31.10.2013 Aufrufe

European Patent Office - EP 0362899 A1

European Patent Office - EP 0362899 A1

European Patent Office - EP 0362899 A1

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Europäisches<br />

<strong>Patent</strong>amt<br />

EUROPAISCHER RECHERCHENBERICHT<br />

Nummer der Anmeldung<br />

<strong>EP</strong> 89 11 8965<br />

EINSCHLAGIGE DOKUMENTE<br />

Kategorie<br />

Kennzeichnung des Dokuments mit Angahe, soweit erforderlich,<br />

der maßgeblichen Teile<br />

Betrifft<br />

Anspruch<br />

KLASSIFIKATION DER<br />

ANMELDUNG (Int. CI.4 )<br />

.NICHTS ERMITTELT<br />

D01H4/50<br />

D01H4/52<br />

RECHERCHIERTE<br />

SACHGEBIETE (Int. CI.4 )<br />

D01H<br />

Der vorliegende Rccherchenhcricht wurde für alle <strong>Patent</strong>ansprüche erstellt<br />

Rficherclwnort<br />

DEN HAAG<br />

Abscmindmim (Irr Kechcmic<br />

23 NOVEMBER 1989<br />

Prüfer<br />

HOEFER W. D.<br />

KATEGORIE DER GENANNTEN DOKUMENTE<br />

X : von besonderer Bedeutung allein betrachtet<br />

Y : von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer<br />

anderen Veröffentlichung derselben Kategorie<br />

A : technologischer Hintergrund<br />

O : nichtschriftliche Offenbarung<br />

P : Zwischenliteratur<br />

T : der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze<br />

K : älteres Patcntdnkumcnt, das jedoch erst am oder<br />

nach dem Anmcldedatum veröffentlicht worden ist<br />

I) : in der Anmeldung angeführtes Dokument<br />

1. : ans andern Gründen angeführtes Dokument<br />

& : Mitglied der gleichen <strong>Patent</strong>familie, Ubereinstimmendes<br />

Dokument

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!