Die Geschichte - Volkstrauertag

Einführung
Die Grundlage der vorliegenden Arbeit entstand im Wintersemester 1984/85 als
Beitrag zu einem rechtsgeschichtlichen Seminar an der Christian-Albrechts-
Universität in Kiel.
Seither sind 13 Jahre vergangen. Der damals aufgelegte Druck ist vergriffen und
zum Teil inhaltlich überholt. In den neuen Ländern und über sie herrscht Aufklärungsbedarf.
Diese Arbeit mag einige Fachbegriffe aufweisen, die dem juristischen Laien nicht
ohne weiteres verständlich sind und daher erklärt werden sollen: Die Zuständigkeit
zur Gesetzgebung wird in der Verfassung, der höchsten Rechtsquelle des Staates,
festgelegt. Hier geht es um die Frage, ob die Verfassung die Zuständigkeit zur gesetzlichen
Regelung des Volkstrauertages dem Reich bzw. Bund oder den Ländern
einräumt.
Die Regelung des Volkstrauertages kann rechtsverbindlich in verschiedener Weise
geschehen. In Betracht kommt zunächst, den Volkstrauertag als gesetzlichen Feiertag
einzuführen oder gesetzlich zu schützen. Dabei richtet sich das Gesetz
grundsätzlich für eine Vielzahl von Fällen an alle Staatsbürger. Dies tut auch eine
den Volkstrauertag schützende Rechtsverordnung. Das Gesetz bringt der Gesetzgeber
in der von der Verfassung vorgesehenen Weise zustande. Demgegenüber
werden Rechtsverordnungen von denjenigen Ministern erlassen, die in einem Gesetz
dazu ermächtigt werden. Schließlich ist auch noch eine Regelung des Volkstrauertages
in Verwaltungsvorschriften, manchmal auch Erlaß, Anordnung oder Verfügung
genannt, denkbar. Die Verwaltungsvorschrift richtet sich nicht wie Gesetz
und Rechtsverordnung an alle Staatsbürger, sondern bindet lediglich die in der Verwaltung
Tätigen.
Diese unterschiedlichen Möglichkeiten, den Volkstrauertag rechtsverbindlich zu
regeln, bestimmen wesentlich die Gliederung der vorliegenden Arbeit.
Der Verfasser vertritt den Inhalt der Arbeit allein auf der Grundlage frei gewonnener
Forschungsergebnisse.
Bad Kleinen, im Juni 1998
Dr. iur. Thomas Peter Petersen