Niederschrift - Gemeinde Senden

Niederschrift
über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur der Gemeinde Senden
am Dienstag, 29.11.2011, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden
Inhaltsverzeichnis:
1. Öffentliche Sitzung
Letzte
Vorl.-Nr. / FB
1.1 UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit 153/11 I
Behinderungen“
hier: Informationen des Regionalen Bildungsbüros für den Kreis Coesfeld:
1. Bericht über den landesweiten Sachstand zur Umsetzung von
Art. 24 „Bildung“ („Inklusion“) der UN-Konvention
2. Vorstellung der Statistik „Sonderpädagogische Förderung“ im
Kreis Coesfeld
3. Schüler/-innen mit Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht in
der Gemeinde Senden / Besuch von Förderschulen im Regierungsbezirk
Münster durch Schülerinnen und Schüler aus
der Gemeinde Senden
1.2 Schulentwicklungsplanung für die Gemeinde Senden
1.2.1 Schüler- und Klassenzahlen im laufenden Schuljahr 2011/2012 154/11 I
1.2.2 Ergebnisse des Anmeldeverfahrens für die gemeindlichen Grund- 155/11 I
schulen für das Jahr 2012/2013
1.3 Neubau einer Sporthalle in Ottmarsbocholt 156/11 IV/I
hier: Sachstandsbericht
1.4 Kulturprogramm der Gemeinde Senden 157/11 I
hier: Rückblick auf das Jahr 2011 und Betrachtung der Veranstaltungsvorhaben
im Jahr 2012
1.5 Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen I
1.6 Mitteilungen der Verwaltung
- Sitzungstermine 2012 I
1.7 Anfragen der Ausschussmitglieder
- Kreuzungsbereich B 235 / K 4 / Wilhelm-Haverkamp-Straße III

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Anwesend:
a) die Mitglieder AM Höwische - Vorsitzender -
AM Bolin
Stellv. AM Dropmann (i.V.f. AM Brinkkötter,
bis TOP 2.1)
AM Hirschberg
AM Hues
RM Hülk (i.V.f. AM Diers)
stellv. AM Hüsch-Waligura (i.V.f. AM Kasten)
AM Keppler
AM Pfarrer Breitling-van de Pol
Stellv. AM Röttger (i.V.f. AM Hülsmeier)
AM Schwietring
AM Stephany
stellv. AM Ulbrich (i.V.f. AM Klassen)
AM Wissing
b) von der Verwaltung BM Holz
BG Stephan
Frau Balke
Herr Gilleßen
Herr Melchers
Herr Mende
c) es fehlt: AM Fernandes
d) als Gast zu TOP 1.1
Herr Wilfried Mohring,
Leiter Regionales Bildungsbüro beim Kreis Coesfeld
Beginn der Sitzung: 17.00 Uhr
Ende der Sitzung: 19.30 Uhr

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1. Öffentliche Sitzung
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die
Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht.
1.1 UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
hier: Informationen des Regionalen Bildungsbüros für den Kreis Coesfeld:
1. Bericht über den landesweiten Sachstand zur Umsetzung von Art. 24 „Bildung“
(„Inklusion“) der UN-Konvention
2. Vorstellung der Statistik „Sonderpädagogische Förderung“ im Kreis Coesfeld
3. Schüler/-innen mit Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht in der Gemeinde
Senden / Besuch von Förderschulen im Regierungsbezirk Münster durch
Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Senden
- Vorlage Nr. 153/11 - -I-
Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes begrüßt der Ausschussvorsitzende den Leiter des Regionalen
Bildungsbüros beim Kreis Coesfeld, Herrn Wilfried Mohring, der über das Regionale Bildungsbüro
und dessen Aufgaben und Zielsetzungen informiert. Hieran anschließend geht Herr
Mohring mittels einer Beamer-Präsentation (dieser Niederschrift als Anlage beigefügt) auf die Unterpunkte
dieses Tagesordnungspunktes ein. Dabei weist er darauf hin, das die Inklusionsplanung
des Landes NRW aufgrund anderer schulgesetzlicher Vorhaben etwas in Zeitverzug geraten ist
und derzeit mit einer öffentlichen Vorstellung erst zum Ende des laufenden Schuljahres zu rechnen
ist. Die von ihm vorgestellten aktuellen Daten, welche auf der amtlichen Schulstatistik basieren,
finden das besondere Interesse der Ausschussmitglieder, zumal auch explizit auf die Situation
der Gemeinde Senden eingegangen wird. Für die Zukunft wird es wichtig sein, dass sich die drei
örtlichen weiterführenden Schulen über eine evtl. Fortsetzung (Sek. I) des an der Mariengrundschule
begonnen gemeinsamen Unterrichts verständigen. Abschließend waren sich alle Diskussionsteilnehmer
über die besondere Bedeutung des Themas einig und wollen zukünftig, nach Bekanntgabe
der erwarteten Inklusionsplanung des Landes die hieraus evtl. erforderlichen Maßnahmen
beraten.
1.2 Schulentwicklungsplanung für die Gemeinde Senden
1.2.1 Schüler- und Klassenzahlen im laufenden Schuljahr 2011/2012
- Vorlage Nr. 154/11 - -I-

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1.2.2 Ergebnisse des Anmeldeverfahrens für die gemeindlichen Grundschulen für das
Schuljahr 2012/2013
- Vorlage Nr. 155/11 - -I-
Mit Aufruf des Tagesordnungspunktes regt der Ausschussvorsitzende an, wegen quasi inhaltsgleicher
Ausrichtungen die beiden vorgenannten Tagesordnungspunkte in eins vorzustellen und zu beraten.
Der Ausschuss erhebt hiergegen keine Bedenken, so dass anschließend Herr Gilleßen die
jeweiligen statistischen Daten vorstellt und erläutert. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Auf die besonderen Erwartungshaltungen zu den Anmeldungen zu den örtlichen weiterführenden
Schulen wird eingegangen und entsprechende Berichterstattung nach der nächstjährigen
Anmeldewoche in der nächsten Ausschusssitzung angekündigt.
1.3 Neubau einer Sporthalle in Ottmarsbocholt
hier: Sachstandsbericht
- Vorlage Nr. 156/11 - -IV/I-
Herr Mende informiert die Ausschussmitglieder über den aktuellen Bau- und Planungsstand der
neuen Zweifachhalle Ottmarsbocholt. Dabei geht er insbesondere auf die in diversen Arbeitskreissitzungen
unter Einbeziehung insbesondere der zukünftigen Nutzer entwickelten Nutzungsperspektiven
und –möglichkeiten ein. Die in der Halle auszuübenden Sportarten werden ausführlich
vorgestellt und dabei auch die damit verbundenen baulichen Anforderungen und notwendigen
Einrichtungen und Sportgeräte dargestellt. Fragen des Ausschusses werden ausführlich beantwortet;
besondere Beschlüsse werden nicht gefasst.
1.4 Kulturprogramm der Gemeinde Senden;
hier: Rückblick auf das Jahr 2011 und Betrachtung der Veranstaltungen / Vorhaben
im kommenden Jahr 2012
- Vorlage Nr. 157/11 - -I-
Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes gratuliert der Ausschuss zunächst Herrn Melchers und
allen weitere Kulturschaffenden in der Gemeinde Senden, deren gemeinsames Bemühen zu einer
beachtenswerten Preisauszeichnung bei einem Wettbewerb des Kulturministeriums des Landes
NRW geführt hat. Hierzu gibt Herr Melchers vertiefende Erläuterungen zu den zahlreichen Facetten
des Kulturschaffens und -lebens in der Gemeinde Senden, an dem die bei der Gemeinde etablierte
Stabsstelle Kultur maßgeblichen Anteil hat.

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Anschließend stellt Herr Melchers in einer Beamer-Präsentation die verschiedenen Segmente gemeindlicher
Kulturarbeit und die jeweils damit verbundenen Zuschauerresonanzen und finanzielle
Auswirkungen vor. Auch die strukturellen Anforderungen an die Kulturarbeit (z.B. Organisation
des Kartenvorverkaufs) werden angesprochen. Abschließend wird noch auf geplante Veranstaltungen
des kommenden Jahres und damit verbundene Veränderungen eingegangen.
Der Ausschuss dankt Herrn Melchers und allen weiteren Mitwirkenden für ihre Bemühungen für
ein attraktives kulturelles Angebot in der Gemeinde Senden, besondere Beschlüsse werden nicht
gefasst.
1.5 Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen -I-
Der Ausschuss nimmt den von Herrn Gilleßen gegebenen Bericht zur Kenntnis.
1.6 Mitteilungen der Verwaltung
- Sitzungstermine 2012 -I-
Für den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur sind im kommenden Jahr folgende Sitzungstermine
vorgesehen:
- Dienstag, 20.03.2012
- Donnerstag, 21.06.2012
- Donnerstag, 29.11.2012
1.7 Anfragen der Ausschussmitglieder
- Kreuzungsbereich B 235 / K 4 / Wilhelm-Haverkamp-Straße -III-
Auf entsprechende Anfrage von AM Stephany bezüglich evtl. Sicherungsmaßnahmen im angesprochenen
Kreuzungsbereich aufgrund des schweren Unfalles vor einigen Tagen weist BM
Holz darauf hin, dass beispielsweise eine Vereinheitlichung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit
auf der B 235 angestrebt wird und diesbezüglich auch Gespräche mit dem Landesbetrieb
Straßenbau und dem Straßenverkehrsamt beim Kreis Coesfeld geführt werden.

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Höwische
Vorsitzender
Gilleßen
Schriftführer
Gesehen:
Holz
Bürgermeister