MZ-76-12 – Februar/März - Mänziger Zytig

RATHAUS
Februar / März 2012 mänziger zytig Nr. 76
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Informationen Januar 2012
Rückblick auf die Gemeindeversammlung
vom 30. November 2011
Die Gemeindeversammlung vom 30. November
2011 hat die folgenden Geschäfte behandelt:
1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung
vom 25. Mai 2011
Das Protokoll wird grossmehrheitlich ohne
Gegenstimme genehmigt.
2. Voranschlag 2012 – Bericht und Antrag des
Gemeinderates
Dem Antrag des Gemeinderates wird grossmehrheitlich
ohne Gegenstimme zugestimmt:
2.1 Der Steuerfuss für das Jahr 2012 wird auf
71 % des kantonalen Einheitsansatzes belassen.
2.2 Die Hundesteuer für Privatbesitzer wird auf
CHF 90.00 je Tier und für landwirtschaftliche
Betriebe auf CHF 20.00 für das 1. Tier und
CHF 90.00 für jedes weitere Tier belassen.
2.3 Der Voranschlag für das Jahr 2012 wird durch
die Gemeindeversammlung genehmigt.
3. Investitions- und Finanzplan 2012 – 2016
Die Gemeindeversammlung nimmt vom
Investitions- und Finanzplan 2012 – 2016
Kenntnis.
4. Beteiligung des Zweckverbandes der Zuger
Einwohnergemeinden für die Bewirtschaftung
von Abfällen (ZEBA) an der Renergia Zentralschweiz
AG und Eventualverpflichtung zu
Gunsten des ZEBA
Die Gemeindeversammlung stimmt den
Anträgen des Gemeinderates grossmehrheitlich
ohne Gegenstimme zu:
4.1 Die Gemeindeversammlung genehmigt den
Beitritt des Zweckverbandes der Zuger
Einwohnergemeinden für die Bewirtschaftung
von Abfällen (ZEBA) zur Renergia Zentralschweiz.
4.2 Die Gemeindeversammlung genehmigt die
Eventualverpflichtung zu Gunsten des Zweckverbandes
der Zuger Einwohnergemeinden für
die Bewirtschaftung von Abfällen (ZEBA) im
Betrage von maximal CHF 428 070.00.
5. Umgestaltung oberer Friedhof –
Kreditbegehren
Dem Antrag des Gemeinderates wird grossmehrheitlich
ohne Gegenstimme zugestimmt:
Die Gemeindeversammlung beschliesst für die
Neugestaltung des oberen Friedhofteils und
für einen Geräteraum einen Kredit von CHF
500 000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung,
Kostenstand April 2011.
6. Sanierung Sporthalle Ochsenmatt –
Kreditbegehren
Ein Rückweisungsantrag wird mit 160 : 27
Stimmen abgelehnt.
Dem Antrag des Gemeinderates wird grossmehrheitlich
mit 3 Gegenstimmen zugestimmt:
Die Gemeindeversammlung beschliesst für die
Sanierung der Sporthalle Ochsenmatt einen
Kredit von CHF 600 000.00 zu Lasten der
Investitionsrechnung, Kostenstand April 2011.
7. Panoramaweg Menzingen – Antrag zur
Strassenübernahme durch die Gemeinde
Dem Antrag des Gemeinderates wird grossmehrheitlich
ohne Gegenstimme zugestimmt:
Die Gemeindeversammlung beschliesst den
Panoramaweg unentgeltlich zu übernehmen.
Der Gemeinderat wird ermächtigt, den
entsprechenden Abtretungsvertrag mit den
Eigentümern abzuschliessen und zu unterzeichnen.
8. Motion zur Einführung eines Kindergeldes
Der Unterzeichner der Motion, Niklaus Elsener,
zieht im Namen der SVP Menzingen die
Motion zurück.