Hans-Joachim Schmidt Richter am Landgericht i.R. geb. am 15.8 ...

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wähnen, die ich den Meldungen einer seriösen Tageszeitung in den letzten drei Jahren
entnommen habe:
Die Stadt Köln fordert von der Familie des in Deutschland wegen Mordaufrufs bestraften,
die Gründung eines Kalifat-Staates betreibenden und inzwischen in die Türkei
abgeschobenen Islamisten Metin Kaplan seit zwei Jahren einen Betrag von ca.
150.000 Euro an erschlichener Sozialhilfe zurück. Seit mehreren Jahren bemüht sich
das Land Berlin – bisher mit außerordentlich geringem Erfolg – um die Abschiebung
von etwa 100 Großfamilien mit fast 4.000 Mitgliedern, die die Einreise nach Deutschland
mit der falschen Angabe, sie seien kurdische Libanesen, erschwindelt haben,
während sie tatsächlich aus der Türkei stammen. Bisher haben diese Menschen Sozialhilfe
in Höhe von 20 Millionen Euro erhalten. Unter anderem entfallen davon 1,2
Millionen Euro auf eine aus 80 Köpfen bestehende Großfamilie. Eine neunköpfige
Familie eines abgeschobenen Türken hat in den Jahren 1993 bis 2003 mehr als
300.000 Euro Sozialhilfe kassiert. Ein weiterer Türke, der die Aufenthaltserlaubnis
mit der Angabe erschlichen hatte, er sei staatenloser Kurde, wurde vor kurzem in die
Türkei abgeschoben. Mit dem Flugzeug in der Türkei angekommen, nahm er dort
noch auf dem Flugplatz ein Flugzeug zurück nach Deutschland, woraufhin - natürlich
auf deutsche Kosten – eine erneute Abschiebung in die Türkei erfolgte. Dieser Mann –
Kenan G. – erhielt in den Jahren 1997 bis 2002 mit seiner Frau und seinen Kindern
zusammen mehr als 160.000 Euro Sozialhilfe. Im Jahre 2002 betrug die an Ausländer
in Deutschland gezahlte Sozialhilfe 1,6 Milliarden Euro. Dabei ist in diesem Betrag
der weitere Betrag noch nicht enthalten, der seit dem Jahre 2000 denjenigen 660.000
eingebürgerten Ausländern zugeflossen ist, die statistisch nicht als Ausländer erfaßt
werden. Überhaupt ist bei den in den Medien und in der weiteren Öffentlichkeit als
„Ausländer“ bezeichneten Personen regelmäßig nur der Personenkreis gemeint, der
noch nicht eingebürgert worden ist. Die Zahl der wirklichen Ausländer in Deutschland
und der entsprechenden Auswirkungen wird auf diese Weise verschleiernd und die
deutsche Öffentlichkeit täuschend verniedlicht. Im Jahr 2004 wurden in Berlin an Sozialhilfe
insgesamt 2 Milliarden Euro gezahlt (Die Welt vom 4.7.2005). Die Zahl der
hiervon lebenden Ausländer war im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil überproportional
hoch. Gegen Ende des Jahres 2003 lebten in Berlin mehr als 20.000 gemeldete
Ausländer, die als zur Ausreise verpflichtete ehemalige Asylbewerber nicht abgeschoben
werden konnten, weil ihre Herkunftsstaaten sie nicht aufnehmen. Im Jahre
2002 wurden in Berlin an abgelehnte Asylbewerber, sonstige Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge
mehr als 140 Millionen Euro gezahlt. Nach einer Zeitungsmeldung
vom 13. Oktober 2005 geben die EU-Staaten insgesamt für 250.000 Asylbewerber
im Jahr rund 10 Milliarden Euro aus. Ende Juni 2005 waren in Berlin 453.977
Ausländer mit dem Hauptwohnsitz gemeldet; das waren 9.352 Personen – 2,1 % -
mehr als im Jahr 2004. Damit bestand die Einwohnerschaft Berlins zu 13,6 % aus
Ausländern. Hiervon entfielen 33,2 % auf den Bezirk Wedding, 28,2 % auf den Bezirk
Mitte, 22 % auf den Bezirk Neukölln und 31,7 % auf Kreuzberg. Nach einer Zeitungsmeldung
vom Oktober 2005 soll die Quote der vom Land Berlin aufzunehmen-