Entscheid vom 8. Juli 2009 Strafkammer - Bundesstrafgericht

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enswürdig einschätzte und ihn so gegenüber der montenegrinischen Seite
auch beliebt machte, dass C. gegenüber den Lizenzgebern als Garant B.’s
fungierte (vgl. Aussage B., VA BA pag. 13.1.84 f.) und dass er dessen Ab-
rechnungen auch periodisch überprüfte, ist nicht einzusehen, weshalb B.’s
Unterlagen falsch sein sollten. C. selbst bestätigte, dass die Buchhaltung von
B. bezüglich Montenegro immer korrekt und genau gewesen sei (URA
pag. 13.9.521 Z. 371). B. führte Buch auch über die Abgaben an C. (Ma 80
pag. 1) und an sich selbst, und er hat bestätigt, dass C. direkt USD 8 Mio. aus
den Abgaben pro MC zuzüglich weiterer Millionenbeträge aus so genannten
Überschüssen zukamen. Das deckt sich einerseits mit den erstellten umge-
setzten Warenmengen und andererseits mit den Einkünften B.s, dem die Hälfte
der an C. fliessenden Beträge zustand (VA BA pag. 13.9.51). Es besteht
auch deshalb kein Anlass, an den in der Anklageschrift genannten Einkünften
C.’s zu zweifeln, weil nicht einzusehen wäre, weshalb C., der die Lizenz beschafft
und B. gleichsam als Strohmann und untergeordneten operativen Ge-
schäftsführer eingesetzt hatte, sich mit der Hälfte der Einkünfte von B. hätte
zufrieden geben sollen. Daraus ergibt sich, dass, wenn überhaupt, nur der
kleinste Teil von C.’s Vermögen auf Erbschaften und Abgeltungen in Italien
und der grösste Teil auf die Einnahmen aus der montenegrinischen Lizenz zu-
rückzuführen ist. Damit steht aber auch bereits fest, dass C.’s Ausführungen
zum Transfer seines Vermögens in die Schweiz weithin frei erfunden sind, da
dieses grösstenteils aus den in Lugano angefallenen und verwalteten Ein-
nahmen aus der Lizenz stammt und also gar nicht in die Schweiz transferiert
werden musste, sondern sich schon immer innerhalb der Landesgrenzen be-
fand. Die diesbezüglichen, teils weitschweifigen Erklärungen hat C. gegenüber
den Ermittlungsbehörden mit grosser Ernsthaftigkeit vorgetragen und er reagierte
beleidigt oder verwies auf Verständnisprobleme wegen mangelhafter
Übersetzung oder er verweigerte die Aussage, wenn er auf Abwandlung sei-
ner Ausführungen oder Widersprüche in diesen hingewiesen wurde. All seine
diesbezüglichen Erklärungen erweisen sich heute als irreführend, falsch und
mehr oder weniger unsinnig.
e) Zum Aussageverhalten
Obwohl sich C. immer wieder darauf berufen hat, ein ehrbarer und integerer
Mensch zu sein, dem Klarheit und Ehrlichkeit das Wichtigste sei, sind seine
Aussagen von einer verwirrenden Widersprüchlichkeit sowohl in sich selbst,
im zeitlichen Verlauf als auch im Verhältnis zu Aussagen anderer und zu weiteren
Beweismitteln. Es gibt kaum ein konkretes im Verfahren erhobenes
Thema, zu dem er nicht unterschiedliche Angaben gemacht hätte (exempla-
risch sei hier lediglich auf die Aussagen zu seinem Einkommen sowie zur Höhe
und zur Herkunft seines Vermögens hingewiesen, VA BA pag. 13.9.4, 31 f.,