Thunlam 2-08.pub - Deutsche Bhutan Himalaya Gesellschaft eV

übermittelte, für das es in der
Geschichte kein Vorbild gab. Am
14. Dezember fand dann schon
die erste von vielen Sitzungen
statt, auf denen freimütig, intensiv
und sachlich um den Text
einer Bhutaner Verfassung im
Sinne des demokratischen Ideals
gerungen wurde. Neben den
Dokumenten der eigenen
Rechtstradition wurden über
hundert ausländische Verfassungstexte
studiert und auf
brauchbare Elemente der Erfahrung
hin geprüft. So entstand in
gut drei Jahren ein ziemlich
komprimierter Text mit Präambel
und 34 Artikeln auf 60 Druckseiten
in Dzongkha und 50 Seiten
in der englischen Fassung.
Ab 2005 kam nun alles darauf
an, Beteiligung und Zustimmung
der Bevölkerung zu gewinnen.
Mit Genehmigung Seiner Majestät
wurde der Entwurf im ganzen
Lande verteilt und im März 2005
auch ins Internet gestellt. Mehr
als fünfhundert Stellungnahmen
Ein weiterer Gast: Lut. Col. Kado,
der frühere Bodyguard des
vierten Königs.
Foto: Gregor Verhufen
aus dem In- und Ausland gingen
bei der Kommission ein, darunter
vierzig Fachkommentare von
Bhutanfreunden und Experten
aus aller Welt. Hierzu gehörte
auch der Bericht von der Frankfurter
Konsultation vom 5. September
2005, an deren Empfehlungen
sich Lyonpo Sonam erinnerte,
wie er sich auch mit den
Erfahrungen der Weimarer Verfassung
und des Bonner Grundgesetzes
vertraut zeigte.
Der vierte Druk Gyalpo stellte
Bei guter Laune und einem
Schoppen Wein: Vorstandsmitglieder
der DBHG.
Foto: Gregor Verhufen
sich nun öffentlich voll hinter
Konzept und Entwurf der demokratischen
Verfassung. Zwischen
dem 25. Oktober 2005
und dem 24. Mai 2006 besuchte
der König, häufig in Begleitung
des Kronprinzen, alle
zwanzig Distrikte und stellte sich
in Volksversammlungen dem
Gespräch mit seinen Untertanen.
Bekanntlich war der vorgesehene
Wandel im Volke anfangs
wenig populär. Aber es
gelang dem Herrscher, hier
dank seiner Beliebtheit und Autorität
Überzeugungsarbeit zu
leisten, so dass die geplante
Transformation des politischen
Systems nunmehr in die Tat umgesetzt
werden konnte.
Wie alle Verfassungsdokumente
bedarf auch der neue und inzwischen
vom Parlament verabschiedete
Text der demokratischen
Verfassung des Königreichs
der kreativen Interpretation.
Damit das mit der nötigen
Authentizität und Autorität geschieht,
ist diese Aufgabe einem
neu zu berufenden „Supreme
Court“ übertragen, der als nationaler
Verfassungsgerichtshof
arbeiten soll und in dem der
Chief Justice ebenfalls den Vorsitz
führt.
Von den erwähnten zentralen
Elementen der Verfassung wie
• nationales Parlament mit
zwei Kammern
• Mehrparteiensystem
• Gewaltenteilung mit einer
unabhängigen Justiz
• Dezentralisierung auf Distriktund
Dorfebene
• Orientierung an dem Staats-
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ziel Gross National Happiness
• verantwortliche Regierungsarbeit
(good governance
• Buddhismus und religiöse
Pluralität und
• der friedliche Genuss der
Freiheit
werden nur wenige streitig sein
bzw. der Auslegung des Gerichts
bedürfen. Am ehesten
könnte man das in Fragen der
Parteienstruktur und des Wahlrechts,
etwa beim passiven
Wahlrecht und in Fragen der
Begrenzung der Amtszeit auf
zwei Wahlperioden erwarten.
Der modernen Entwicklung des
Justizwesens, das traditionell
Teil der Verwaltung war, stellte
sich zunächst der Mangel an
ausgebildeten Juristen entgegen.
Inzwischen hat sich deren
Zahl auf 150 erhöht, und weitere
Nachwuchskräfte studieren
im Ausland, um nach entsprechender
Einarbeitung in Bhutan
in Justiz, Verwaltung oder als
Anwälte tätig zu werden.
Souveränität und friedliche Sicherheit
bezeichnete Lyonpo
Sonam als die höchste Errungenschaft
des Jahrhunderts der
Monarchie. Jetzt wird die Herrschaft
an das Volk von Bhutan
Pema, die Tochter Lyonpo Sonam
Tobgeys, die in Hamburg studiert,
umgeben von zwei Sängerinnen
aus Bhutan.
Foto: Gregor Verhufen
zurückgegeben Im nächsten
Jahr, wahrscheinlich im Februar
2009, soll auf einer Konferenz
geklärt werden, wie dieses Mandat
erfüllt wird und mit einer konstruktiven
Interpretation weiterhin
gestaltet werden kann.
Manfred Kulessa