Entscheid vom 8. Juni 2009 Strafkammer - Bundesstrafgericht

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Die Aussagen des Angeklagten A. sind hinsichtlich des Anlasses für das Ausweichmanöver
nicht kohärent, stimmen aber überein und decken sich mit denen
des Angeklagten B. im Umstand, dass vom direkten Anflug gemäss Flugverfahren
abgewichen wurde, um der Wolke auszuweichen.
So wie der konkrete Anflug definiert ist, befindet sich ein Flugzeug während der
ganzen Annäherung rechts der verlängerten Pistenachse unter einem Winkel
von 345° zum Funkfeuer und wird erst in einiger Distanz zur Pistenschwelle auf
diese eingedreht (cl. 5, pag. 7.3.083-7.3.086; vgl. auch E. 2.4.1). Die Werte des
Flugdatenschreibers (nachstehend „FDR“) weisen aus, dass die Maschine auf
einer Höhe zwischen 1 000 ft bis 150 ft über Grund ein „heading“ (das heisst die
Ausrichtung der Flugzeuglängsachse, Richtung Cockpit) zwischen 341° und 327°
aufwies (cl. 5, pag. 7.3.079 ff.). Zwar zeichnet der FDR nicht den wahren Kurs
der Maschine über Grund auf, jedoch herrschte zur fraglichen Zeit praktisch
Windstille (BfU-Bericht, cl. 5, pag. 9.450.028), so dass angenommen werden
muss, „heading“ und wahrer Kurs hätten übereingestimmt. Andererseits ist der
wahre Kurs ein absoluter Wert und sagt nichts darüber aus, unter welchem Winkel
das Flugzeug sich dem Funkfeuer nähert, in Bezug auf welches das Anflugverfahren
hier einen Annäherungskurs von 345° definiert. So ist denkbar, dass
es mit einem wahren Kurs von beispielsweise 330° direkt auf das Funkfeuer zufliegt,
nämlich wenn es bei der Annährung zur Piste enger eingedreht worden
wäre, als es das Design des Verfahrens vorsieht. Es ist aber auch möglich, dass
es nach dem Eindrehen am vorgesehenen Ort mit wahrem Kurs 330° auf einen
Punkt links des Funkfeuers ausgerichtet wird, um die Verlängerung der Pistenachse
früher zu erreichen. Jedenfalls zeigt der FDR – wie der Kompass – an, auf
welchem Kurs die Maschine liegt, während das Anflugdesign den Kurs der Maschine
zum Funkfeuer vorgibt, der im Cockpit gesondert angezeigt, aber vom
FDR nicht aufgezeichnet wird. So besagt das „heading“ (tatsächlich geflogener
Kurs) nichts darüber, auf welcher Höhe und in welcher Entfernung das Flugzeug
die Verlängerung der Pistenachse erreicht und ob es sich auf dem nach dem Anflugdesign
vorgeschriebenen Anflugpfad befindet. Aus dem Gesagten ergibt sich
aufgrund der FDR-Daten nicht mit hinlänglicher Sicherheit, ob und inwieweit die
Angeklagten von dem für das gewählte Verfahren vorgeschriebenen Flugweg lateral
abgewichen sind, um sich von einer Dunst- oder Wolkenbank zur ihrer
Rechten frei zu halten. Darüber hinaus ist auch keine Flugvorschrift ersichtlich,
welche den Flugweg in dieser Phase der Annäherung verbindlich vorschreibt, da
der im Verfahrensprofil eingezeichnete Kurs von 345° zum Funkfeuer nur eine
Navigationshilfe ist, um rechtzeitig auf die Verlängerung der Pistenachse zu gelangen
und einen gradlinigen Kurs zur Pistenschwelle einzuschlagen. Das frühe
Auflinieren der Angeklagten bei Wahl eines von der offiziellen Anflugroute leicht
nach links versetzten Anflugweges stellte keine Verkehrsstörung im Sinne des
Art. 237 StGB dar. Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob die Maschine