Aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderats ... - in Westerheim
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<strong>Aus</strong> <strong>dem</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong><br />
<strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>s vom<br />
Dienstag, 31. Januar 2012, 19:00 Uhr im <strong>Sitzung</strong>ssaal <strong>des</strong> Rathauses<br />
1. Bürgerfragestunde<br />
Von der Bürgerfragestunde wurde ke<strong>in</strong> Gebrauch gemacht.<br />
2. Bekanntgaben der <strong>in</strong> nicht öffentlicher <strong>Sitzung</strong> gefasster Beschlüsse<br />
Seitens der Verwaltung gab es ke<strong>in</strong>e Beschlüsse bekannt zu geben.<br />
3. Zustimmung zur Wahl <strong>des</strong> Feuerwehrkommandanten und <strong>des</strong> stellvertretenden<br />
Feuerwehrkommandanten<br />
Andreas Priel wurde 2007 zum Feuerwehrkommandanten und Alexander Leicht zum<br />
stellvertretenden Kommandanten bestellt. Beide stellten sich nach fünfjähriger Amtszeit an<br />
der Jahreshauptversammlung am 21. Januar 2012 wieder zur Wahl.<br />
Erfreulich war, dass <strong>in</strong>sgesamt 38 Wahlberechtigte Feuerwehrmänner sowie be<strong>in</strong>ahe alle<br />
Mitglieder <strong>des</strong> bürgerlichen <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>es der Jahreshauptversammlung beigewohnt<br />
haben.<br />
Andreas Priel wurde erneut zum Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr<br />
<strong>Westerheim</strong> für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Ebenso wurde Alexander Leicht zum<br />
stellvertretenden Feuerwehrkommandanten für fünf Jahre gewählt.<br />
Bürgermeister Walz lobte die gute Zusammenarbeit zwischen der Freiwilligen Feuerwehr<br />
und der Geme<strong>in</strong>de <strong>Westerheim</strong>. Er hob hervor, dass dich der Kommandant und se<strong>in</strong><br />
Stellvertreter überdurchschnittlich für das Feuerwehrwesen <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de e<strong>in</strong>setzen und<br />
dass sich die gesamte Feuerwehr <strong>in</strong> hohem Maße für das gesamte Geme<strong>in</strong>wohl e<strong>in</strong>br<strong>in</strong>ge.<br />
Dies sei ke<strong>in</strong>e Selbstverständlichkeit und bedankte sich <strong>in</strong> diesem Zusammenhang.<br />
Im Anschluss stimmte der <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong> der Wahl von Andreas Priel zum<br />
Feuerwehrkommandanten und der Wahl von Alexander Leicht zum stellvertretenden<br />
Kommandanten für die Dauer von fünf Jahren zu.<br />
Bürgermeister Walz gratulierte <strong>dem</strong> frisch wiedergewählten Feuerwehrkommandanten Andreas Priel<br />
und se<strong>in</strong>em Stellvertreter Alexander Leicht zur Wiederwahl.<br />
4. Antrag auf Durchführung <strong>des</strong> 2. Greencore Festivals vom 29.06. bis 01.07.2012 auf<br />
Grundstück Flst. 3492, im Gewann Bleienswang
Bei der Verwaltung ist mit Datum vom 22.12.2011 der Antrag auf das Greencore Festival<br />
2012 e<strong>in</strong>gegangen. Das geplante Festival vom 29.06. – 01.07.2012 auf <strong>dem</strong> selben Areal im<br />
Gewann Bleienswang, Flst. 3492 ist an das Konzert <strong>des</strong> Vorjahrs angelehnt. Nach<br />
Rücksprache mit den zuständigen Behörden stehen e<strong>in</strong>er Genehmigung <strong>des</strong> Festivals im<br />
Jahr 2012 ke<strong>in</strong>e E<strong>in</strong>wände entgegen. Ohne weitere <strong>Aus</strong>sprache stimmte das Gremium der<br />
Durchführung <strong>des</strong> 2. Greencore Festivals im Jahr 2012 zu.<br />
5. E<strong>in</strong>br<strong>in</strong>gung und Beratung Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und<br />
Investitionsprogramm bis 2015<br />
Kämmerer Herr Wolfgang Hofelich führte ausführlich <strong>in</strong> den geplanten Haushalt 2012 e<strong>in</strong>.<br />
Nach ausführlicher Erläuterung und regem <strong>Aus</strong>tausch nahm das Gremium vom<br />
Haushaltsentwurf Kenntnis.<br />
Der Haushalt mit <strong>dem</strong> Investitionsprogramm wird <strong>in</strong> der kommenden <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>ssitzung<br />
am 14.2.2012 verabschiedet werden.<br />
6. Spendenbericht 08-2011<br />
Nach § 78 Abs. 4 der Geme<strong>in</strong>deordnung hat der <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong> über die Annahme von<br />
Spenden und Schenkungen zu entscheiden. Bis zu diesem Zeitpunkt s<strong>in</strong>d die Spenden mit<br />
Vorbehalt entgegen zunehmen. Bei der Geme<strong>in</strong>deverwaltung ist am 20.12.2011 e<strong>in</strong>e<br />
Spende für das Alb-Bad <strong>in</strong> Höhe von 200 € e<strong>in</strong>gegangen. Der Spender möchte anonym<br />
bleiben. Der Annahme der Spende wurde zugestimmt. Es ergeht e<strong>in</strong> herzliches Dankeschön.<br />
7. Bekanntgaben und Anfragen<br />
<strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong> Pius Kneer stellte den Antrag, dass die Errichtung e<strong>in</strong>es Fußgängerüberweges<br />
<strong>in</strong> der Schulstraße auf e<strong>in</strong>e Tagesordnung der nächsten <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>ssitzungen<br />
aufgenommen wird.<br />
Der Beschlussvorschlag soll lauten, dass die Planungen für die E<strong>in</strong>richtung e<strong>in</strong>es<br />
Fußgängerüberweges <strong>in</strong> der Schulstraße, E<strong>in</strong>mündung Laich<strong>in</strong>ger Straße auf den Weg<br />
gebracht werden. Nach § 34 Abs. 1 der Geme<strong>in</strong>deordnung bedarf e<strong>in</strong> Antrag aus der Mitte<br />
<strong>des</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>es m<strong>in</strong><strong>des</strong>tens ¼ der Stimmen der Geme<strong>in</strong>deräte.<br />
Dem Antrag <strong>des</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>es stimmten 4 Mitglieder zu, sodass dieser durchgegangen ist.<br />
Bürgermeister Walz teilte mit, dass das Thema bei der nächsten <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>ssitzung am<br />
14.2.2012 auf die Tagesordnung der öffentlichen <strong>Geme<strong>in</strong>derat</strong>ssitzung gesetzt wird.