Thunlam 2-08.pub - Deutsche Bhutan Himalaya Gesellschaft eV

lich wird in Bhutan der Dialog zwischen Herrscher und Volk traditionell von Ritualen der Loyalität bestimmt.
Die Bürger gingen deshalb zum Beispiel davon aus, dass der Herrscher sie glücklich sehen wollte, als im
Jahre 2005 eine Volkszählung stattfand und sie im Fragenkatalog unter anderem nach ihrem Glück gefragt
wurden. Nun zeigten alle, wie nach dieser Vermutung gewünscht, das Hemd des Zufriedenen vor: über 90
Prozent bezeichneten sich als glücklich oder sehr glücklich. (Man stelle sich eine solche Befragung in
Deutschland vor! Bei uns würde eine solche Frage vermutlich direkt auf allgemein missvergnügten Protest
stoßen und bleibt deshalb allenfalls in demoskopischen Umschreibungen verborgen.)
Im gleichen Jahr wurde der von einer Kommission im Auftrag des Königs erstellte Entwurf einer demokratischen
Verfassung veröffentlicht. Die ersten Reaktionen waren eher skeptisch. Es ist anzunehmen, dass die
Mehrheit lieber beim alten System geblieben wäre. Auch existierte keine Institution, die diese Verfassung
mit genügender demokratischer Legitimation hätte verabschieden können. Ein Referendum wäre möglich
gewesen, wenn auch mit ungewissem Ausgang. Der König entschied sich für eine Alternative: er besuchte,
allein und manchmal gemeinsam mit dem Kronprinzen, alle zwanzig Distrikte des Landes und stellte die
neue Ordnung in Volksversammlungen vor und zur Diskussion. Die so vermittelte Botschaft hieß "Wenn Ihr
mich liebt und mir vertraut, macht Ihr das von jetzt an so!", und sie kam an. Abstimmungen fanden nicht
statt. Aber am Ende war die Verfassung so etwas wie ein anerkanntes Faktum, alle Bhutaner arbeiten seither
eifrig an ihrer praktischen Realisierung, und das nach dem neuen System gewählte Parlament hat
schließlich den Verfassungstext im Sommer 2008 ohne Zögern verabschiedet.
Zunächst wurden erst einmal die notwendigen
institutionellen Voraussetzungen geschaffen, vor
allem eine Wahlkommission berufen, Wahlgesetze
und Verordnungen erarbeitet und erlassen und
die ersten Wahlen vorbereitet. Parteien mussten
gegründet und zugelassen, Wahlregister und
Ausweise eingeführt werden. Noch bevor es in
die entscheidende Runde ging, trat der König
überraschend zugunsten seines ältesten Sohnes
Jigme Khesar zurück, der nun der erste konstitutionelle
Monarch wurde und auch der Jahrhundertfeier
der Wangchuck- Dynastie im Herbst 2008
präsidieren wird. Notwendig wäre der Wechsel
nach der Verfassung erst in vierzehn Jahren notwendig
gewesen. Der König muss wie jeder
Staatsdiener mit 65 Jahren in den Ruhestand
treten, ein echtes Unikum der Konstitutionsgeschichte.
Centre for Bhutan Studies Publikation: Karma Ura &
Karma Gelay: Gross National Happiness and Development.
Auch sonst zeichnet sich der recht sorgfältig gearbeitete
Verfassungstext gelegentlich durch ungewöhnliche
Rigidität aus. Die an sich wünschenswerte
Gewaltenteilung wirkt sich in der
Abgrenzung von Verwaltung, Politik, Justiz und
Klerus ziemlich radikal aus. Wenn ein Beamter in
die Politik geht, muss er seine Karriere im öffentlichen
Dienst endgültig aufgeben. Geistliche und
Angehörige der Königsfamilie dürfen nicht wählen.
Kandidaten für die Sitze des Oberhauses
dürfen keiner Partei angehören. Die Bestimmung,
wonach das passive Wahlrecht an Bildungsvoraussetzungen
geknüpft werden kann, wird so ausgelegt, dass nur Hochschulabsolventen als qualifiziert
gelten. Derzeit sind das zwischen zwei und drei Prozent der registrierten Wähler. Im Unterhaus dürfen nur
zwei Parteien vertreten sein, von denen die stärkere die Regierung und die schwächere die Opposition bildet.
Kleinere Parteien sind praktisch von der Mitwirkung ausgeschlossen. Das führte schon im Vorfeld zur
Fusion der verschiedenen Gruppierungen, aus denen sich zwei registrierte Parteien herauskristallisierten.
Die Übernahme des reinen Personenwahlrechts erwies sich hierbei insofern als unglücklich, als die DPT
unter der Führung des Ex-Ministers und jetzigen Regierungschefs Jigmi Thinley 45 von 47 Sitzen der Nationalversammlung
gewann, obwohl die konkurrierende PDP über dreißig Prozent der insgesamt abgegebenen
Stimmen erhalten hatte. Man entschloss sich, deren zwei Abgeordneten nach Kräften zu unterstützen
und im Übrigen besonderen Wert auf das System von "checks and balances" zu legen, in dem vor allem
den 25 Mitgliedern des Oberhauses (National Council), dem Obersten Gerichtshof und dem König wichtige
Funktionen des Ausgleichs zukommen. Allen Beteiligten ist an einer harmonischen Entwicklung gelegen.
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