Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Einwohnergemeinde Kappel - Gemeinden Kappel SO
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
- Seite 59 -<br />
Finanzausgleich 2007<br />
Mit Verfügung vom 17. Januar 2007 hat das Finanzdepartement des Kantons Solothurn<br />
gestützt auf die §§ 13, 14, 30a Abs. 1 lit. b), 33, 34 und 36 des Finanzausgleichsgesetzes<br />
und § 1 und § 24 der Finanzausgleichsverordnung den <strong>Gemeinden</strong><br />
die Beiträge und Abgaben des Finanzausgleichs eröffnet. Die Abgabe für das Jahr<br />
2007 beträgt für die Gemeinde <strong>Kappel</strong> Fr. 178'400.--. Eine Fotokopie der Verfügung<br />
mit Beilagen wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Abstimmungs- und Wahldaten 2007 /<br />
Zustellung Stimm- und Wahlmaterial / WABSTI-Test<br />
Mit Schreiben vom 17. Januar 2007 hat die Staatskanzlei des Kantons Solothurn die<br />
Abstimmungs- und Wahldaten 2007, die Richtdaten für die Zustellung des Stimmmaterials<br />
und die Daten für den WABSTI-Test der Wahlbüros bekanntgegeben. Eine Fotokopie<br />
des Schreibens wurde dem Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
Neuorganisation Pflegekinderwesen per 1. Januar 2007<br />
Mit Schreiben vom 18. Januar 2007 hat das Departement des Innern, vertreten durch<br />
das Oberamt Olten-Gösgen, Frau Elisabeth Wingeier mitgeteilt, dass der Kanton den<br />
Bereich des Pflegekinderwesens reorganisiert und die daraus resultierenden Änderungen<br />
ab 1. Januar 2007 in einer Pilotphase schrittweise umgesetzt hat. So wurden unter<br />
anderem die Vertrauenspersonen im Pflegekinderwesen der <strong>Gemeinden</strong> ab 1. Januar<br />
2007 durch die regionalen Sozialberatungsstellen resp. Tageselternvereine abgelöst.<br />
D.h., dass diese Fachstellen zukünftig die Aufsicht über die Tages- und Familienpflegefamilien<br />
wahrnehmen werden. Falls Frau Elisabeth Wingeier im neuen System in<br />
geeigneter Form mitwirken wolle, könne sie sich bis Ende Januar 2007 beim Oberamt<br />
Olten-Gösgen melden. Das Oberamt dankt Frau Elisabeth Wingeier für die jahrelange,<br />
zuverlässige und angenehme Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit war stets vorbildlich<br />
und ohne Probleme. Frau Wingeier habe zum Wohle der Pflegekinder ihrer<br />
Gemeinde wertvolle Dienste geleistet. Eine Fotokopie des Schreibens wurde dem<br />
Gemeinderat von der Gemeindeverwaltung zugestellt.<br />
ÖRA Kreisschulhaus Untergäu und Verwaltung Kreisschule Untergäu<br />
Laut Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 8. Januar 2007 hat der<br />
Gemeinderat Hägendorf die Demission von Urs Hufschmid als Mitglied der ÖRA<br />
Kreisschulhaus Untergäu sowie als Mitglied und Präsident der Verwaltung Kreisschule<br />
Untergäu zur Kenntnis genommen. Als neues Mitglied in beide Gremien hat der Gemeinderat<br />
Hägendorf Fabian Lauper, Breitenweg 16, 4614 Hägendorf gewählt. Eine<br />
Fotokopie des Protokollauszuges wurde dem Gemeinderat <strong>Kappel</strong> von der Gemeindeverwaltung<br />
zugestellt.