüften Packungen Beanstandungen
wegen des Verstoßes gegen
die Forderungen der FPV hinsichtlich
der zulässigen Minusabweichung
2007 3.432 246 (7 %)
2006 3.707 278 (7 %)
2005 4.979 483 (10 %)
2004 4.635 548 (12 %)
Die Kontrollen bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge müssen regelmäßig durchgeführt werden,
um eine Reduzierung der Beanstandungsquote zu erreichen.
Die in den letzten Jahren auch in der Bundes-Fertigpackungsstatistik ausgewiesenen Beanstandungsquoten
veranlassten die Eichbehörden der Länder, bundeseinheitliche Schwerpunktaktionen in den
Jahren 2002 und 2005 zu organisieren. Dabei wurde die Prüfung von Fertigpackungen ungleicher
Nennfüllmenge mit Fleisch- und Wurstwaren wie Schnitzel, Rouladen, Koteletts, Gehacktem, Wurstwaren
vereinbart. Im Rahmen dieser bundeseinheitlichen Schwerpunktaktion prüften die Eichämter
Sachsens an mehr als 80 Kontrollorten 1.826 Packungen, wobei 143 Packungen (8 %) beanstandet wurden.
Zusammenfassung und Ausblick
Die von den Eichämtern regelmäßig durchgeführten Kontrollen und die diese Kontrollen begleitenden
fachlichen Beratungen zu den gesetzlichen Forderungen führen zu einem Rückgang der Beanstandungsquoten.
Die Überwachung von Fertigpackungen beim Hersteller gestaltet sich jedoch zunehmend schwieriger.
Insbesondere in der Lebensmittelbranche nimmt die Fertigungstiefe ab und Importe sowie Varianten
von Unterauftragsproduktionen nehmen zu. Die Rohstoffgewinnung, die Rohstoffaufbereitung, die
Abfüllung gewerblicher Gebinde und auch die »End-Abfüllung« werden von verschiedenen, selbstständigen,
örtlich oft weit auseinander liegenden und häufig wechselnden Unternehmen vorgenommen.
Zunehmend treten kleine Händler oder große Verkaufsketten auch anderer Branchen mit eigenem
Namen oder Logo als Hersteller von Fertigpackungen auf, obwohl sie diese tatsächlich überhaupt nicht
selbst produziert oder abgefüllt haben. Das Eichamt muss dann ermitteln, wo die Abfüllung tatsächlich
erfolgte und wer für die Überwachung und ggf. für die Verstöße gegen Anforderungen des Fertigpackungsrechts
verantwortlich ist.
Dies erfordert einen immer größeren Zeitanteil und Aufwand in der Überwachungstätigkeit. Somit
ist die Erfüllung der Überwachungstätigkeiten und der Erhalt des Schutzniveaus in diesem Sektor mit
einer außerordentlich hohen Belastung der Mitarbeiter verbunden.
Auf Wochenmärkten überprüfen die Eichämter die Einhaltung der eichrechtlichen Vorschriften.
Überwachungsergebnisse 21

Alles messen, was messbar ist –
und messbar machen, was noch nicht
messbar ist.
Galileo Galilei
23

Überwachungen nach dem Gesetz über Medizinprodukte
* Medizinprodukte-
Betreiberverordnung
(MPBetreibV), Neufassung
in der Bekanntmachung
vom 21. August 2002
(BGBl. I S. 3396), zuletzt
geändert durch Art. 386
der Verordnung vom
31. Oktober 2006
(BGBl. I S. 2407)
Im Folgenden werden die Ergebnisse der Tätigkeit des Sächsischen Landesamtes für Mess- und
Eichwesen im Rahmen der Zuständigkeiten zusammenfassend für die Jahre 2004 bis 2007 im Bereich
der Medizin dargestellt. Die Überwachungstätigkeiten betreffen den § 4a der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
(MPBetreibV)* hinsichtlich der Qualitätssicherung in den medizinischen
Laboratorien, in den Praxen niedergelassener Ärzte, auf den Stationen in Krankenhäusern und in
anderen medizinischen Einrichtungen und den § 11 MPBetreibV im Zusammenhang mit messtechnischen
Kontrollen an Medizinprodukten mit Messfunktion.
Qualitätssicherung von Laboruntersuchungen
Ergebnisse der Überwachung medizinischer Laboratorien
** Richtlinie der Bundesärztekammer
zur
Qualitätssicherung
quantitativer laboratoriumsmedizinischer
Untersuchungen vom
24. August 2001 (Deutsches
Ärzteblatt 98, 42
(19. Oktober 2001),
Seite A 2747-2759),
zuletzt geändert am
14. November 2003
(Deutsches Ärzteblatt 100,
50 (12. Dezember 2003),
Seite A 3335-3338)
Ab spätestens 2004 mussten alle Laboratorien nach der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Qualitätssicherung
quantitativer laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen (Rili-BÄK)** von 2001,
die im § 4a MPBetreibV verankert ist, arbeiten.
Durch das Sächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen wurde dieser Prozess in den vergangenen
Jahren vielfältig praxisnah begleitet. Es stehen einschlägige Informationsblätter, Vorträge
und Veröffentlichungen auf den Internetseiten des Landesamtes zur Verfügung. Medizinische
Laboratorien, Einrichtungen und Arztpraxen werden telefonisch oder vor Ort beraten.
Die Anzahl der erfassten überwachungspflichtigen Laboratorien hatte sich 2004 durch viele Kleinlaboratorien
in Arztpraxen erhöht, die von da ab auch nach der Rili-BÄK 2001 arbeiten mussten.
Die Gesamtzahl ist in den Folgejahren wieder leicht gesunken, was besonders mit Schließungen
Ergebnisse der Überwachung der Qualitätssicherung
nach § 4a MPBetreibV in medizinischen Laboratorien im Freistaat Sachsen
2007 2006 2005 2004
*** Laboratorien
in % der
überwachten
Laboratorien
**** Messgrößen
in % der
überwachten
Messgrößen
Allgemeine Angaben
Anzahl der erfassten überwachungspflichtigen Laboratorien 198 192 199 210
Anzahl der Überwachungen 40 23 50 85
Rili-BÄK wurde konsequent eingehalten. (Lab. in %)*** 63 74 66 28
Interne Präzisionskontrolle (PK)
Die PK entsprach nicht in allen Anforderungen der Rili-BÄK. 15 13 20 22
(Lab. in %)***
Die Präzision der überwachungspflichtigen Messgrößen 1 5 1 2
entsprach nicht immer den Vorgaben der Rili-BÄK.
(Messgrößen in %)****
Interne Richtigkeitskontrolle (RK)
Die RK entsprach nicht in allen Anforderungen der 15 4 24 26
Rili-BÄK. (Lab. in %)***
Die Richtigkeit der überwachungspflichtigen Messgrößen 4 1 3 3
entsprach nicht immer den Vorgaben der Rili-BÄK.
(Messgrößen in %)****
Externe Richtigkeitskontrolle (Ringversuche)
Einzelne Zertifikate fehlten. (Lab. in %)*** 5 0 6 35
24
Überwachungsergebnisse

von Laboratorien in kleineren Einrichtungen im Zusammenhang steht. Es ist davon auszugehen,
dass noch nicht alle Kleinlaboratorien bekannt und erfasst sind.
Mit einer Überwachungsdichte von ca. 20 % der erfassten Laboratorien pro Jahr ist ein Wert erreicht,
der einen vertretbaren Kompromiss zwischen der Notwendigkeit und der personellen Ausstattung
des SLME darstellt.
Im Jahr 2004 wurde festgestellt, dass die Umstellung auf die Rili-BÄK 2001 vielen Laboratorien größere
Probleme bereitete, und nur 28 % der überwachten Laboratorien die Richtlinie mit allen Forderungen
voll umgesetzt hatten. Dieser Wert ist in den Folgejahren kontinuierlich gestiegen und entsprach
wieder einem langjährigen Durchschnitt bis zur verpflichtenden Anwendung der Rili-BÄK
2001. Leider konnte dieser Trend 2007 nicht fortgesetzt werden.
Stets wurden und werden in einigen überwachten Laboratorien Messgrößen trotz Überschreitens
der vorgegebenen Fehlergrenzen entgegen den Vorschriften der Rili-BÄK weiter bestimmt.
Ergebnisse der Überwachung von Krankenhäusern und Rehabilitationskliniken,
die laboratoriumsmedizinische Untersuchungen als patientennahe Sofortdiagnostik
durchführen
Hierbei handelt es sich in der Regel um die Kontrolle der Qualitätssicherung von Glucose-Bestimmungen.
Das Sächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen überwacht alle diese Einrichtungen
kontinuierlich und hat sie bei ihren Bemühungen zur Umsetzung der Rili-BÄK umfangreich unterstützt.
Krankenhäuser und Reha-Kliniken kontrollieren die Qualität mit gutem Ergebnis. Nach einem
starken Absinken 2004, wo durch die Umstellung auf die Rili-BÄK 2001 die formalen Erfordernisse
nur zu 46 % eingehalten wurden, war 2005 mit 76 % wieder ein Durchschnittswert der Vorjahre
erreicht.
Dieser stellte sich 2006 und 2007 leider nicht wieder ein, was zeigt, dass auch in Krankenhäusern
und Reha-Kliniken diesbezügliche kontinuierliche Überwachungen weiterhin notwendig sind.
Ergebnisse der Überwachung von Praxen niedergelassener Ärzte,
die laboratoriumsmedizinische Untersuchungen als patientennahe Sofortdiagnostik
durchführen
Bedingt durch die langjährigen schlechten Ergebnisse bei der Überwachung von Praxen niedergelassener
Ärzte, die quantitative laboratoriumsmedizinische Untersuchungen als patientennahe Sofortdiagnostik
durchführen, und durch das Ziel, diese möglichst flächendeckend zu erreichen, wurden
seit 2004 über 1.000 Arztpraxen im Rahmen von Erstüberwachungen kontrolliert. Die Anzahl der
überwachten Arztpraxen, die gar keine oder eine nicht ausreichende Qualitätssicherung durchgeführt
haben, ist nach wie vor sehr hoch (75 %). Diese Arztpraxen mussten in kürzester Frist eine
ausreichende Qualitätssicherung nachweisen. Die Ergebnisse beweisen, dass gegenüber der derzeitigen
Überwachungsdichte keinerlei Abstriche gemacht werden dürfen.
Ergebnisse der Überwachung von sonstigen Einrichtungen,
die laboratoriumsmedizinische Untersuchungen als patientennahe Sofortdiagnostik
durchführen
Auch in diesem Bereich ist die Anzahl derjenigen Einrichtungen, die gar keine oder eine nicht ausreichende
Qualitätssicherung durchführen, nach wie vor viel zu hoch (75 %). Auch diese Einrichtungen
mussten binnen kürzester Frist eine ausreichende Qualitätssicherung nachweisen.
Wegen dieser beständig schlechten Ergebnisse werden ab 2008 verstärkt auch ambulante Pflegedienste
in die Überwachungen einbezogen.
Überwachungsergebnisse 25

Überwachung der patientennahen Sofortdiagnostik
Einrichtungen
Anzahl der Überwachungen
2004 2005 2006 2007
Krankenhäuser, Reha-Kliniken 44 25 21 3
Arztpraxen 231 272 345 218
Pflegeheime, Rettungsdienste
und sonstige Einrichtungen 138 79 68 40
Qualitätssicherung der patientennahen Sofortdiagnostik nach Rili-BÄK
in % der überwachten Einrichtungen
Einrichtungen vollständig zum Teil ohne
2004 2005 2006 2007 2004 2005 2006 2007 2004 2005 2006 2007
Krankenhäuser, Reha-Kliniken 46 76 62 56 52 24 33 44 2 0 5 0
Arztpraxen 35 35 25 25 37 23 40 37 28 42 35 38
Pflegeheime, Rettungsdienste 11 27 24 25 61 57 47 55 28 16 29 20
und sonstige Einrichtungen
Gesamteinschätzung der Überwachungsergebnisse
Seit 2004 muss in allen Laboratorien nach der Rili-BÄK gearbeitet werden. Es ist nicht zu tolerieren,
dass bis zu 5 % der (überwachten) Messgrößen keine ausreichende Präzision bzw. Richtigkeit
aufweisen. In der Richtlinie ist eindeutig festgelegt, dass für diesen Fall die Bestimmung der Messgröße
eingestellt werden muss. Als Grund dieser Missachtung können seit dem Jahr 2005 angebliche
Schwierigkeiten bei der Umstellung auf die Rili-BÄK nicht mehr gelten.
Wenn bis zu 42 % der Arztpraxen und bis zu 29 % der sonstigen Einrichtungen, in denen laboratoriumsmedizinische
Untersuchungen als patientennahe Sofortdiagnostik durchgeführt werden,
keine Qualitätskontrolle durchführen, werden in diesem Sektor mit Sicherheit auch labordiagnostische
Befunde mit nicht ausreichender Präzision und/oder Richtigkeit erstellt, was sich zu Lasten
der Gesundheit der Patienten auswirken kann. Es zeigt sich im kontrollierten Bereich, dass in unregelmäßigen
Abständen Präzision und/oder Richtigkeit unakzeptabel werden können. In diesem Fall
müssen zwingend Gegenmaßnahmen getroffen werden.
Die Überwachungs- und flankierenden Beratungsmaßnahmen des Sächsischen Landesamtes
für Mess- und Eichwesen stellen in Zusammenarbeit mit der Landesärztekammer, der Kassenärztlichen
Vereinigung, der Bundesärztekammer und der Industrie eine wichtige Grundlage für eine Verbesserung
der Einhaltung der Qualität in den Laboratorien dar.
Neue Rili-BÄK ab April 2008
Am 15. Februar 2008 wurde im Deutschen Ärzteblatt die neue Richtlinie der Bundesärztekammer
zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen veröffentlicht.
Die neue Rili-BÄK beinhaltet die Anforderungen an die Qualitätssicherung aller laboratoriumsmedizinischen
Untersuchungen. Sie umfasst den gesamten Prozess und schließt auch die Prä- und
Postanalytik mit ein.
Sie trat am 1. April 2008 in Kraft und ihre Anforderungen sind binnen 24 Monaten nach In-Kraft-
Treten zu erfüllen. Das heißt, für die Dauer von 24 Monaten nach In-Kraft-Treten kann die interne
und externe Qualitätssicherung noch nach der Rili-BÄK vom 24. August 2001 durchgeführt werden.
26
Überwachungsergebnisse

Messtechnische Kontrollen von Medizinprodukten
Gemäß § 11 MPBetreibV überwacht das Sächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen (SLME) die
Erfüllung der gesetzlichen Forderungen zur Durchführung der messtechnischen Kontrollen sowie
das Einhalten der Voraussetzungen zur Durchführung messtechnischer Kontrollen durch Personen,
die ihre Tätigkeit dem Landesamt angezeigt haben. Medizinprodukte mit Messfunktion müssen
innerhalb bestimmter Fristen messtechnisch kontrolliert werden, damit auftretende Fehler rechtzeitig
erkannt werden.
Anzahl überwachter Einrichtungen auf Einhaltung der Fristen
der messtechnischen Kontrolle von Medizinprodukten mit Messfunktion
2004 2005 2006 2007
Krankenhäuser, Reha-Kliniken 61 60 40 55
Arztpraxen 357 448 476 330
Sonstige 83 86 63 83
Summe 501 594 579 468
Stets werden bei den Überwachungen Medizinprodukte gefunden, die nicht rechtzeitig und/oder
vorschriftenkonform messtechnisch kontrolliert wurden. Von diesen Geräten war beim Einsatz am
Patienten somit nicht bekannt, ob sie noch die zugelassenen Fehlergrenzen einhalten. In Krankenhäusern
fanden sich gelegentlich Verstöße in geringem Ausmaß.
Begründet auch durch die ständige Überwachungstätigkeit des SLME und die Einleitung notwendiger
Ordnungswidrigkeitenverfahren setzt sich die seit 2004 geringe Anzahl der Fristüberschreitungen
bei der Durchführung von messtechnischen Kontrollen bis 2007 fort. Das Ergebnis zeigt die
Wichtigkeit unserer Bemühungen auf diesem Kontrollgebiet. Die Einhaltung des § 11 MPBetreibV ist
bei den Messgeräten zur Bestimmung der Hörfähigkeit und des Augeninnendruckes zufrieden stellend.
Auffällig und unbefriedigend ist seit Jahren die überdurchschnittlich hohe Mängelquote bei
Tretkurbelergometern.
Überwachungsergebnisse 27

Anzahl überwachter Medizinprodukte mit Messfunktion auf Einhaltung der Fristen
zur messtechnischen Kontrolle
Medizinprodukte Gesamtzahl Prüffristen eingehalten/nicht eingehalten
mit Messfunktion
(Anzahl)
2004 2005 2006 2007 2004 2005 2006 2007
zur Bestimmung 29 47 54 48 28/1 44/3 52/2 48/0
der Hörfähigkeit
zur Bestimmung von 2.639 2.188 1.183 1.155 2.521/118 2.153/35 1.161/22 1.112/43
Körpertemperaturen
zur nicht invasiven Blut- 3.397 4.788 3.417 3.244 3.184/213 4.536/252 3.329/88 3.127/117
druckmessung
zur Bestimmung des 65 72 42 70 63/2 70/2 42/0 70/0
Augeninnendruckes
Diagnostikdosimeter 32 52 39 19 23/9 49/3 35/4 19/0
Tretkurbelergometer 171 171 156 149 142/29 149/22 147/9 142/7
Sonstige 0 0 0 12 0/0 0/0 0/0 12/0
Summe 6.342 7.318 4.885 4.697 6.089/253 7.001/317 4.766/125 4.530/167
(96 %/4 %) (96 %/4 %) (97 %/3 %) (96 %/4 %)
Außerdem werden Personen, welche die Durchführung messtechnischer Kontrollen beim Sächsischen
Landesamt für Mess- und Eichwesen angezeigt haben, auf das Einhalten der Voraussetzungen
zu deren Durchführung überwacht. Der Kontakt zu diesen MTK-Diensten ist wichtig, damit sie bei
der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben unterstützt werden und keine unkorrekt arbeitenden
Prüfdienste auf dem Markt Fuß fassen. Insgesamt sind die Prüfdienste an einer Zusammenarbeit mit
der Eichbehörde sehr interessiert.
Neben der Überwachung von Personen, die MTK durchführen, werden durch das SLME auch selbst
drei Medizinproduktearten mit Messfunktion messtechnisch kontrolliert. Die MPBetreibV ermächtigt
die Eichbehörden, neben den MTK-Diensten tätig zu werden, um insbesondere die flächenmäßige
Verfügbarkeit der Dienste im Territorium zu gewährleisten.
Dies ist zum Beispiel bei der Durchführung messtechnischer Kontrollen von Tonometern unverzichtbar.
Die messtechnische Kompetenz des Landesamtes leistet somit einen nicht unerheblichen
Beitrag zur Einhaltung der Messsicherheit im Gesundheitswesen.
* Rückgabe = Ablehnung
der Messtechnischen
Kontrolle (MTK) wegen
Fehlern am Medizinprodukt
Messtechnische Kontrollen durch das SLME
Medizinprodukte mit 2004 2005 2006 2007
Messfunktion Anzahl Rückgabe* Anzahl Rückgabe* AnzahlRückgabe* Anzahl Rückgabe*
Medizinische
Thermometer 224 (14 %) 274 (13 %) 92 (13 %) 82 (17 %)
Blutdruckmessgeräte 2.521 (9 %) 1.615 (6 %) 1.921 (7 %) 1.621 (7 %)
Augentonometer 254 (5 %) 228 (0 %) 169 (1 %) 184 (2 %)
(Bestimmung des
Augeninnendruckes)
Gesamt 2.999 (9 %) 2.117 (6 %) 2.182 (7 %) 1.887 (7 %)
Die Ergebnisse zeigen, dass – abhängig von der Messgeräteart – die Medizinprodukte zum Ablauf
der Fristen, innerhalb derer solche messtechnische Kontrollen zu wiederholen sind, bis zu einem
Anteil von 17 % nicht mehr den Anforderungen an ein Medizinprodukt mit Messfunktion entsprechen.
28
Überwachungsergebnisse

Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
Die Ergebnisse der letzten Jahre machen deutlich, dass die Überwachungsschwerpunkte bezüglich
der medizinischen Messgeräte richtig gesetzt wurden. Die Kontrolldichte kann bei akkreditierten
medizinischen Laboratorien und solchen, die vom Sächsischen Landesamt für Mess- und Eichwesen
ein Zertifikat für die Einhaltung des § 4a MPBetreibV erhalten haben, sowie bei MTK-Diensten
in entsprechendem Maße beibehalten werden. Bei Arztpraxen und sonstigen medizinischen Einrichtungen
ist jedoch eine intensive und umfassende Überwachung dringend erforderlich. Ordnungswidrigkeiten
müssen dabei konsequent geahndet werden. Das vorhandene System ist geeignet,
die Einhaltung der MPBetreibV zu überwachen.
Überwachungsergebnisse 29

Gutes Maß ist besser
als schlechter Glaube.
Sprichwort
30

Kontrollen der öffentlichen Waagen und der
Instandsetzungsbetriebe
Die öffentlichen Waagen sind Waagen, mit denen das Wägegut Dritter gewogen wird. Öffentliche
Wäger werden auf Grundlage der Eichordnung von der zuständigen Eichbehörde zur Erlangung der
Sachkunde geschult und nach bestandener Prüfung bestellt. Außerdem müssen sie die erforderliche
Zuverlässigkeit und Unparteilichkeit besitzen. Weder der Wäger noch der Waageninhaber darf somit
bei einer öffentlichen Waage ein Interesse an dem Wägeergebnis haben.
In Sachsen sind ca. 40 öffentliche Waagen in Betrieb. Auf Grund der Schulungen und Prüfungen
der öffentlichen Wäger, der häufigen unangekündigten Kontrollen und turnusmäßigen Eichungen
der öffentlichen Waagen, kann in Sachsen der öffentlichen Wägung ein besonderes Vertrauen entgegengebracht
werden.
Eine aktuelle Aufstellung der öffentlichen Waagen in Sachsen finden Sie auf unserer Internetseite
www.eichamt.sachsen.de unter Informationen/Mess- und Prüfdienste.
Die Instandsetzungsbetriebe sind befugt, geeichte Messgeräte zu reparieren bzw. zu justieren.
Die Befugnis stellen die Eichbehörden gemäß § 72 Eichordnung aus, wenn der Betrieb sachkundiges
Personal und die technischen Voraussetzungen nachweisen kann. Die Instandsetzer kennzeichnen
instand gesetzte Messgeräte mit ihrem Instandsetzerkennzeichen, damit diese bis zur nachfolgenden
Eichung, die unverzüglich durch den Messgerätebetreiber nach der Reparatur bzw. Justierung beantragt
werden muss, weiter betrieben werden können.
Durch das SLME waren am Ende des Berichtszeitraumes insgesamt 103 Instandsetzungsbetriebe
zugelassen, davon
• 38 für Waagen,
• 24 für Volumenmessanlagen,
• 21 für Wegstreckenzähler und Fahrpreisanzeiger,
• 3 für Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte,
• 2 für Gasmessgeräte und
• 15 für Abgasmessgeräte.
Alle Instandsetzungsbetriebe werden durch die Eichämter turnusmäßig alle drei Jahre überwacht.
32
Kontrollen

Die Messgerätedatenbank WinDEICH
Um den gewachsenen Anforderungen eichtechnischer Prüfungen und den zunehmend größeren
Anstrengungen im Rahmen der metrologischen Überwachung gerecht zu bleiben und verstärkt
auch als moderne Dienstleistungsbehörde agieren zu können, bestand im Sächsischen Landesamt für
Mess- und Eichwesen die Notwendigkeit, ein zukunftsfähiges Eichverwaltungsprogramm zur Datenerfassung
einzuführen. Anfang Dezember 2004 begann deshalb im Eichamt Leipzig der Pilotbetrieb
mit der Messgerätedatenbank WinDEICH, eine Messgerätedatenbank für das Eichwesen, die von der
schleswig-holsteinischen Eichverwaltung mit der IT-Firma Dataport in Kiel entwickelt wurde und
die bereits in Schleswig-Holstein, Hamburg und Hessen zum Einsatz kam. Seit Januar 2005 wird
diese Datenbank in allen Eichämtern Sachsens mit großem Erfolg produktiv eingesetzt.
Mit der WinDEICH-Messgerätedatenbank besteht die Möglichkeit, einheitliche Prozesse im Innenund
Außendienst abzubilden. Alle Mitarbeiter können tagesaktuell alle Daten einsehen, was die
operative Planung der Eichämter, z. B. bei Rundfahrten, der Auswahl ihrer Tagesaufgaben für Eichanträge
und Vereinbarungen über den sächsischen Terminservice, eine besondere Dienstleistung
für Messgeräteverwender zur Einhaltung von Eichterminen durch die Eichämter, optimal unterstützt.
Gleichermaßen lassen sich auch Überwachungsaufgaben leicht in WinDEICH abbilden und planen.
Allein dies hat zur spürbaren Verbesserung der Qualität der Prüfungen geführt. Ebenso einfach
werden Messprotokolle aufgerufen und mit den aktuellen Kunden- und Gerätedaten befüllt. Gebührenbescheide
erstellt der Außendienstmitarbeiter mit geringem Aufwand selbst.
Die Datenübergabe an das Buchhaltungsprogramm und an Office-Anwendungen ist für die
Anwender problemlos möglich und erlaubt eine Weiterverarbeitung aller Daten ohne Medienbruch.
Hauptkriterium für den Erfolg dieses Programms war die Akzeptanz durch die Mitarbeiter, die täglich
mit der Messgerätedatenbank arbeiten. WinDEICH gewann mit jeder neuen Funktion und jeder
Anpassung an Akzeptanz, wenn diese im praktischen Betrieb als nützlich erlebbar war. Maßgeblich
dafür war, dass u. a. die Struktur der Geräte- und Befundarten die Abbildung der tatsächlichen
Aufgaben und Prozesse optimal unterstützt. Auch konnten mit der Einführung eines einheitlichen
Programms etliche Prozesse im Vollzug analysiert, entzerrt und einheitlich beschrieben
werden. Vor allem war die Realisierung zeitsparender Funktionen im Programm interessant, die
sich die Anwender gewünscht hatten und die heute überhaupt nicht mehr wegzudenken sind. Dies
führt zu einem Qualitätsgewinn in der gesamten Organisation.
Der Programmierer Dataport hat es verstanden, die teils unterschiedlichen Anforderungen der
WinDEICH nutzenden Eichbehörden in Einklang zu bringen. Mittlerweile erfolgt eine regelmäßige
Abstimmung aller Beteiligten über strategische Entwicklungsziele. Hinzugekommene Funktionen
kann jede Eichbehörde in WinDEICH bei Bedarf freischalten – deshalb sind bestimmte Funktionen
nicht in allen »WinDEICH-Bundesländern« sofort nutzbar.
In den letzten Monaten hat WinDEICH zusätzlich Funktionen eines Dokumenten-Management-
Systems übernommen. Beliebige Dokumente und Dateien können mit Kunden verknüpft werden
und sind für jedermann sichtbar.
Die im Außendienst verwendeten Notebooks sollen absehbar noch robuster werden, um den
Belastungen im betrieblichen Einsatz besser gewachsen zu sein.
Die Speicherung von Geo-Daten zu Kunden und Messgeräten ist in Vorbereitung. Diese werden
an das Navigationssystem übergeben und sollen zur Reduzierung der Fahrzeiten beitragen. Und
täglich gibt es neue Ideen zur weiteren Leistungssteigerung von WinDEICH – nicht nur aus Sachsen.
WinDEICH 33

Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Der Gesetzgeber hat die Eichbehörden als unabhängige und neutrale Stellen dazu bestimmt, für
die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen im gesetzlichen Messwesen Sorge zu tragen
und Verstöße entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu ahnden.
Wenn sich auch die überwiegende Mehrheit der Messgerätebesitzer rechtskonform verhält, so gibt
es im geschäftlichen Verkehr mit messbaren Gütern leider immer wieder einige »schwarze Schafe«,
die durch Verstöße gegen das Eichrecht unberechtigt Gewinne erwirtschaften und oft auch den
Verbraucher schädigen.
Je nach Schwere des Verstoßes gegen geltendes Recht kann die Eichbehörde entweder ein Verwarnungsgeld
bis zu 35 Euro erheben oder ein Bußgeldverfahren einleiten. Die Höhe der Geldbuße
kann gemäß des Eichgesetzes bis zu 10.000 Euro betragen.
Festgestellt wurde, dass die Schwere der Verstöße von Jahr zu Jahr zugenommen hat. Offensichtlich
ist die Hemmschwelle, Gesetzesverstöße zu begehen, bei einigen Messgeräteverwendern zu
Lasten der Verbraucher gesunken. Leider findet man sehr oft auch, dass bei Bürgern, die bewusst
Messgeräte manipulieren, kein Unrechtsbewusstsein mehr ausgeprägt ist. So nimmt auch die Zahl
der vor Gericht endenden Verfahren sowie deren Laufzeit zu. Auch wenn das Verfahren letztendlich
mit einer Verurteilung abgeschlossen werden kann, belasten derartige Fälle zusätzlich auch
noch den Steuerzahler.
Entwicklung der Ordnungswidrigkeitenverfahren 2004–2007
(Verwarnungsgeld- und Bußgeldverfahren)
Ordnungswidrigkeitenverfahren (Verwarnungsgeld- und Bußgeldverfahren) 2004-2007
2004 2005 2006 2007
Summe der bearbeiteten Ordnungswidrigkeiten 541 613 499 337
davon Verwarnungen mit Verwarnungsgeld 126 139 101 73
davon abgeschlossene Bußgeldverfahren 276 368 332 247
Summe Einnahmen Ordnungswidrigkeiten 77.458,35 100.958,80 80.286,45 56.157,75
davon Einnahmen Verwarnungsgeld 3.590,00 3.695,00 2.770,00 2.075,00
davon Einnahmen Bußgeld 73.868,35 97.263,80 77.516,45 54.082,75
Versteht sich die Eichbehörde als wirklicher »Dienstleister«, dann sollte sie durch ihren Beratungsauftrag
alles unternehmen, die Messgerätebetreiber zum gesetzeskonformen Handeln zu bewegen,
um die Zahl der Ordnungswidrigkeiten niedrig zu halten. Das bedeutet aber nicht, dass gegenüber Verletzungen
eichrechtlicher Forderungen nicht mit aller Konsequenz eingeschritten wird. Ein Großteil
der Verstöße, der auf Unwissenheit über eichrechtliche Vorschriften oder auf das Versäumnis, rechtzeitig
Eichanträge zu stellen, zurückzuführen ist, kann jedoch vermieden werden.
Gradmesser unserer Überwachungen sind deshalb auch die Anzeigen der ordnungswidrigen Gesetzesverstöße.
Den Schwerpunkt unserer metrologischen Überwachung haben wir deshalb dort
angesetzt, wo die größte Zahl an Anzeigen bezüglich der Verstöße gegen das Eichrecht ermittelt
wurde.
34
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrigkeiten – Anzeigen
2004 2005 2006 2007
Verstöße Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl
Waagen 207 (42 %) 106 (40 %) 105 (29 %) 125 (39 %)
Fahrpreisanzeiger, Wegstreckenzähler 41 (8 %) 43 (16 %) 96 (27 %) 24 (7 %)
Abgas, Reifenluftdruck, Ölabgabe 31 (6 %) 9 (3 %) 23 (6 %) 14 (4 %)
Zapfsäulen/Tankfahrzeuge 8 (2 %) 9 (3 %) 7 (2 %) 7 (2 %)
Instandsetzer 12 (2 %) 3 (1 %) 8 (2 %) 2 (1 %)
Brutto-für-Netto 59 (12 %) 41 (15 %) 36 (10 %) 52 (16 %)
Fertigpackungsrecht 51 (10 %) 26 (10 %) 42 (12 %) 70 (22 %)
Medizinprodukterecht 65 (13 %) 12 (5 %) 13 (4 %) 7 (2 %)
Sonstige 21 (4 %) 17 (6 %) 30 (8 %) 21 (7 %)
Summe 495 (100 %) 266 (100 %) 360 (100 %) 322 (100 %)
Betrachtet man die drei Bereiche
• Handel (Waagen, »Brutto-für-Netto«-Verkauf*, Fertigpackungen),
• Verkehr (Reifenluftdruck- und Abgasmessung, Fahrpreisanzeiger, Wegstreckenzähler) und
• Medizin (Blutdruckmessgeräte, Laborüberwachung),
so fällt auf, dass weit voran im Bereich Handel mit ca. zwei Drittel aller Anzeigen die größte Anzahl
an festgestellten Mängeln und Verstößen vorlag, gefolgt vom Bereich Verkehr und dem Bereich
Medizin. Bemerkenswert ist dabei auch, dass die Verstöße bei Waagen mit durchschnittlich 37 %
weiterhin die unrühmliche Spitze bilden. Dagegen sind Verstöße bei den gegenwärtig sehr stark in
der Beobachtung stehenden Mineralölzapfsäulen mit wiederum nur rund 2 % Mängelanzeigen
relativ niedrig, da sie nicht durchgängig die Eichgültigkeitsdauer ohne Justierung überdauern.
Erfreulich scheint entgegen den Vorjahren die kontinuierlich gesunkene Zahl von Gesetzesverstößen
im Bereich der medizinischen Messgeräte. Es ist zu hoffen, dass die besonderen Anstrengungen
bei den Kontrollen der Verwender medizinischer Messgeräte sich auch in Zukunft bestätigen.
* Das Gewicht des Verpackungsmaterials
(Papier,
Tüten, Becher) wird als
Gewicht der Ware
(Fleisch, Wurst, Käse,
Feinkost, Nüsse, Mandeln,
Gummibärchen
etc.) berechnet. Es
müsste jedoch als Tara
stets vom Gesamtgewicht
abgezogen werden, was
durch eine so genannte
Tarataste an der Waage
leicht realisierbar ist.
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 35

Öffentlichkeitsarbeit
Die Verbraucherschutzpolitik geht im Allgemeinen vom »mündigen Verbraucher« aus, der selbst
entscheiden kann. Dieser benötigt jedoch Entscheidungskriterien, also Informationen, um angemessene
Entscheidungen treffen zu können – nicht nur bezüglich seiner Rechte als Verbraucher.
Vielmehr sollte er auch Fähigkeiten haben, messtechnische Mängel im täglichen Leben selbst zu
erkennen und sein Verbraucherverhalten sachgerecht darauf auszurichten.
Deshalb haben es sich die Eichbehörden in ganz Deutschland zur Aufgabe gemacht, die Öffentlichkeit
verstärkt mit Informationsmaterial über ihre Arbeit und die Verwendung von Messgeräten
zu versorgen. Über die Deutsche Akademie für Metrologie in München (DAM), die auf der Grundlage
eines Staatsvertrages von allen Ländern unterhalten wird, werden zentral Faltblätter zu überregionalen
Themen des gesetzlichen Messwesens vertrieben und ein Internetauftritt www.eichamt.de
gepflegt. Diese Homepage bildet eine gemeinsame Plattform der Websites der Deutschen Akademie
für Metrologie, der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), der Eichaufsichtsbehörden
der Länder und der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME).
Darüber hinaus hat das Sächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen seine Homepage www.eichamt.sachsen.de
besonders auf regionale Anforderungen ausgerichtet, die ständig zeitnah aktualisiert
wird. Auf unseren Internetseiten werden neben den aktuellen Mitteilungen die sächsischen
Informationsblätter (auch auf Anforderung in Papierform erhältlich), alle Pressemitteilungen, Ergebnisse
von Schwerpunktaktionen, Rechtsgrundlagen sowie Fachinformationen und Jahresberichte
veröffentlicht. Außerdem werden für Kunden des SLME elektronische Kontaktmöglichkeiten für
Antragstellungen (Eichantrag, Befundprüfung) vorgehalten.
Neben dem Internetauftritt suchen wir auch über die Medien Kontakt zur Öffentlichkeit. Dazu
zählen die Mitwirkung bei Rundfunk- und Fernsehbeiträgen, Veröffentlichungen in Zeitschriften,
Pressemitteilungen, Fachvorträge und Ausstellungen. So können wir im Berichtszeitraum folgende
Aktivitäten vorweisen:
2004 2005 2006 2007
Rundfunk- und Fernsehbeiträge 4 6 5 11
Pressemitteilungen 22 14 11 9
Veröffentlichungen in Zeitschriften 2 3 2 2
Fachvorträge 6 9 12 14
Ausstellungen 2 1 5 3
Die Mitarbeiter des Sächsischen Landesamtes für Mess- und Eichwesen sind der festen Überzeugung,
dass der direkte Kontakt mit den Kunden, den Messgeräteverwendern wie den Verbrauchern gleichermaßen,
das aktive Tun als technischer Dienstleister und auch als Berater, also die praktische Hilfeleistung
im erforderlichen Umfang bei Messproblemen anzubieten, ein hervorragendes Mittel der
Gewährleistung des Verbraucherschutzes darstellt.
* vgl. Leitgedanken der
Eichbehörden unter
http://www.agme.de/
Grundlagen/Leitgedanken.html
In diesem Sinne soll das Qualitätsziel »Dienst am Kunden in hoher Qualität« nicht nur auf den Freistaat
Sachsen bezogen, sondern bundesweit verwirklicht werden. Das kann allerdings nur durch eine
gute Zusammenarbeit mit den anderen Eichbehörden der Länder gelingen, die dazu in gleicher
Weise bereit sind. Denn ein besonderer Vorteil des gesetzlichen Messwesens in Deutschland liegt
gerade im bundeseinheitlichen Handeln und in der Arbeitsteilung, indem insbesondere bei komplizierten
Mess- und Überwachungsaufgaben eine arbeitsteilige Kooperation erfolgt und Defizite
untereinander zum beiderseitigen Vorteil durch Kompetenzzentren ausgeglichen werden. Damit
wird in Deutschland den gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich der technischen Ausstattung der
Behörden und dem Anspruch einer jederzeit modernen und effektiven Behörde entsprochen*.
36
Öffentlichkeitsarbeit

Ansprechpartner
Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen
Eichdirektion
Direktor: Dr. Ulrich Warmuth
Hohe Straße 11, 01069 Dresden
Tel.: 0351 4780-30
Fax: 0351 4780-499
E-Mail: eichdirektion@slme.smwa.sachsen.de
Eichamt Chemnitz
Amtsleiter: Wilfried Krüger
Schloßstraße 27, 09111 Chemnitz
Tel.: 0371 46184-0
Fax: 0371 412025
E-Mail:eichamt.chemnitz@eac.smwa.sachsen.de
Eichamt Dresden
Amtsleiter: Dr. Siegfried Ottmann
Hohe Straße 13, 01069 Dresden
Tel.: 0351 4780-30
Fax: 0351 4780-599
E-Mail: eichamt.dresden@ead.smwa.sachsen.de
mit Eichstelle Löbau
Leiter: Andreas Krombholz
Bahnhofstraße 35 a, 02708 Löbau
Tel.: 03585 860142
Fax: 03585 861000
E-Mail: eichstelle.loebau@esl.smwa.sachsen.de
Eichamt Leipzig
Amtsleiter: Karsten Riedel
Talstraße 11, 04103 Leipzig
Tel.: 0341 9942-30
Fax: 0341 9942-599
E-Mail: eichamt.leipzig@eal.smwa.sachsen.de
Eichamt Zwickau
Amtsleiter: Jürgen Werner
Lutherstraße 12, 08056 Zwickau
Tel.: 0375 212351
Fax: 0375 291916
E-Mail: eichamt.zwickau@eaz.smwa.sachsen.de
Benannte Stelle 0115
Leiter: Dr. Andreas Müller
Tel.: 0351 4780-431
Fax: 0351 4780-499
E-Mail: eichdirektion@slme.smwa.sachsen.de
DKD-Laboratorium K-07503
Leiter: Hans-Joachim Clauß
Tel.: 0341 9942-510
Fax: 0341 9942-599
E-Mail: eichamt.leipzig@eal.smwa.sachsen.de
Ansprechpartner 37

Staatlich anerkannte Prüfstellen im Freistaat Sachsen
Elektrizität
ER 10
ENSO Strom Netz GmbH
Zschoner Ring 3, 01723 Kesselsdorf
Tel.: 0351 468-7337
Fax: 0351 468-7156
horst.suessmilch@enso.de
ER 30
Ritz Instrument Transformers GmbH,
Standort Dresden
Bergener Ring 65/67, 01458 Ottendorf-Okrilla
Tel.: 035205 62-111
Fax: 035205 62-102
andreas.kottek@ritz-messwandler.de
ER 40
Lackmann GmbH & Co. KG, Technische Dienste
Otto-Schmidt-Straße 20, 04425 Taucha
Tel.: 034298 609-0
Fax: 034298 609-60
E-Mail: er40@lackmann.de
Gas
GR 4
VNG - Verbundnetz Gas AG
Schönauer Landstraße 101,
04178 Leipzig/
Böhlitz-Ehrenberg
Tel.: 0341 443-2783
Fax: 0341 443-2779
E-Mail: frank.eisele@vng.de
GR 5
Gas Service Freiberg GmbH
Halsbrücker Straße 34, 09599 Freiberg
Tel.: 03731 365-330
Fax: 03731 365-407
E-Mail: gsf-freiberg@t-online.de
Wasser
WR 3
Südsachsen Wasser GmbH
Theresenstraße 13, 09111 Chemnitz;
Tel.: 0371 3806-255
Fax: 0371 3806-123
E-Mail: christine.schloemer@
Suedsachsenwasser.de
WR 7
Rossweiner Armaturen und Messgeräte
GmbH & Co. OHG
Wehrstraße 8, 04741 Roßwein
Tel.: 034322 48-303
Fax: 034322 48-213
E-Mail: m.peter@rossweiner.de
WR 9
Zenner International GmbH & Co. KG
Talstraße 2, 09619 Mulda
Tel.: 037320 8042-50
Fax: 037320 8042-38
E-Mail: marco.ruscher@zenner.com
WR 10
Neumann & Co. Wasserzähler Glaubitz GmbH
Industriestraße A 7, 01612 Glaubitz
Tel.: 035265 6494-0
Fax: 035265 6494-64
E-Mail: info@neumann-glaubitz.de
Wärme
KR 1
Rossweiner Armaturen- und Messgeräte
GmbH & Co. OHG
Wehrstraße 8, 04741 Roßwein
Tel.: 034322 48-303
Fax: 034322 48-213
E-Mail: m.peter@rossweiner.de
KR 9
Zenner International GmbH & Co. KG
Talstraße 2, 09619 Mulda
Tel.: 037320 8042-50
Fax: 037320 8042-38
E-Mail: marco.ruscher@zenner.com
38
Ansprechpartner

Chronik der Sächsischen Eichverwaltung
1858
Erlass der ersten gesetzlichen Regelung zum
Maß- und Gewichtswesen im öffentlichen Verkehr
in Sachsen am 12. März 1858, gültig ab
1. November 1858
1858
Durchführung der Eichungen nur noch durch
die neu eingerichteten Eichämter als Gemeindebehörden
1868
1. Maß- und Gewichtsordnung durch den
Norddeutschen Bund beschlossen, die ab
1. Januar 1872 wirksam wurde
1872
Umbenennung der »Normaleichungskommission«
in die »Königliche Obereichungskommission«,
die die Aufsicht über die 14 sächsischen
Eichämter führt
1888
Das Dresdener Eichamt wird »Königliches Eichamt«,
Übergang des Eichwesens von der kommunalen
in die staatliche Zuständigkeit. Das
Eichamt Dresden erhält Prüfungsarbeiten der
Aufsichtsbehörde und besondere Befugnisse
der Eichung.
1893
Einführung der Nacheichung für Messgeräte in
Sachsen durch die Verordnung vom 8. April 1893
1908
Neue Maß- und Gewichtsordnung für die Länder
des Deutschen Reiches
1912
Alle noch in der Zugehörigkeit der Gemeinden
und Städte befindlichen Eichämter sind endgültig
in die staatliche Zuständigkeit überführt. Die Aufsichtsbehörde
erhält den Namen »Obereichungsamt«.
Die Staatseichämter Bautzen, Chemnitz,
Dresden und Zwickau werden Haupteichämter.
1935
Das Maß- und Gewichtsgesetz löst die Bestimmungen
auf der Grundlage der Maß- und
Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 ab.
1945
Zerstörung der Gebäude von Eichdirektion und
Haupteichamtes Dresden und des Eichamtes in
Leipzig durch Bombenangriffe
1946
Errichtung des Deutschen Amtes für Maß und
Gewicht (DAMG) in der sowjetischen Besatzungszone
auf der Grundlage des Befehls 158
des Obersten Chefs der sowjetischen Militäradministration
in Deutschland
1946
Wiederaufnahme der Arbeit der Eichdirektion,
der Haupteichämter Dresden, Chemnitz, Leipzig,
Zwickau und den Eichämtern Bautzen,
Görlitz, Nossen, Oschatz und Annaberg in
Sachsen als nachgeordnete Dienststellen des
DAMG in provisorischen Räumen und mit den
Resten der aus den Trümmern geborgenen
Messmittel. Rechtsgrundlage für das Eichwesen:
Maß- und Gewichtsgesetz von 1935.
1953
Bildung von Bezirkseichämtern in Folge der
Verwaltungsreform und der damit verbundenen
Auflösung der Länderstruktur in der DDR.
Neue Verordnung für das Messwesen mit
der Ausdehnung der Prüfpflicht (Beglaubigung)
auf Normalmessmittel und der staatlichen Einflussnahme
auf das Messwesen in der materiellen
Produktion.
Einordnung der Bezirkseichämter in die
Struktur des Deutschen Amtes für Messwesen
und Warenprüfung. Der Begriff der Eichämter
verschwindet.
1990
Vorbereitung auf die Bildung einer Landeseichdirektion
und von Eichämtern in Chemnitz,
Dresden, Leipzig und Zwickau für das vorgesehene
Land Sachsen.
1991
Gründung des »Landesamtes für Meß- und
Eichwesen Sachsen« mit den vorstehend
genannten Eichämtern, da das Eichgesetz
und die Eichordnung der Bundesrepublik
Deutschland ab diesem Zeitpunkt auch in
Sachsen gelten.
Chronik 39

1996
Bildung des Staatsbetriebes »Sächsisches Landesamt
für Mess- und Eichwesen« unter Einbeziehung
der Eichämter
2006
Die am 31. März 2004 veröffentlichte EU-Richtlinie
2004/22/EG über Messgeräte (MID) tritt am
30. Oktober 2006 in Kraft.
2007
MID durch Änderung des Eichgesetzes und
Eichordnung in nationales Recht überführt
2008
Jubiläumsjahr: 150 Jahre staatliches Eichwesen
Sachsen
40
Chronik