Erfinder - RUB Research School - Ruhr-Universität Bochum

Hintergrund
Diensterfindung
Die an einer Hochschule beschäftigten Personen
(Hochschullehrer, wissenschaftliche
Mitarbeiter, wissenschaftliche und studentische
Hilfskräfte…) müssen jede Erfindung,
die aus der dienstlich obliegenden Tätigkeit
(z.B. Bearbeitung eines Forschungsprojektes;
auch aus Mitteln Dritter) entstanden ist bzw.
entsteht, der Hochschule melden. Studenten
ohne Anstellungsvertrag sind keine Diensterfinder.
Auch Erfindungen, die maßgeblich
auf Erfahrungen oder Arbeiten der dienstlichen
Tätigkeit beruhen, sind Diensterfindungen.
Die Meldung hat unverzüglich in
schriftlicher Form an den Rektor der Ruhr-
Universität zu erfolgen. Die Erfindung muss
umfassend beschrieben werden.
Erfi ndungsmeldung
Die Erstellung der Erfindungsmeldung sollte
unter Verwendung der „easy-Patent”-Software
erfolgen. Diese kann über die rubitec bezogen
werden. Die Hochschule hat i.d.R. 4 Monate
nach Eingang einer ordnungsgemäßen
Erfindungsmeldung Zeit, über die Freigabe
oder die Inanspruchnahme zu entscheiden.
Bei Inanspruchnahme trägt die Hochschule
die externen Kosten (Amtsgebühren,
Patentanwalt) für die Patentanmeldung; der
Erfinderanteil beträgt 30 % der Einnahmen
aus Verwertungserlösen für die in Anspruch
genommene Erfindung.
Sonstiges
Nutzen Sie die Angebote der rubitec zur Themenstellung
„Patente“, wie z.B. die Erfinderberatung
(in Kooperation mit Patentanwälten),
die Erstinformation von Erfindern und
die Durchführung von Patentrecherchen.
Information und Beratung
rubitec - Gesellschaft für Innovation und Technologie
der Ruhr-Universität Bochum mbH
Stiepeler Str. 129, 44801 Bochum
Tel.: 0234 - 3211950, Fax: 0234 - 3214194
e-mail: rubitec@ruhr-uni-bochum.de
Internet: www.rubitec.de
Ansprechpartner
Dietmar Tappe Tel. 0234 - 32 11969
Dr. Karl Grosse Tel. 0234 - 32 11935
So finden Sie uns:
r u b i t e c
Gesellschaft für Innovation
und Technologie der
Ruhr-Universität Bochum mbH
Erfinderwettbewerb
2010
Erfinderwettbewerb: 1000 €
für die drei besten Erfindungen
Erfinderprämie: 500 € für jede
von der Hochschule zum
Patent angemeldete Erfindung
Ein Programm des
Bundesministeriums für
Wirtschaft und Technologie

Ziel Teilnahme Preise und Prämien
Im Februar 2002 wurde das Arbeitnehmererfindungsgesetz
novelliert. Zielsetzung ist es,
die Patentierung und die Verwertung von Erfindungen
durch die Hochschulen zu intensivieren.
Alle Hochschulmitarbeiter/-bedienstete
sind dazu verpflichtet, ihre Erfindungen zu
melden.
Die Ruhr-Universität Bochum mit der rubitec
GmbH als hochschuleigener Technologievermarktungsgesellschaft
flankiert die Initiative
des Gesetzgebers durch den Erfinderwettbewerb.
Mit dem Wettbewerb soll das
Thema „Schutz des geistigen Eigentums“ und
kommerzielle Verwertung von Hochschulerfindungen
stärker in der Ruhr-Universität verankert
werden.
Mit dem 7. Erfinderwettbewerb (2009) der
Ruhr-Universität und der rubitec GmbH konnte
die Anzahl der Erfindungs- und Patentanmeldungen
im Vergleich zu 2008 auf hohem
Niveau gehalten werden. Die Quote der Inanspruchnahme
liegt jährlich bei 50 %, was auf
die hohe Qualität der Erfindungen zurückzuführen
ist. Wesentliches Ziel des 8. Wettbewerbes
ist die dauerhafte Verankerung der
Themenstellung an der Ruhr-Universität.
Hochschulangehörige und Studierende sollen
dazu motiviert werden, sich mit den Grundlagen
des Patentwesens zu befassen, Erfindungen
als solche zu erkennen und diese
als Erfindungsmeldung bei der Hochschule
einzureichen.
Teilnahmeberechtigt sind die Hochschulangehörigen
(Professoren, Assistenten, Mitarbeiter)
und Studierenden der Ruhr-Universität
Bochum.
Am Wettbewerb nehmen alle während der
Laufzeit des Wettbewerbs an die RUB übersandten
Erfindungsmeldungen teil, die als
Diensterfindungen eingestuft werden.
Es handelt sich dabei typischerweise insbesondere
um Ergebnisse aus Forschungs- und
Entwicklungstätigkeiten. Die Erfindungsmeldungen
müssen qualifiziert erstellt werden,
damit die Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische
Höhe/Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit)
und das wirtschaftliche Potenzial der
Erfindung hinreichend bewertet werden kann.
Laufzeit des Wettbewerbs ist der Zeitraum
1.01.10 bis 31.12.10.
Wichtig
Eingereichte Erfindungsmeldungen, die nicht
diesen Erfordernissen genügen, werden vom
Wettbewerb ausgeschlossen.
Für 2010 sind folgende Prämierungen vorgesehen:
Erfinderwettbewerb
Die drei besten Erfindungsmeldungen werden
mit einem Preis von jeweils 1000 € prämiert.
Die Bewertung wird eine Jury vornehmen,
die mit Vertretern aus Wissenschaft und
Wirtschaft besetzt ist.
Erfinderprämie
Für jede Diensterfindung, die von der Ruhr-
Universität Bochum in Anspruch genommen
und auf Namen der Ruhr-Universität zum Patent
angemeldet wird, wird eine Prämie in
Höhe von 500 € gezahlt. In Abhängigkeit von
Zahl und Qualität der Erfindungen werden
6 bis 8 Patentanmeldungen pro Jahr von der
Ruhr-Universität vorgenommen. Erfindungen
aus Projekten mit Dritten sind i.d.R. ausgeschlossen.
Der Rechtsweg ist sowohl für den Erfinderwettbewerb
als auch für die Erfinderprämie
ausgeschlossen.