Hans-Joachim Schmidt Richter am Landgericht i.R. geb. am 15.8 ...
Hans-Joachim Schmidt Richter am Landgericht i.R. geb. am 15.8 ...
Hans-Joachim Schmidt Richter am Landgericht i.R. geb. am 15.8 ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
- 17 -<br />
ist, daß die dafür staatlicherseits zur Verfügung gestellten Gelder erfolglos zum Fenster<br />
hinausgeworfen werden und im Winde verwehen. Zu diesen Geldern gehören in<br />
Deutschland mindestens 264 Millionen Euro für das Jahr 2004 und mindestens 250<br />
Millionen Euro für das Jahr 2005 aus dem Bundeshaushalt, zusätzlich weitere Gelder<br />
der Kommunen und außerdem seit dem Jahr 2000 für sieben Jahre 948 Millionen Euro<br />
aus dem Europäischen Sozialfonds.<br />
Das von diesen Beträgen zehrende und auch im übrigen die deutschen Staatshaushalte<br />
und Sozialsysteme unproportional belastende Heer der Arbeitsmigranten, echten und<br />
unechten Asylanten, Bürgerkriegsflüchtlinge und illegalen Einwanderer, das sich auch<br />
noch durch seine gegenüber den Deutschen weitaus größere Fruchtbarkeit lawinenartig<br />
vermehrt, wird durch weitere finanziell belastende Einwanderungsgruppen ergänzt,<br />
die die deutschen Regierungen selts<strong>am</strong>erweise für unbedingt erforderlich und nützlich<br />
halten.<br />
So sind seit der Wiedervereinigung Deutschlands aus für mich nicht recht nachvollziehbaren<br />
Gründen aus den ehemaligen Gebieten der Sowjetunion jährlich mehr als<br />
25.000 Juden - insges<strong>am</strong>t bisher mehr als 200.000 Juden – als sogenannte Kontingentflüchtlinge<br />
eingewandert, wobei eine etwaige Verfolgung nicht geprüft wird und<br />
grundsätzlich auch nicht ge<strong>geb</strong>en ist. Dabei übt die Mehrzahl dieser Menschen ihren<br />
jüdischen Glauben überhaupt nicht aus, so daß sich die Jüdischen Gemeinden<br />
Deutschlands in vielen Fällen ver<strong>geb</strong>ens um ihre Mitgliedschaft bemühen. Soweit sie<br />
sich den Jüdischen Gemeinden in Deutschland dennoch anschließen, kommt es auch<br />
dort vielfach zur Bildung von Parallelgesellschaften, die zu einer Integrierung in die<br />
Jüdischen Gemeinschaften weder willens noch fähig sind, siehe z. B. die Verhältnisse<br />
in der Berliner Jüdischen Gemeinde. Seit einiger Zeit sind die jährlichen deutschen<br />
Zuwendungen an den Zentralrat der Juden in Deutschland zur Förderung der Integration<br />
im Wege der Verdreifachung auf 3 Millionen Euro aufgestockt worden. Inzwischen<br />
hat sich auch herausgestellt, daß nicht wenige der jüdischen Einwanderer ihre<br />
Einwanderung mit unlauteren Mitteln betrieben haben und betreiben und daß dieser<br />
Weg zunehmend mit kriminellen Absichten genutzt wird. Mehr als 60 % der zugewanderten<br />
Juden erhalten in Deutschland Sozialhilfe. Aus für mich gleichfalls nicht<br />
nachvollziehbaren selts<strong>am</strong>en Gründen hält es der deutsche Staat für erforderlich, auch<br />
Nachkommen derjenigen Deutschen die Einwanderung zu gestatten, deren deutsche<br />
Vorfahren vor 300 Jahren nach Rußland ausgewandert waren. Den entsprechenden<br />
abst<strong>am</strong>mungsmäßig Deutschen wurde und wird dann auch noch gestattet, ihre ges<strong>am</strong>te<br />
F<strong>am</strong>ilie mitzunehmen, wobei ein großer Teil dieser F<strong>am</strong>ilienangehörigen nicht deutscher<br />
Abst<strong>am</strong>mung ist. Inzwischen ist diese Zuwanderergruppe der sog. „Spätaussiedler“<br />
auf mehr als 2,5 Millionen Personen angewachsen. Im Jahr 2003 nutzten 73.000<br />
Menschen diese Möglichkeit der Zuwanderung, wobei die Zahl in den letzten Jahren<br />
auch infolge gewisser deutscher – allerdings dürftiger – Drosselungsmaßnahmen langs<strong>am</strong><br />
zurückgeht. Für die Integrierung dieser Menschen hat Deutschland bisher mehr<br />
als 625 Millionen Euro ausge<strong>geb</strong>en, davon im Jahr 2003 unter anderem 6 Millionen