Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ...

Bewirtschaftung von abwassertechnischen Anlagen Kapitel 4.3
Inspektionsterminen
können wertvolle Informationen für den zukünftigen Betrieb
abgeleitet werden, die der hausverwaltenden Dienststelle nach
der Aufstellung des LAK zu übergeben sind.
(2) Zur Identifizierung im Betrieb und Notfall sind unmittelbar nach
dem Vorliegen eines LAK alle Schächte neben, im oder auf
dem Schachtdeckelrahmen dauerhaft mit der auch nach Sanierungsmaßnahmen
gültigen Schachtbezeichnung (vgl. Anh. A-
1) zu kennzeichnen. Die zur Kennzeichnung erforderlichen
Leistungen können
Kennzeichnung von
Schächten
durch den Betreiber erbracht,
im Rahmen einer Baumaßnahme mit ausgeführt oder
als Einzelauftrag vergeben werden.
(3) Nach der Bauausführungsinddie
Bauausführung
aktualisierten Bestands- und Zustandsdaten des Abwassersystems
sowie
die für den Betrieb der neuen Anlage erforderlichen,
betrieblichen Grunddaten (Checklisten und Betriebsanleitungen
des Herstellers)
der hausverwaltenden Dienststelle frühzeitig, spätestens zur
Bauübergabe, zu überlassen (vgl. RBBau Abschnitt H). Eine
Aufstellung der erforderlichen Unterlagen für abwassertechnische
Anlagen ist dem Anh. A-10.7 zu entnehmen.
(4) Nach der Bauausführung erfolgt für Liegenschaften im Zuständigkeitsbereich
des BMVg durch die Bauverwaltung die Aktualisierung
der Vermögensbewertung (vgl. Kap. 3.4). Die Daten
der Vermögensbewertung sind ebenfalls der hausverwaltenden
Dienststelle zur Verfügung zu stellen.
4.3 Betriebsdurchführung
(1) Zum Schutz von Leben und Gesundheit des eingesetzten Personals
sind die Unfallverhütungsvorschriften (UVV), die
Betriebsanweisungen sowie die örtlichen Bedingungen zu
beachten (vgl. Anh. A-12.6). Das Betriebspersonal ist regelmäßig
zu unterweisen. (vgl. Anh. A-10.2)
Arbeitssicherheit
(2) Firmen sind bei der Durchführung ihrer Arbeiten für die Einhaltung
der UVV selbst verantwortlich, der Betreiber/Bauverwaltung
hat diese jedoch auf besondere Gefahren im Bereich der
Abwasseranlagen aufmerksam zu machen.
(3) Die Pflicht zur Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten
und dessen Aufgaben ist im Wasserhaushaltsgesetz WHG
§21a Abs.1 geregelt. Im Zuständigkeitsbereich des BMVg wird
Gewässerschutzbeauftragter
Stand: 01.06.2001 32