Aus dem Gemeinderat Sitzung des Gemeinderats ... - in Westerheim

Aus dem Gemeinderat
Sitzung des Gemeinderats vom
Dienstag, 31. Januar 2012, 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
1. Bürgerfragestunde
Von der Bürgerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.
2. Bekanntgaben der in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Seitens der Verwaltung gab es keine Beschlüsse bekannt zu geben.
3. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden
Feuerwehrkommandanten
Andreas Priel wurde 2007 zum Feuerwehrkommandanten und Alexander Leicht zum
stellvertretenden Kommandanten bestellt. Beide stellten sich nach fünfjähriger Amtszeit an
der Jahreshauptversammlung am 21. Januar 2012 wieder zur Wahl.
Erfreulich war, dass insgesamt 38 Wahlberechtigte Feuerwehrmänner sowie beinahe alle
Mitglieder des bürgerlichen Gemeinderates der Jahreshauptversammlung beigewohnt
haben.
Andreas Priel wurde erneut zum Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Westerheim für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Ebenso wurde Alexander Leicht zum
stellvertretenden Feuerwehrkommandanten für fünf Jahre gewählt.
Bürgermeister Walz lobte die gute Zusammenarbeit zwischen der Freiwilligen Feuerwehr
und der Gemeinde Westerheim. Er hob hervor, dass dich der Kommandant und sein
Stellvertreter überdurchschnittlich für das Feuerwehrwesen in der Gemeinde einsetzen und
dass sich die gesamte Feuerwehr in hohem Maße für das gesamte Gemeinwohl einbringe.
Dies sei keine Selbstverständlichkeit und bedankte sich in diesem Zusammenhang.
Im Anschluss stimmte der Gemeinderat der Wahl von Andreas Priel zum
Feuerwehrkommandanten und der Wahl von Alexander Leicht zum stellvertretenden
Kommandanten für die Dauer von fünf Jahren zu.
Bürgermeister Walz gratulierte dem frisch wiedergewählten Feuerwehrkommandanten Andreas Priel
und seinem Stellvertreter Alexander Leicht zur Wiederwahl.
4. Antrag auf Durchführung des 2. Greencore Festivals vom 29.06. bis 01.07.2012 auf
Grundstück Flst. 3492, im Gewann Bleienswang

Bei der Verwaltung ist mit Datum vom 22.12.2011 der Antrag auf das Greencore Festival
2012 eingegangen. Das geplante Festival vom 29.06. – 01.07.2012 auf dem selben Areal im
Gewann Bleienswang, Flst. 3492 ist an das Konzert des Vorjahrs angelehnt. Nach
Rücksprache mit den zuständigen Behörden stehen einer Genehmigung des Festivals im
Jahr 2012 keine Einwände entgegen. Ohne weitere Aussprache stimmte das Gremium der
Durchführung des 2. Greencore Festivals im Jahr 2012 zu.
5. Einbringung und Beratung Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und
Investitionsprogramm bis 2015
Kämmerer Herr Wolfgang Hofelich führte ausführlich in den geplanten Haushalt 2012 ein.
Nach ausführlicher Erläuterung und regem Austausch nahm das Gremium vom
Haushaltsentwurf Kenntnis.
Der Haushalt mit dem Investitionsprogramm wird in der kommenden Gemeinderatssitzung
am 14.2.2012 verabschiedet werden.
6. Spendenbericht 08-2011
Nach § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Annahme von
Spenden und Schenkungen zu entscheiden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Spenden mit
Vorbehalt entgegen zunehmen. Bei der Gemeindeverwaltung ist am 20.12.2011 eine
Spende für das Alb-Bad in Höhe von 200 € eingegangen. Der Spender möchte anonym
bleiben. Der Annahme der Spende wurde zugestimmt. Es ergeht ein herzliches Dankeschön.
7. Bekanntgaben und Anfragen
Gemeinderat Pius Kneer stellte den Antrag, dass die Errichtung eines Fußgängerüberweges
in der Schulstraße auf eine Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzungen
aufgenommen wird.
Der Beschlussvorschlag soll lauten, dass die Planungen für die Einrichtung eines
Fußgängerüberweges in der Schulstraße, Einmündung Laichinger Straße auf den Weg
gebracht werden. Nach § 34 Abs. 1 der Gemeindeordnung bedarf ein Antrag aus der Mitte
des Gemeinderates mindestens ¼ der Stimmen der Gemeinderäte.
Dem Antrag des Gemeinderates stimmten 4 Mitglieder zu, sodass dieser durchgegangen ist.
Bürgermeister Walz teilte mit, dass das Thema bei der nächsten Gemeinderatssitzung am
14.2.2012 auf die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung gesetzt wird.