Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO

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Finanzausgleich 2007
Mit Verfügung vom 17. Januar 2007 hat das Finanzdepartement des Kantons Solothurn
gestützt auf die §§ 13, 14, 30a Abs. 1 lit. b), 33, 34 und 36 des Finanzausgleichsgesetzes
und § 1 und § 24 der Finanzausgleichsverordnung den Gemeinden
die Beiträge und Abgaben des Finanzausgleichs eröffnet. Die Abgabe für das Jahr
2007 beträgt für die Gemeinde Kappel Fr. 178'400.--. Eine Fotokopie der Verfügung
mit Beilagen wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.
Abstimmungs- und Wahldaten 2007 /
Zustellung Stimm- und Wahlmaterial / WABSTI-Test
Mit Schreiben vom 17. Januar 2007 hat die Staatskanzlei des Kantons Solothurn die
Abstimmungs- und Wahldaten 2007, die Richtdaten für die Zustellung des Stimmmaterials
und die Daten für den WABSTI-Test der Wahlbüros bekanntgegeben. Eine Fotokopie
des Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.
Neuorganisation Pflegekinderwesen per 1. Januar 2007
Mit Schreiben vom 18. Januar 2007 hat das Departement des Innern, vertreten durch
das Oberamt Olten-Gösgen, Frau Elisabeth Wingeier mitgeteilt, dass der Kanton den
Bereich des Pflegekinderwesens reorganisiert und die daraus resultierenden Änderungen
ab 1. Januar 2007 in einer Pilotphase schrittweise umgesetzt hat. So wurden unter
anderem die Vertrauenspersonen im Pflegekinderwesen der Gemeinden ab 1. Januar
2007 durch die regionalen Sozialberatungsstellen resp. Tageselternvereine abgelöst.
D.h., dass diese Fachstellen zukünftig die Aufsicht über die Tages- und Familienpflegefamilien
wahrnehmen werden. Falls Frau Elisabeth Wingeier im neuen System in
geeigneter Form mitwirken wolle, könne sie sich bis Ende Januar 2007 beim Oberamt
Olten-Gösgen melden. Das Oberamt dankt Frau Elisabeth Wingeier für die jahrelange,
zuverlässige und angenehme Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit war stets vorbildlich
und ohne Probleme. Frau Wingeier habe zum Wohle der Pflegekinder ihrer
Gemeinde wertvolle Dienste geleistet. Eine Fotokopie des Schreibens wurde dem
Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.
ÖRA Kreisschulhaus Untergäu und Verwaltung Kreisschule Untergäu
Laut Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 8. Januar 2007 hat der
Gemeinderat Hägendorf die Demission von Urs Hufschmid als Mitglied der ÖRA
Kreisschulhaus Untergäu sowie als Mitglied und Präsident der Verwaltung Kreisschule
Untergäu zur Kenntnis genommen. Als neues Mitglied in beide Gremien hat der Gemeinderat
Hägendorf Fabian Lauper, Breitenweg 16, 4614 Hägendorf gewählt. Eine
Fotokopie des Protokollauszuges wurde dem Gemeinderat Kappel von der Gemeindeverwaltung
zugestellt.