Sarleinsbach - SP Bezirk Rohrbach - SPÖ
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Foto <strong>SP</strong>Ö <strong>Sarleinsbach</strong><br />
Dezember 2012<br />
<strong>Sarleinsbach</strong><br />
Internorm - - <strong>Sarleinsbach</strong><br />
Das Informationsblatt des Betriebsrates<br />
26/2012<br />
<strong>SP</strong>Ö- Stocktunier 2012<br />
19 Moaschaften<br />
und eine tolle<br />
Stimmung beim<br />
Turnier am<br />
1.September.<br />
Seite 2<br />
Volkbefragung<br />
20. Jänner 2013<br />
Zuerst Schinderei und Schikanen,<br />
dann Sinnlosigkeit und<br />
Nichtstun!<br />
Seite 3<br />
Pendlerpauschale neu:<br />
Fairer und sozialer, es ist uns<br />
Sozialdemokratischen Gewerkschafter<br />
(FSG) und der<br />
<strong>SP</strong>Ö gelungen, viele unserer<br />
Forderungen durchzusetzen.<br />
Seite 6<br />
Ausgabe Nr. 2/2012- Zugestellt durch Post.at
Foto <strong>SP</strong>Ö <strong>Sarleinsbach</strong><br />
Foto <strong>SP</strong>Ö <strong>Sarleinsbach</strong><br />
Foto Eigen<br />
Foto <strong>SP</strong>Ö <strong>Sarleinsbach</strong><br />
mit roter Feder 2<br />
2. September 2012<br />
17. <strong>SP</strong>Ö Wanderpokal– Turnier<br />
<strong>SP</strong>Ö Vorsitzender Gerhard Berger durfte auch heuer wieder 19 Moarschaften zu unserem traditionellen<br />
Stockturnier begrüßen. Ein besonderer Gruß galt unserer neuen Bundesrätin Elisabeth Reich aus Haslach.<br />
Tolle Stimmung bei der Siegerehrung.<br />
<strong>SP</strong>Ö Urgestein Willi im Gespräch mit Elisabeth Reich<br />
Sieger des Wanderpokal: <strong>SP</strong>Ö <strong>Sarleinsbach</strong><br />
Mayrhofer Gerhard, Berger Helga, Schinkinger Christian,<br />
Berger Gerhard; Hofmann Emanuela<br />
Hinten links: Bundesrätin Elisabeth Reich<br />
Impressum<br />
Eigentümer und Herausgeber: <strong>SP</strong>Ö <strong>Bezirk</strong>sorganisation <strong>Rohrbach</strong>,<br />
Schulstr. 8, 4150 <strong>Rohrbach</strong> • Für den Inhalt verantwortlich: <strong>SP</strong>Ö<br />
<strong>Sarleinsbach</strong>, Druck: Eigenvervielfältigung
mit roter Feder 3<br />
Liebe <strong>Sarleinsbach</strong>erinnen<br />
Liebe <strong>Sarleinsbach</strong>er.<br />
Liebe Jugend<br />
Das Jahr 2012 ist schon fast vorbei. Die Finanzkrise ist noch immer nicht ausgestanden.<br />
Die Gemeinden sind nur mehr Befehlsempfänger vom Land. Es wird<br />
ihnen sogar vorgeschrieben wie sie Geld in die leeren Gemeindekassen bringen<br />
müssen, um noch irgendwelche Förderungen von der öffentlichen Hand zu<br />
bekommen. Man kann leicht er raten wer wieder zur Kasse gebeten wird. Auf<br />
der anderen Seite fördert das Land großzügig Kulturveranstaltungen anstatt<br />
mehr Geld für die Gemeinden zur Aufrechterhaltung deren Infrastruktur zur<br />
Verfügung zu stellen!<br />
Ortsvorsitzender Gerhard Berger<br />
Bundesheer– Volksbefragung am 20. Jänner 2013<br />
Dass wir ein Bundesheer brauchen, steht außer Frage. Schon alleine die Wahrung unserer Neutralität sowie<br />
verschiedene Verträge innerhalb der Europäischen Union verpflichten uns zu einem Heer. 21 von 27 EU–<br />
Staaten haben bereits ein Berufsheer. Darunter auch neutrale Länder wie Schweden.<br />
Österreichs Bundesheer braucht modernes Gerät. Modernes Gerät lässt sich nur durch PROFIS bedienen.<br />
Jeder Beruf verlangt eine mehrjährige Ausbildung – auch der Beruf des Soldaten.<br />
Seit dem Ende des Kalten Krieges gibt es keine konventionellen<br />
militärischen Bedrohungen mehr.<br />
Bereits 2004 haben die von allen Parteien (auch ÖVP) im Parlament<br />
mitgetragenen Beschlüsse der Bundesheer-<br />
Reformkommission eine Verkleinerung und Professionalisierung<br />
des Heeres vorgesehen. Gleiche Chancen für Frauen und Männer<br />
gibt es nur beim Berufsheermodel und beim Freiwilligen Sozialen<br />
BürgerInnenjahr. Jahrzehntelang hat die ÖVP die Zivildiener<br />
als “Drückeberger“, “ Weicheier“ und “Faulpelze“ beschimpft.<br />
Plötzlich vor der Volkbefragung haben ÖVP und FPÖ<br />
ihre Liebe zum Zivildienst entdeckt. Der Zivildienst wurde gegen<br />
den massiven Widerstand der ÖVP 1975 von Bruno Kreisky eingeführt.<br />
Bis 1992 bestand die ÖVP auf der “Gewissensprüfung“, einen<br />
hochnotpeinlichem Verhör für “Wehrdienstverweigerer“.<br />
Lange Zeit durften Wehrersatzdiener keine Beamten werden.<br />
Erst seit kurzem dürfen ehemalige Zivildiener zur Polizei.<br />
Ich bitte euch am 20. Jänner 2013 an der Volkbefragung teilzunehmen<br />
und ein Zeichen für einen modernen und zukunftsträchtigen<br />
Staat zu Setzen!<br />
Ich wünsche allen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern ein frohes Weihnachtsfest und ein<br />
gesundes glückliches Jahr 2013!
mit roter Feder 4<br />
Neuerungen im Kraftfahrgesetz<br />
Wie in der letzten Ausgabe „ Rote Feder“ bereits informiert gibt es im Kraftfahrzeuggesetz<br />
neue Regelungen. Da mit verstärkten Kontrollen von Landwirtschaftlichen<br />
Fahrzeugen zu rechnen ist, würden wir einen Informationsabend (speziell<br />
für die Landwirtschaft) zu diesen Thema anbieten.<br />
Ich habe bereits Kontakt mit einer Fahrschule aufgenommen.<br />
Wenn genügend Interesse für dieses Thema vorhanden ist soll dieser Info –<br />
Abend Anfang 2013 stattfinden.<br />
Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.<br />
Anmeldungen werden ab sofort entgegen<br />
genommen.<br />
Tel.: Kraml Bertl 0664 803408384<br />
Tel.: Berger Gerhard 0664 5960705<br />
GR Berthold Kraml<br />
Agrarförderungen gerechter verteilen<br />
1,57 Milliarden Euro werden jährlich auf 132.653 Höfe verteilt. „Das Geld erhalten Bäuerinnen und Bauern<br />
die für eine verlässliche Versorgung mit Lebensmitteln sorgen. Zusätzlich wird durch die teils sehr<br />
harte und beschwerliche Arbeit der Bäuerinnen und Bauern auch noch unsere Landschaft gepflegt. Für<br />
ein Tourismusland wie Österreich ist das von großer Bedeutung. Es ist wichtig zu betonen, dass jeder<br />
Förderempfänger sein Geld aufgrund von Gesetzen oder Richtlinien und damit "absolut zu Recht“ bekommt.<br />
Die <strong>SP</strong>Ö Bauern kritisieren auch nicht den einzelnen Förderempfänger, sondern das System und<br />
schlagen ein besseres und gerechteres System vor. Ob Sparpakete, Bankenrettung oder Obergrenzen in<br />
der LW-Förderung, die Verteilungsdiskussion muss unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit gesehen<br />
und geführt werden. “Wir fordern daher Obergrenzen für alle Landwirtschaftsförderungen, die jährlich<br />
ausbezahlt werden. Dazu ist ein klares Bekenntnis für die bäuerlichen Familienbetriebe von Nöten.<br />
Obergrenzen bei Direktzahlungen und keine Förderungen wie z.B. an Red Bull und Porsche und Piech<br />
AG, Ländliches Fortbildungsinstitut NÖ St. Pölten oder Agrar Media Verlagsgesellschaft Wien. Das hat<br />
mit Agrarförderungen nichts mehr zu tun. Es muss Schluss sein mit den Förderungen für Millionäre!
Foto Eigen<br />
Werbung<br />
Foto Spar<br />
mit roter Feder 5<br />
Die halbe Gemeinderatsperiode ist vorbei. Es ist an der Zeit, einen<br />
kurzen Rückblick zu Geben.<br />
Mit viel Engagement und Einsatz<br />
sind wir in die neue Gemeinderatsperiode<br />
gestartet, wir wurden<br />
aber schnell wieder auf den Boden<br />
der Realität durch die Finanzkrise<br />
zurück geholt.<br />
Leere Kassen im Bund, Länder<br />
und in den Gemeinden. All diese<br />
Dinge machten es nicht leichter<br />
große Investitionen zu verwirklichen.<br />
Wir in der Gemeinde <strong>Sarleinsbach</strong><br />
sind Dank der vielen Arbeitsplätze<br />
vor Ort und aus den<br />
daraus resultierenden Einnahmen<br />
aus der Kommunalsteuer, gegenüber<br />
den meisten Gemeinden im<br />
<strong>Bezirk</strong> <strong>Rohrbach</strong>, doch in einer<br />
eher vorteilhaften Lage.<br />
So konnten einige Vorhaben in<br />
unserer Gemeinde fertig gestellt<br />
natürlich auch der gesamte Gemeinderat<br />
positiv dahinterstehen.<br />
Dies ist im Großen und<br />
Ganzen über alle Fraktionen der<br />
Fall. Das es manchmal Meinungsverschiedenheiten<br />
gibt liegt<br />
in der Natur der Sache.<br />
Über Anregungen, Beschwerden,<br />
Ideen, Diskussionen usw. würden<br />
wir uns sehr freuen.<br />
Wir haben immer ein offenes<br />
Ohr für alles und jeden -<br />
sprich uns an!<br />
bzw. umgesetzt werden.<br />
Sei es der Musikproberaum<br />
oder das neue Gemeindeamt,<br />
samt Sitzungssaal.<br />
Es wurde eine neue Aufbahrungshalle<br />
geschaffen.<br />
Eine Photovoltaik Anlage wurde<br />
auf der Volks und Hauptschule<br />
in Betrieb genommen.<br />
Bauland wurde geschaffen um<br />
nur einige wichtige Dinge zu<br />
nennen.<br />
Bei der Bevölkerung sehr gut<br />
angenommen wurde die Hausbrunnen<br />
–Untersuchung<br />
durch das Land OÖ, die wir als<br />
<strong>SP</strong>Ö- Fraktion initiiert haben.<br />
Für alle diese Vorhaben muss
Foto Eigen<br />
mit roter Feder 6<br />
Pendlerpauschale fairer und<br />
sozialer:<br />
Viele FSG Forderungen durchgesetzt<br />
Kleinere Einkommen besonders entlastet<br />
Unser jahrelanger Kampf für eine fairere und sozialere Pendlerpauschale<br />
hat sich gelohnt! Tatsächlich ist es uns Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen<br />
(FSG) und der <strong>SP</strong>Ö gelungen, viele unserer Forderungen<br />
durchzusetzen. Pendler/-innen mit kleinen Einkommen wird die neue<br />
Regelung, die mit Jänner 2013 in Kraft tritt, eine besonders spürbare Entlastung<br />
bringen.<br />
Pendlerpauschale auch für Teilzeitkräfte<br />
Denn erstmals wird es – zusätzlich zu den bestehenden Steuerfreibeträgen<br />
– auch Direktzahlungen geben. Darüber hinaus können künftig auch<br />
Teilzeitkräfte das Pendlerpauschale beziehen: Schon ab einem Pendeltag<br />
Franz Rauscher<br />
FSG - <strong>Bezirk</strong>svorsitzender<br />
pro Woche steht ein Drittel der Pauschale zu, ab zwei Tagen zwei Drittel und ab drei Tagen das gesamte<br />
Pauschale. Dadurch wird der Bezieherkreis auf viele Kleinverdiener/-innen ausgeweitet!<br />
Günstige „Jobtickets“ für Öffi-Benutzer<br />
Noch eine wichtige Verbesserung, und zwar für Benutzer/-innen öffentlicher Verkehrsmittel: Ab Jänner<br />
können Arbeitgeber/-innen auf freiwilliger Basis „Jobtickets“ ausstellen und steuerlich absetzen. Die Tickets<br />
– zum Beispiel ÖBB-Jahreskarten – werden so billiger.<br />
Die 150 Millionen Euro Mehrkosten für die Reform sind gut angelegt, weil Zehntausenden Beschäftigten<br />
damit geholfen wird!<br />
Die Eckpunkte der Reform<br />
NEU: Pendlerpauschale auch für Teilzeitbeschäftigte – rund 50.000 Betroffene<br />
• bisher: weniger als 3 Tage/Woche pendeln – keine Pauschale<br />
• künftig: Pendlerpauschale wird aliquot ausgezahlt: 2 Tage/Woche: 2/3, 1 Tag/Woche : 1/3;<br />
ÖAAB wollte Fünftelregelung (1/5, 2/5)<br />
NEU: Pendlerabsetzbetrag – 1 Mio. Menschen profitieren von mehr Gerechtigkeit<br />
• Auf das bestehende System (Freibetragsmodell, große/kleine Pendlerpauschale, 20-km-Schritte)<br />
wird ein zusätzlicher Absetzbetrag aufgesetzt:<br />
• 1 Euro pro gefahrenem Kilometer (zwischen Arbeitsplatz und Wohnsitz) jährlich<br />
NEU: Pendlerzuschlag – also für jene Pendler, die so wenig verdienen, dass sie keine Lohn- und Ein<br />
kommenssteuer bezahlen – rund 100.000 Betroffene<br />
• Bisher: max. Zusammensetzung: 110 € (Negativsteuer) + 141 € (Pendlerzuschlag – max. 15% der<br />
bezahlten SV-Beiträge) = 251 €<br />
• Künftig: max. Zusammensetzung: 110 € (Negativsteuer) +290 € (Pendlerzuschlag – max. 18% der<br />
bezahlten SV-Beiträge) = 400 €<br />
Bruttoeinkommen/Monat€ Förderung bisher Förderung NEU<br />
800 251 301<br />
900 251 338<br />
1000 251 375<br />
1.100 251 400<br />
1.200 251 400<br />
NEU: Job-Ticket als Beitrag zur Ökologisierung<br />
• Bisher: bezahlt Unternehmen dem Arbeitnehmer Ticket für den öffentlichen Verkehr; nur steuer<br />
frei, wenn Pendlerpauschale zusteht – ansonsten: vom Arbeitnehmer als Sachbezug zu versteuern<br />
• Künftig: Job-Ticket ist steuer- und abgabenfrei
mit roter Feder 7<br />
Aus für Wehrpflicht - Hin zum freiwilligen Berufsheer!<br />
Geh wählen!<br />
Volksbefragung am 20. Jänner 2013<br />
Zuerst Schinderei<br />
und Schikanen,<br />
dann Sinnlosigkeit<br />
und Nichtstun!<br />
Also, irre Geschichten gibt es natürlich genug.<br />
Aber primär ist doch das NICHTSTUN das<br />
allerärgerlichste beim Heer. Zuerst Schinderei<br />
und Schikanen, dann Sinnlosigkeit und<br />
Nichtstun, so erleben die Leute diese Zeit. Bei<br />
der Wehrpflicht verlernt man das arbeiten.<br />
Das vorher angesparte Geld geht mangels<br />
schlechter Bezahlung für diesen Zwangsdienst<br />
drauf. Für Schikane und sinnloses Nichtstun<br />
brauchen wir keine Wehrpflicht. Die Wehrpflicht<br />
wünschen sich nur die derzeitigen Berufssoldaten<br />
um immer wieder Nachschub für<br />
Schikane und Schinderei zu bekommen.<br />
JA zum FREIWILLIGEN SOZI-<br />
ALEM JAHR<br />
Nach zahlreichen Gesprächen und in enger Abstimmung<br />
mit den Trägerorganisationen hat Sozialminister<br />
Rudolf Hundstorfer nun das Modell für<br />
ein bezahltes, freiwilliges Soziales Jahr präsentiert.<br />
Die Vorteile liegen klar auf der Hand: Das bezahlte,<br />
freiwillige Soziale Jahr bringt motivierte und fair<br />
bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und sichert<br />
wichtige soziale Dienstleistungen für die Zukunft<br />
ab.
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