Protokoll vom 21.11.2011 - Gemeinde Holdorf

Entwurf
Niederschrift Nr. 05/2011
über die Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Holdorf
am Montag, 21.11.2011,
um 18:00 Uhr im Rathaus der Gemeinde Holdorf
Es nahmen an der Sitzung teil:
Die Ausschussmitglieder:
Als beratende Mitglieder nahmen teil:
Es fehlte:
Gäste:
Von der Verwaltung nahmen teil:
Elisabeth Vodde-Börgerding (Vorsitzende)
Inge Schuster
Jan-Dierk Brand (bis TOP 17)
Jan-Niklas Pille
Mario Stickfort
Rolf Bergmann
Mario Trumme
Bernard Schonhöft
Ute Rybka-Beckermann
Doris Schmedes
Tanja Heidler
Pastorin Kerstin v. Stuckrad
Katharina Prang
Herr Pölking (Architekturbüro Pölking & Theilen)
Frau Lausch
Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister
Heiner Themann, Allg. Vertreter des Bürgermeisters
Sebastian Wolke, Verw.-Ang., zugleich Protokollführer
Thomas gr. Schlarmann, Kämmerer
Beginn:
Ende:
18:05 Uhr
20:55 Uhr
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden
Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Die Vorsitzende, Ratsfrau Elisabeth Vodde-Börgerding, eröffnet um 18:05 Uhr die Sitzung, stellt
die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit
und die Reihenfolge der Tagesordnung fest.
Bürgermeister Dr. Krug weist auf die neu gefasste Einladung hin. Die Ausschussmitglieder beschließen
einstimmig, dass die Tagesordnungspunkte 8 und 12 vorgezogen werden, um den Gästen
unnötige Wartezeiten zu ersparen.
JuSoA – 03/2011 v. 07.06.2011

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TOP 2:
Pflichtenbelehrung gem. § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG (beratende Mitglieder)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert kurz die §§ 40 (Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot)
und 42 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 (Vertretungsverbot) NKomVG. Anschließend werden Frau
Doris Schmedes, Pastorin Kerstin v. Stuckrad, Frau Ute Rybka-Beckermann und Frau Tanja
Heidler als beratende Mitglieder mit folgender Verpflichtungsformel förmlich verpflichtet:
„Hiermit verpflichte ich Sie gem. § 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), Ihre
Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.“
Die Pflichtenbelehrung erfolgte ebenfalls durch Bürgermeister Dr. Krug mit den Worten: „ Hiermit
belehre ich Sie über die Pflichten gem. § 54 Abs. 3 und § 43 NKomVG über die §§ 40
(Amtsverschwiegenheit), 41 (Mitwirkungsverbot) und 42 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 (Vertretungsverbot)
NKomVG.“
Bürgermeister Dr. Krug bekräftigt durch Handschlag die vorgenommene Verpflichtung.
Die beratenden Mitglieder bekennen durch ihre Unterschrift, dass sie verpflichtet worden sind.
TOP 3:
Mitteilungen des Bürgermeisters
a) Bürgermeister Dr. Krug stellt den Mitgliedern des Sozialausschusses aktuelle Besucherzahlen
des Holdorfer Schwimmbades vor. Die Statistik ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
b) Bürgermeister Dr. Krug weist auf die Dümmer Eiswette am 08.01.2012 hin und kündigt an, im
Anschluss an die Sitzung entsprechende Wettscheine zu verkaufen.
c) Das Seniorenservicebüro für den Landkreis Vechta weist auf die Ausstellung „älter, bunter,
weiblicher: WIR GESTALTEN ZUKUNFT!“ hin. Im Rahmen dieser Ausstellung sollen Frauen
aus dem Landkreis, die 55 Jahre und älter sind und einen interessanten Lebenslauf vorweisen
können (z. B. Frauen mit Migrationshintergrund, Kriegsflüchtlinge, Frauen, die sich um den
Heimatort verdient gemacht haben etc.) porträtiert werden. Die Gemeinde Holdorf wurde gebeten,
bis zu drei Vorschläge einzureichen. Bürgermeister Dr. Krug bittet die Ausschussmitglieder,
sich bei Vorschlagsideen mit Herrn Wolke in Verbindung zu setzen.
d) Die Skaterbahn bleibt in Verantwortung des Ortsjugendrings. Sie wird im Frühjahr 2012 wieder
aufgebaut und vom TÜV abgenommen.
TOP 8:
Einrichtung einer 2. Krippengruppe – Richtlinie Investition Kinderbetreuung (RIK)
(BV 226/2011)
Bürgermeister Dr. Krug begrüßt Herrn Pölking vom Architekturbüro Pölking & Theilen und bittet
ihn, seine ersten Planungen zur Erweiterung des Kindergartens St. Dominikus vorzustellen.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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Herr Pölking erläutert den Ausschussmitgliedern entsprechende Zeichnungen und Kostenschätzungen.
Demnach sind für das geplante Bauvorhaben mit Kosten von ca. EUR 445.000,00 zu
rechnen. Zugrunde gelegt sind hier Baukosten, die in 11/2011 anfallen würden. Herr Pölking
weist darauf hin, dass die Baukosten seit 2009 bis heute massiv angestiegen sind. Die Ausführungen
des Herrn Pölking sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
Herr Pölking weist auf die günstige Anbindung des möglichen Anbaus an das ehemalige Gelände
der Caritas hin.
Frau Schuster hält eine Zuwegung über das Caritasgelände für nicht geeignet, da die Abwicklung
des Mittagstisches im Jugendtreff hierdurch stark beeinträchtigt werden könnte.
Herr Wolke erklärt die Fördermöglichkeiten im Rahmen der „Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung“.
Ausgehend von Gesamtkosten i.H.v. EUR 450.000,00 verbleibt unter Berücksichtigung
der Fördermittel und der Zuschüsse des BMO und des Landkreises Vechta ein Eigenanteil der
Gemeinde von ca. EUR 144.000,00. Eine Übersicht der Kostenbeteiligungen ist der Niederschrift
als Anlage 3 beigefügt.
Herr Schonhöft erkundigt sich nach der Notwendigkeit eines Anbaus und weist auf ggf. zukünftig
leerstehende Klassenzimmer in den Holdorfer Schulen hin.
Hierzu erklärt Dr. Krug, dass zurzeit kein Leerstand in den Schulen zu erkennen ist.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Gemeinde Holdorf bezuschusst in Abstimmung mit
dem BMO und der Kirchengemeinde St. Peter und
Paul die Errichtung einer zweiten Krippengruppe in
Form eines Anbaus am Kindergarten St. Dominikus
und die Erweiterung des Mensabereichs im selbigen
Kindergarten.
TOP 12:
Errichtung einer BMX-Bahn (BV 227/2011)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage und begrüßt
hierzu Frau Lausch.
Frau Lausch weist auf zwei alternative Flächen für eine BMX-Bahn hin. Favorisiert wird der Bereich
„Pastors Busch – Pösse-Haverkamp“. Der Bereich erstreckt sich entlang der Dammer Straße
und kann vom Bahndamm gut eingesehen werden. Frau Pösse hat hierzu ihr Einverständnis bereits
erteilt – allerdings unter der Bedingung, dass eine Zuwegung zu ihrem angrenzenden Waldstück
erhalten bleibt.
Herr Trumme weist auf mögliche Müllablagerungen hin und sieht eine mögliche BMX-Bahn
ebenfalls in der Nähe des Bahndamms.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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Bürgermeister Dr. Krug erklärt, dass zunächst grundsätzlich die Umsetzung der Errichtung einer
BMX-Bahn in Holdorf diskutiert werden sollte. Die Verwaltung wird bis zum Frühjahr die haftungsrechtlichen
Belange mit der Versicherung klären.
Nach weiterer Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Errichtung einer BMX-Bahn in Holdorf wird bis in
das Frühjahr 2012 vertagt. Bis zur nächsten Sozialausschusssitzung
wird die Verwaltung Informationen über
die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einholen.
TOP 4:
Richtlinie Familienförderung 2011
Herr Wolke gibt bekannt, dass der Antrag auf Fördermittel im Rahmen der Richtlinie Familienförderung
bereits im Juni 2011 an den Landkreis Vechta gesendet worden ist. Ein Bewilligungsbescheid
liegt bis jetzt noch nicht vor.
Die Gemeinde Holdorf erwartet Fördermittel i.H.v. insgesamt EUR 7.251,17.
TOP 5:
Auswertung Ferienpassaktion 2011
Herr Themann berichtet von der Ferienpassaktion 2011. Insgesamt wurden 60 Veranstaltungen
mit ca. 1.600 Teilnehmern durchgeführt. Der Kostenanteil der Gemeinde Holdorf beträgt
EUR 1.147,07 (bei Gesamtkosten i.H.v. EUR 11.079,01).
TOP 6:
Gründung eines lokalen Teilhabekreises (BV225/2011)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
Das Andreaswerk hat sich bereit erklärt, die Gründung des Teilhabekreises unterstützend
zu begleiten.
Herr Schonhöft teilt mit, dass folgende Personen die UWG im Teilhabekreis vertreten sollen:
Martin Lampe
Elfriede Lampe
Iris Artner
Waltraud Macke
Für die CDU sollen folgende Personen dem Teilhabekreis angehören:
Jan-Dierk Brand
Mario Trumme
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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Die SPD wird noch Personen benennen.
Grundsätzlich ist sich der Sozialausschuss einig, dass der Teilhabekreis offen für jeden ist. Vertreten
werden sollten der Verein „Zukunft für Jugend Holdorf “, die Kirchengemeinden und der
Freundeskreis behinderter und nichtbehinderter Menschen.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Ein lokaler Teilhabekreis mit den genannten Vertretern
wird gegründet. Die Besetzung des Teilhabekreises
ist grundsätzlich offen.
TOP 7:
Richtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für kinderreiche Familien
(BV 167/2011 Ju-So)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
(nachrichtlich: bisher wurden 2 Anträge gestellt.)
Herr Schonhöft schlägt vor, die Förderung für Familien mit mindestens zwei Kindern zu gewähren,
bis maximal EUR 2.000,00 je Kind.
Frau Schuster befürwortet eine Förderung bereits für Familien mit nur einem Kind (maximal
EUR 2.000,00 je Kind), um Holdorf für junge Familien attraktiver zu gestalten.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Gemeinde Holdorf gewährt weiterhin ab dem
01.01.2012 kinderreichen Familien ab 3 Kindern beim
Erwerb eines kommunalen Baugrundstückes eine Beihilfe
von jeweils 2,-- €/m²/Kind ab dem 3. Kind und für
jedes weitere. Eine Parallelförderung mit anderen
gemeindlichen Förderprogrammen ist ausgeschlossen.
In der nächsten Sozialausschusssitzung wird der Tagesordnungspunkt
erneut behandelt, um bis dahin
Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten.
TOP 9:
Antrag auf Erweiterung der Sonderöffnungszeiten im Kindergarten St. Barbara
(BV221/2011)
Frau Vodde-Börgerding erläutert den Ausschussmitgliedern die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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(nachrichtlich: gemäß aktueller Etatzuweisung für den Kindergarten St. Barbara kostet die Wochenstunde
einer Betreuungsfachkraft EUR 1.022,00 im Jahr. Demnach entstehen für die Erweiterung
der Sonderöffnungszeiten mit 2,5 Wochenstunden Kosten i.H.v. ca. EUR 2.555,00 pro
Jahr.)
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Erweiterung der Sonderöffnungszeit um eine halbe
Stunde wird genehmigt; die Bewilligung gilt jedoch nur
für maximal 10 Kinder.
TOP 10:
Nutzung des 4. Blockhauses auf dem Caritasgelände an der Badberger Str.
(BV 222/2011)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Ausschussmitgliedern die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage
und schlägt vor, noch keine Beschlussempfehlung zu geben. Nach bisheriger Beschlussfassung
sollen lediglich drei Blockhäuser erhalten bleiben und das vierte Blockhaus als
Lagerraum genutzt werden. Angesichts einer möglicherweise notwendigen Zuwegung zur neuen
Krippengruppe im Kindergarten St. Dominikus sollte die Angelegenheit in die nächste Sozialausschusssitzung
verschoben werden.
Frau Rybka-Beckermann weist darauf hin, dass die Gemeinde das vierte Blockhaus nicht erhalten
wollte und der Freundeskreis behinderter und nichtbehinderter Menschen mittlerweile andere
Räumlichkeiten gefunden hat.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Angelegenheit wird in der nächsten Sozialausschusssitzung
erneut behandelt.
TOP 11:
Netzwerk Kindertagespflege – Vereinbarung mit dem Bildungswerk Dammer Berge e.V.
(BV 223/2011)
Frau Vodde-Börgerding erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
Herr Schonhöft fragt nach der Verpflichtung, Betreuungsplätze im Bereich der Kindertagespflege
anzubieten.
Herr Wolke erklärt, dass die Gemeinden nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) verpflichtet
sind, Plätze in Einrichtungen (Krippen) und in der Kindertagespflege bedarfsgerecht zur
Verfügung zu stellen. Die Kosten der Kindertagespflege für das Jahr 2012 belaufen sich je nach
Anzahl der an den Qualifizierungskursen teilnehmenden Personen aus Holdorf ca. EUR 5.000,00.
Bürgermeister Dr. Krug ergänzt, dass für Holdorf ein größerer Pool an Tagespflegepersonen notwendig
ist, um den Anfragen der Eltern noch gerechter werden zu können.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die Vereinbarung für den Zeitraum vom 01.08. bis
31.12.2011 wird in der genannten Form neu abgeschlossen.
Für das Jahr 2012 wird eine neue Vereinbarung zu den
ebenfalls genannten Bedingungen abgeschlossen.
TOP 13:
Antrag auf Fahrtkostenunterstützung für Behinderte (BV 117/2011 Ju-So)
Herr Wolke erläutert den der Einladung beigefügten Vermerk und die Richtlinie der Stadt Osnabrück
zur Inanspruchnahme des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung.
Herr Schonhöft schlägt vor, die Angelegenheit von dem neu zu gründenden lokalen Teilhabkreis
ausarbeiten zu lassen.
Frau Schuster weist darauf hin, dass der entsprechende Antrag von Frau Borgmann bereits im
März 2011 gestellt wurde und daher zeitnah eine Entscheidung getroffen werden sollte.
Bürgermeister Dr. Krug schlägt vor, analog die Richtlinie der Stadt Osnabrück für das Jahr 2012
bis zu Gesamtkosten von EUR 1.500,00 zu übernehmen.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die grundsätzlichen Regelungen der Richtlinie der
Stadt Osnabrück werden für das Jahr 2012 übernommen.
Die Förderung ist einkommensunabhängig und
wird vorbehaltlich der im Haushalt zur Verfügung stehenden
Mittel bewilligt. Für das Haushaltsjahr 2012
sollen EUR 1.500,00 zur Verfügung gestellt werden.
Von einem Kostenbeitrag des Antragstellers wird abgesehen.
Der Fahrdienst kann von den berechtigten Personen
grundsätzlich für maximal 2 Einzelfahrten je Monat in
Anspruch genommen werden. Grundsätzlich erstreckt
sich der Fahrdienst auf das Gebiet der Gemeinde Holdorf
und max. 25 km im Umkreis.
Einmal pro Halbjahr können 2 Einzelfahrten mit einer
zusammenhängenden Fahrtstrecke von maximal 40 km
in Anspruch genommen werden.
Frau Vodde-Börgerding verlässt um 20:10 Uhr die Sitzung.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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TOP 14:
Zuschuss Blasorchester Handorf-Langenberg (BV 144/2011 Ju-So)
Bürgermeister Dr. Krug schlägt vor, einen Zuschuss i.H.v. EUR 5.000,00 zu gewähren.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Das Blasorchester Handorf-Langenberg erhält für
Wärmedämm- und Isolierungsmaßnahmen einen Zuschuss
i.H.v. EUR 5.000,00.
Frau Vodde-Börgerding nimmt um 20:15 Uhr wieder an der Sitzung teil.
TOP 15:
Zuschussantrag des Tennisvereins Holdorf auf Verlängerung der Sonderförderung für Hallenkosten
(BV 217/2011)
Bürgermeister Dr. Krug erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussempfehlung.
Herr Stickfort schlägt vor, der Tennisverein sollte einen aktuellen Bericht über die Anzahl der
Kinder nachreichen, um die Notwendigkeit des Zuschusses zu belegen.
Herr Trumme verlässt um 20:20 Uhr die Sitzung.
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Tennisverein Holdorf e. V. erhält in den nächsten
drei Jahren einen jährlichen Zuschuss von
EUR 2.500,00. Der Tennisverein hat die Verwendung
des Zuschusses nachzuweisen.
TOP 16:
Antrag auf Bezuschussung einer Flutlichtanlage des SV Handorf-Langenberg
(BV 240/2011)
Frau Vodde-Börgerding erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
Herr Trumme nimmt um 20:25 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Herr Schonhöft wünscht sich eine Beratung in den Fraktionen.
Herr Themann schlägt vor, zunächst zu prüfen, in welcher Höhe seinerzeit der Holdorfer Sportverein
Zuschüsse für die Errichtung von Flutlichtanlagen erhalten hat.
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011

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Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Sozialausschuss spricht sich grundsätzlich für eine
Bezuschussung des Sportvereins Handorf-Langenberg
aus. Weitere Zuschüsse sind vorab in Abzug zu bringen.
Die Angelegenheit wird zunächst zur weiteren Beratung
in die Fraktionen abgegeben.
Die Verwaltung prüft, mit welcher Summe eine vergleichbare
Anlage des Holdorfer Sportvereins gefördert
wurde.
TOP 17:
Haushaltsplanberatungen (BV 217/2011)
Herr gr. Schlarmann erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage.
Herr Brand verlässt um 20:40 Uhr die Sitzung.
Herr gr. Schlarmann weist auf die Veränderung im Budget 1-09-351 hin. Das Budget wird um
EUR 1.500,00 für die Fahrtkosten für behinderte Personen (s. TOP 13) erhöht.
Das Budget 1-12-575 wird um EUR 700,00 erhöht (Zuschuss TI).
Nach eingehender Beratung gibt der Sozialausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Der Haushaltsplan 2012 soll wie vorgelegt, mit den entsprechenden
Änderungswünschen erstellt werden.
TOP 18:
Anfragen gem. § 10 der Geschäftsordnung und Anregungen
Herr Bergmann weist darauf hin, dass am Grundstück Möbel Böckmann eine Straßenlaterne
fehlt. Hierzu teilt Bürgermeister Dr. Krug mit, dass diese neu aufgestellt wird.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende Frau Vodde-Börgerding
um 20:55 Uhr die Sitzung und bedankt sich für die rege Teilnahme.
Protokollführer
Bürgermeister
Ausschussvorsitzende
Sozialausschuss – 05/2011 v. 21.11.2011