Spielleitplanung für Berlin (kurz) - jugendnetz-berlin.de

1.1 Spielleitplanung -
eine Methode zur Integration von Kinder- und Jugendinteressen in kommunalpolitische Planungen
einer Ampelphase für Fußgänger oder die Pflanzung eines Baumes. Die im Spielleitplan
vorgeschlagenen Projekte sollten in regelmäßigen Zeitabständen von max. drei
Monaten verwirklicht werden, um eine angemessene Kontinuität der Umsetzung zu
gewährleisten.
Vorhaben sind Maßnahmen aus dem Spielleitplan, die im Zuge von anderen raumbezogenen
Planungen der Kommune umgesetzt werden. Hierbei werden die Ergebnisse
in formelle Pläne wie beispielsweise Bauleitpläne, aber auch in informelle Pläne wie
städtebauliche Verträge oder Stadtentwicklungspläne integriert.
Das Baugesetzbuch (BauGB) ermöglicht grundsätzlich den Einbezug der Ergebnisse
des Spielleitplans in die Bauleitplanung, denn es sieht die besondere Berücksichtigung
der Bedürfnisse von jungen Menschen und von Familien im Abwägungsprozess
vor. Die Jugendämter können im besonderen Maße auf die Umsetzung der Ergebnisse
des Spielleitplans bei der Aufstellung von Bauleitplänen hinwirken, da sie als Träger
öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt werden müssen und in dieser Rolle die
Interessen der Kinder und Jugendlichen vertreten können.
Bei informellen Planungen können die Vorhaben problemlos einbezogen werden, indem
sie in die Planung eingebaut bzw. bei städtebaulichen Verträgen in den Vertragstext
aufgenommen werden. (vgl. Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz
Rheinland-Pfalz u.a.(Hrsg.), Spielleitplanung – ein Weg zur kinderfreundlichen
Gemeinde und Stadt, o. J., S. 73 ff.)
Finanzierungsstrategien
Die im Spielleitplan vorgeschlagenen Maßnahmen können in der Regel nicht oder nur
teilweise aus dem Gemeindehaushalt finanziert werden. Um den Spielleitplan dennoch
umsetzen zu können, ist es notwendig, weitere Geldquellen zu erschließen.
Eine Möglichkeit zur Finanzierung bieten die Förderprogramme des Landes, des
Bundes sowie der Europäischen Union. Hierbei ist es sehr wichtig, die Förderkriterien
der jeweiligen Programme genau zu kennen. Viele Programme setzen eine Cofinanzierung
durch die Kommune voraus. Außerdem werden in der Regel inhaltliche und
methodische Vorgaben für förderfähige Maßnahmen gegeben. Um für die Maßnahmen
die jeweils passenden Förderprogramme zu ermitteln, empfiehlt es sich, eine Übersicht
über die Programme, die der Gemeinde bzw. Stadt zur Verfügung stehen, und über die
dazugehörenden Anforderungen zu erstellen. Sind die Förderprogramme den Maßnahmen
zugeordnet, muss Kontakt zu den jeweils für die Antragsstellung zuständigen
Ämtern aufgenommen werden, damit die vorgeschlagenen Maßnahmen als Förderpositionen
in den jeweiligen Antrag aufgenommen werden können.
Eine weitere Möglichkeit zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Spielleitplan
bieten Stiftungen wie beispielsweise Bürgerstiftungen oder der Deutsche Kinderschutzbund.
Hierzu sollte im Voraus recherchiert werden, welche Stiftungen im Gebiet
der Stadt bzw. Gemeinde tätig sind und welchen inhaltlichen Schwerpunkt sich diese
gesetzt haben. Mit den zur jeweiligen Maßnahme passenden Stiftungen kann dann
evtl. eine Finanzierung vereinbart werden.
Auch privatwirtschaftliche Unternehmen kommen für die Finanzierung in Betracht.
Sie zahlen hierbei im Rahmen eines Sponsorenvertrages einen Teil der Kosten für
bestimmte Maßnahmen aus dem Spielleitplan. Da die Unternehmen sich durch das
Sponsoring Imagegewinne erhoffen, kommen für diese Finanzierungsstrategie insbesondere
kleinteilige, gut vermittelbare Projekte in Frage.
Neben der Finanzierung durch Dritte sind auch Selbsthilfeaktivitäten eine mögliche
Strategie zur Deckung der Kosten für die Umsetzungsmaßnahmen. Hierfür könnten
zum Beispiel Kinderkalender oder ähnliches hergestellt und verkauft werden. (vgl.
Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz u.a.(Hrsg.),
Spielleitplanung – ein Weg zur kinderfreundlichen Gemeinde und Stadt, o. J., S. 76)
Weiterentwicklung des Spielleitplans
Durch die Spielleitplanung wird für die Kommune der Grundstein zur Entwicklung
eines kinderfreundlichen Lebensumfeldes gesetzt. Wegen zukünftiger Veränderungen
und Weiterentwicklungen muss kontinuierlich an der kinderfreundlichen Gestaltung
des Wohnumfeldes weitergearbeitet werden. Neue räumliche Planungen müssen, auf
Basis der Aussagen des Spielleitplans, auf ihre Familienfreundlichkeit hin überprüft
werden. Außerdem muss die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, wie sie durch
die Qualitätskonzeption vorgesehen ist, zu einem festen Bestandteil der Planungskultur
werden, damit auch die nachwachsenden Generationen an der Entwicklung ihrer
Stadt bzw. Gemeinde mitwirken können.
Ist der Spielleitplan bisher nur für einen Teil des Stadt- / Gemeindegebietes aufgestellt
worden, so sollte dies nach und nach für die gesamte Gemeinde bzw. Stadt geschehen,
damit der gesamte Ort den Ansprüchen von Kindern und Jugendlichen gerecht
werden kann. (vgl. Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
u.a.(Hrsg.), Spielleitplanung – ein Weg zur kinderfreundlichen Gemeinde
und Stadt, o. J., S. 87 f)
Von der Theorie zur Praxis
In den letzten Kapiteln wurde beschrieben, wie das Verfahren der Spielleitplanung
der Theorie nach ablaufen soll. Im Nachfolgenden soll näher auf die praktischen Erfahrungen,
die andere Kommunen mit der Spielleitplanung gemacht haben, eingegangen
werden. Im Anschluss daran werden die durchgeführte Qualitätszielkonzeption
sowie die planerische Bestandserhebung als erste Schritte bei der Erstellung eines
Spielleitplans für das Projektgebiet in Weißensee beschrieben.
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