amnesty international - Dan Richter

Republik Moldau: Chronik von menschenrechtlich relevanten Ereignissen · Januar – November 2007
27. Juni
Lokalwahlen
In Chişinău wurde der 29jährige Kanditat der Liberalen
Partei, Dorin Chirtoaca, zum Bürgermeister
gewählt. Im Rest des Landes bleibt die Kommunistische
Partei weiterhin die stärkste Partei mit 328
von ihr gestellten Bürgermeistern. Zwar haben sich
die Wahlbedingungen seit den letzten Kommunalwahlen
2003 verbessert, doch wurde die Fairness
weiterhin von internationalen Beobachtern kritisiert.
[Radio Free Europe]
9. Juli
Pasat freigelassen
Der ehemalige Verteidigungsminister Valeriu Pasat
wurde auf Anweisung der Berufungskammer in
Chişinău freigelassen. Die Freilassung fiele unter
das Amnestiegesetz von 2004, nach dem zum zehnjährigen
Bestehen der Verfassung der Republik
Moldau alle Häftlinge mit Strafen von 7 Jahren und
weniger entlassen werden dürfen, so Pasats Anwalt.
Pasat wurde im März 2005 verhaftet, da er Kampfflugzeuge
aus den Beständen der Republik Moldau
zu einem zu geringen Preis an die USA verkauft
haben solle und so dem Staat Schaden zugefügt
habe.
Informationen über die Republik Moldau
Rumänische Truppen besetzten im Januar 1918 das
zwischen den Flüssen Pruth, Dnjestr und dem Schwarzen
Meer gelegene russische Generalgouvernement
Bessarabien. Der Name hat nichts mit Arabien zu tun,
sondern geht auf das aus der Walachei stammende Fürstengeschlecht
Basarab zurück, welches den südlichen,
heute in der Ukraine liegenden Teil der Region beherrscht
hatte. Der übrige Teil war als Fürstentum Moldau
1812 an Russland übergegangen. Gegründet worden
war das Fürstentum im Jahre 1359, nachdem sich
die Ungarn aus dieser Region zurückgezogen hatten.
1538 geriet die Moldau unter den Herrschaftsbereich
des Osmanischen Reichs.
Das zum Zeitpunkt des rumänischen Einmarschs
knapp zur Hälfe von Rumänen bewohnte Bessarabien
schloss sich bereits im Februar 1918 Rumänien an. In
einem geheimen Zusatzprotokoll des deutsch-sowjetischen
Nichtangriffspakts vom August 1939 sicherte
sich Moskau das Gebiet, das im Jahr darauf von Rumänien
an die Sowjetunion abgetreten wurde. Von 1941
bis zum Einmarsch der Roten Armee 1944 unterstand
Bessarabien der mit Nazi-Deutschland verbündeten
rumänischen Antonescu-Regierung.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte sich die
Moldau am 23. Juni 1990 für souverän. Im August des
folgenden Jahres wurde die Unabhängigkeit ausgerufen.
Das Land wird seither in Anlehnung an seinen rumänischen
Namen Moldova auch als Moldawien bezeichnet.
Von den rund 4 Millionen Einwohnern der Moldau sind
rund zwei Drittel rumänischsprachig. Etwa ein Viertel
der Bevölkerung lebt nach Schätzungen im Ausland,
vor allem in Rumänien und anderen EU-Staaten. Auf
dem rumänischen Konsulat in der moldauischen
Hauptstadt Chisinau warten derzeit laut nicht zu bestätigenden
Angaben 800 000 Gesuche (teilweise mehrere
Personen betreffend) zur Erlangung der rumänischen
Staatsbürgerschaft auf eine Bearbeitung.
Sollten sie positiv beantwortet werden, bedeutete dies,
dass über die Hälfte aller Moldauer entweder über einen
EU-Pass verfügten oder sich in EU-Gebiet aufhielten.
Eine 2003 erlassene Bestimmung erlaubt moldauisch-rumänischen
Doppelbürgern erst vier Jahre
nach Erhalt des rumänischen Passes Reisefreiheit für
das Gebiet der EU.
Neue Zürcher Zeitung vom 20. August 2007
34 amnesty international – Kogruppe Weißrussland – Ukraine – Republik Moldau · Rundbrief 16 / 2007