Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ...

Planung und Ausführung von Baumaßnahmen Kapitel 3.2
nach den für Bundesbaumaßnahmen geltenden Rechts- und
Verwaltungsvorschriften in Zusammenarbeit mit den zuständigen
deutschen Behörden durchgeführt.
Die deutschen Behörden sind befugt, auch im Truppenbauverfahren
in einem Verwaltungs- und Prozessverfahren die
Rechte der Entsendestreitkräfte geltend zu machen (Verfahrens-
und Prozessstandschaft).
(11) Baumaßnahmen auf von NATO-Einheiten genutzten Liegenschaften
sind im Sinne der RBBau als Baumaßnahmen Dritter
(siehe Abschnitt L 4) zu betrachten, die entsprechend dem
ZANTS im Regelfall von den Bauverwaltungen der Länder
bearbeitet werden.
Verfahren bei Liegenschaften,
die von der
NATO genutzt werden
3.2 Objektbezogene Planung
(1) Die objektbezogene Planung bezieht sich auf die Bauaufgabe(n),
die im Rahmen der generellen Planung (LAK Teil B)
definiert wurde(n). Sie wird in den Planungsphasen der HOAI
vollzogen. Die objektbezogene Planung endet mit der Ausführungsplanung.
3.2.1 Grundsätze der objektbezogenen Planung
(1) Die Zuständigkeit für die planerischen Festlegungen liegt bei
den Bauverwaltungen der Länder. Hinweise
Zuständigkeit
der Genehmigungsbehörde,
der hausverwaltenden Dienststelle,
der nutzenden Dienststelle und
des Abwasserentsorgungspflichtigen
sind einzubeziehen und die Festlegungen sind mit den Beteiligten
abzustimmen.
(2) Es sind kontrollierbare Anlagen zu planen. Es ist sicherzustellen,
dass sie im Nutzungszeitraum für erforderliche Arbeiten
und vorgeschriebene Kontrollarbeitsgänge zugänglich sind.
Zugänglichkeit
Bedien- und Betriebseinrichtungen (Schaltkästen, Kompressoren
usw.) sind nach Möglichkeit in oberirdischer
Bauweise leicht zugänglich zu planen.
Die Zugänglichkeit und Anfahrbarkeit von Schächten und
Sonderbauwerken mit schwerem Gerät ist grundsätzlich
sicherzustellen.
(3) Anlagenteile, insbesondere Verschlüsse, Verschraubungen
etc., sind wartungsarm und korrosionsgeschützt auszuführen.
(4) Kanäle und Leitungen unter Gebäuden sind zu vermeiden.
Wartung
Kanäle und Leitungen
Stand: 01.06.2001 21