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Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ...

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Erlasse des BMVg<br />

Anhang A-11.1<br />

Folgende Themenbereiche wurden angesprochen:<br />

- Erlaßlage<br />

- vom 01.09.1995 (POL-Leitbauämter (B<strong>und</strong>, Länder))<br />

- vom 27.10.1998 (Umsetzung der Standard-/Musterplanungen)<br />

- vom 04.10.1999 (VAwS-Anpassung; POL-Leitbauämter Landau /<br />

Hannover II)<br />

- Arbeitskreis on-off-base Standardplanung<br />

- Wartungs- <strong>und</strong> Betriebshandbuch<br />

- Wartungsvertrag, Ausschreibung<br />

- Übergabeunterlagen gem. RB<strong>Bau</strong> H+K 19<br />

- Handbuch<br />

-LAU-Anlagen<br />

- On-Base, Off-Base <strong>und</strong> Sonstiges<br />

- Tankstellen der B<strong>und</strong>eswehr<br />

- GMIF 1998<br />

- Gutachtliche Stellungnahme über die Stillegung von Tankstellen/<br />

Tankanlagen.<br />

TOP 8)<br />

Gesetzliche Gr<strong>und</strong>lagen zur wasserrechtlichen Anpassung bestehender<br />

LAU-Anlagen<br />

BD Steinberg, Staatsbauamt Landau<br />

Die wasserrechtliche Gesetzgebung des Landes Nordrhein-Westfalen<br />

wie:<br />

- Wasserhaushaltsgesetz (WHG) -B<strong>und</strong>-<br />

- Landeswassergesetz (NRW)<br />

- Anlagenverordnung (NRW)<br />

- Verwaltungsvorschrift zur Anlagenverordnung (NRW)<br />

- Technische Regeln wassergefährdende Stoffe (TRwS)<br />

- usw.<br />

wurden vorgestellt.<br />

Es wurde verdeutlicht, daß die Gesetzgebung in den einzelnen B<strong>und</strong>esländern<br />

teilweise voneinander abweicht (Anlage 6, -nur Deckblatt-).<br />

Vortragsunterlagen wurden während der Tagung an alle Teilnehmer verteilt.<br />

Stand: 01.06.2001 805

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