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März 2006 Der Salzburger Arzt derpräsident
Präsident Dr. Reiner Brettenthaler
Sie kennen sicher alle die berühmten
Gemälde Salvador Dalí’s, auf
denen in vielen Variationen Uhren –
und zwar genial verformte Uhren –
dargestellt werden, Uhren, die zu
zerrinnen scheinen. Die sich auflösenden
Uhren sind somit ein Symbol
für die Flüchtigkeit der Zeit, für die
Flüchtigkeit des Lebens, für die Vergänglichkeit
all unserer Pläne, Wünsche
und Hoffnungen.
Ich muss an diese Bilder denken,
wenn ich an die laufende Legislaturperiode
denke. Ende dieses Jahres
werden Nationalratswahlen stattfinden.
Die Regierung hat nur mehr kurze
Zeit – wenn sie es überhaupt will –
entsprechende gesetzliche Regelungen
zu beschließen, die im Koalitionsübereinkommen
von 2003 festgeschrieben
wurden – die Zeit rinnt der Regierung
davon: Was bis zum 20. April nicht
mehr im Parlament war, kann in dieser
Periode nicht mehr verwirklicht
werden, davon kann man ausgehen.
In einem Brief an den Herrn Bundeskanzler,
die Frau Bundesministerin
und andere Verantwortliche im Gesundheitswesen,
habe ich auf diesen
bekannten Umstand hingewiesen
Salvador Dalí
und verlangt, ersucht, sich doch intensiv
mit dem Regierungsprogramm
auseinanderzusetzen und die entsprechenden
gesetzlichen Maßnahmen
noch vor Ablauf der genannten
Frist auch umzusetzen.
Was stand denn im Koalitionsübereinkommen,
Kapitel V „Programm
für mehr Gesundheit in Österreich“
von 2003 und was wurde davon verwirklicht?
Der Grundsatz „ambulant vor stationär“
soll umgesetzt werden! Umgesetzt:
?
Die Rolle der niedergelassenen Ärzte
soll gestärkt werden! Umgesetzt: ?
Die Spitalshäufigkeit durch eine Stärkung
der extramuralen Strukturen soll
gesenkt werden! Umgesetzt: ?
Diese Senkung der Spitalshäufigkeit
betrifft insbesondere niedergelassene
Ärzte, Gruppenpraxen, Tageskliniken,
extramurale Rehabilitation und die
Hauskrankenpflege! Umgesetzt: ?
Ein neues Unternehmensrecht soll
zeitgemäße Berufsrechte für Ärzte u.a.
schaffen! Umgesetzt: ?
Statt dessen hat man sich mit der
sogenannten Gesundheitsreform beschäftigt
und hat etwas erreicht, wovor
die Österreichische Ärztekammer in
Kenntnis der handelnden Personen
und Institutionen immer gewarnt hat:
Man hat den Gegnern all dieser
schönen Pläne die Instrumente in die
Hand gegeben, die sie nunmehr gegen
die Pläne der Bundesregierung,
gegen die niedergelassenen und angestellten
Ärztinnen und Ärzte verwenden;
siehe die Debatten um das
Mammografie-Screening in den Krankenhäusern,
siehe die Einlagerungsversuche
der Salzburger Gebietskrankenkasse,
die als Reformprojekte das
Rezepturrecht der Krankenhäuser,
die Krankschreibung durch die Krankenhäuser,
die Verlagerung der
präoperativen Diagnostik in die Krankenhäuser
eingereicht hat und dies
im Wissen über die Arbeitssituation
in unseren Spitälern, die weitere Belastungen
nicht mehr zulassen.
Es bewahrheitet sich leider eine alte
Weisheit: das Gegenteil von „gut“ ist
nicht „schlecht“, sondern „gut gemeint“
– womit wir wieder bei der
zerrinnenden Zeit von Salvador Dali
gelandet wären. Aber, wie gesagt, es
gibt ja Nationalratswahlen, und das
Recht geht gelegentlich vom Volk
aus.
Mit kollegialen Grüßen
Dr. Reiner Brettenthaler
Präsident der Ärztekammer für Salzburg
Anregungen und Kritik immer erwünscht unter: r.brett@telecom.at
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