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Exportkontrolle (Compliance)

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Herausforderungen<br />

• Genehmigungspflichten, Gelder – Geldtransfer<br />

• Iranische Person – Finanztransaktionen aus dem Iran oder von einer<br />

iranischen Person?<br />

• Antragsteller – Zahlungsverkehrsdienstleister des Begünstigten<br />

– Inhalt des Antrags u.a. Angabe der Warennummer(n), Kopie erteilter<br />

Ausfuhrgenhmigungen<br />

• 40.000 EUR – Genehmigungspflicht = Gutschrift auf das Konto des<br />

Begünstigten nur nach Erteilung der Genehmigung durch die Bundesbank<br />

• Allgemeine Genehmigung (Ausfuhranmeldung bei einer deutschen Zollstelle)<br />

• Positivliste Lebensmittelbereich, Meldepflicht ab 10.000 EUR<br />

• Positivliste medizinische Güter, Meldepflicht ab 10.000 EUR<br />

5<br />

AWR November 2010

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