Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ...
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Rechtliche <strong>und</strong> Fachtechnische Gr<strong>und</strong>lagen Kapitel 2.3<br />

(4) Gr<strong>und</strong>sätzlich ist bei allen <strong>Bau</strong>maßnahmen die folgende Verordnung<br />

des B<strong>und</strong>es zu beachten:<br />

<br />

Verordnung über Sicherheit <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsschutz auf<br />

<strong>Bau</strong>stellen (<strong>Bau</strong>stellenverordnung-<strong>Bau</strong>stellV),<br />

zzt. gültige Fassung: 10.06.98, BGBl. I S. 1283<br />

2.3 Rechtsvorschriften der B<strong>und</strong>esländer<br />

(1) Eine ausführliche Übersicht über die Gesetze, Verordnungen<br />

<strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften der Länder ist im Anhang A-12.2<br />

aufgeführt, jeweils mit Angabe der im August 2000 gültigen<br />

Fassung.<br />

2.4 Öffentlich-rechtliche Vorschriften<br />

(1) An öffentlich-rechtlichen Vorschriften sind zu nennen:<br />

<br />

<br />

Kommunale Abwassersatzungen<br />

Satzungen der Abwasserverbände<br />

2.5 Erlasse des BMVBW <strong>und</strong> BMVg<br />

(1) Die im Rahmen der Planung <strong>und</strong> Durchführung von <strong>Bau</strong>maßnahmen<br />

an abwassertechnischen Anlagen zu beachtenden<br />

Verfahrenserlasse des BMVBW (vormals BM<strong>Bau</strong>) <strong>und</strong> des<br />

BMVg sind dem Anhang A-11 zu entnehmen.<br />

2.6 Richtlinien <strong>und</strong> Arbeitshilfen des BMVBW <strong>und</strong> BMVg<br />

(1) Bei der Planung <strong>und</strong> Durchführung von <strong>Bau</strong>aufgaben an<br />

abwassertechnischen Anlagen in Liegenschaften des B<strong>und</strong>es<br />

sind die folgenden Richtlinien <strong>und</strong> Arbeitshilfen zu beachten:<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Richtlinien <strong>für</strong> dieDurchführung von <strong>Bau</strong>aufgaben des<br />

B<strong>und</strong>es im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen<br />

(RB<strong>Bau</strong>)<br />

Vergabehandbuch <strong>für</strong> dieDurchführung von <strong>Bau</strong>aufgaben<br />

des B<strong>und</strong>es im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen<br />

(VHB)<br />

<strong>Bau</strong>fachliche Richtlinien <strong>für</strong> dieDurchführung von <strong>Bau</strong>maßnahmen<br />

der B<strong>und</strong>eswehr (BFR) - Allgemeiner<br />

Umdruck Nr. 151<br />

<strong>Bau</strong>fachliche Richtlinien Vermessung (BFR Verm)<br />

Arbeitshilfen Boden- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>wasserschutz<br />

Arbeitshilfen Recycling<br />

Leitfaden Nachhaltiges <strong>Bau</strong>en<br />

Stand: 01.06.2001 5

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