PDF-Format - Gemeinde Prebitz

Protokoll
der Sitzung des Gemeinderates Prebitz
vom 12. September 2011
im Sitzungsraum des Gemeindezentrums Bieberswöhr;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 21.50 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
1. BGM Freiberger, Hans
2. BGM Raimund, Günther
3. BGM Pezolt, Helmut
Gemeinderäte:
Braun, Klaus
Ernst, Norbert
Gräbner, Klaus
Gruber, Georg
Hartmann, Rudolf
Ritter, Stefan
Schertel, Martin
Brendel, Peter privat verhindert
Stock, Roland Urlaub
Wöhrl, Bernhard Urlaub
1. Bürgermeister Freiberger eröffnet die Sitzung und stellt fest, daß die Ladung
ordnungsgemäß erfolgte und das Gremium beschlußfähig ist. Gegen die Tagesordnung
werden keine Einwendungen erhoben. Im Gremium besteht damit Einvernehmen, den in der
öffentlichen Sitzung vorgesehenen Tagesordnungspunkt „DSL-Versorgung der Gemeinde
Prebitz, weiteres Vorgehen“ in die nicht-öffentliche Sitzung zu verlegen.
I. Ortstermin
87. Besichtigung Anbau der Kinderkrippe an den Kindergarten Engelmannsreuth;
Bürgermeister Freiberger begrüßt die Gemeinderäte zum Ortstermin. Er erläutert, dass die
Kinderkrippe Anfang September den Betrieb aufgenommen hat und durch den spät erfolgten
Baubeginn bis zur Fertigstellung des Anbaus in zwei Wohncontainern untergebracht worden
ist, welche besichtigt werden. Anschließend werden im und am Kindergarten ausgeführte
Instandhaltungs- und Renovierungsarbeiten besichtigt (neuer Innenanstrich, Veränderung der
Raumnutzung, Ausbesserungsarbeiten an Fenstern und Türen sowie Versetzung,
Instandsetzung und Versiegelung der vorhandenen Bodenbeläge durch Fachfirma,
Abdichtung der Sockelleisten, Verkleidung von Holzstützen, Erneuerung der Wetterbretter,
usw.). Abschließend wird der Anbau der Kinderkrippe (Rohbauarbeiten incl. Dachstuhl)
besichtigt.

II. Öffentliche Sitzung
88. Bericht des Bürgermeisters;
Bekanntgabe und Verteilung der Einladung der FF Engelmannsreuth zur Fahrzeugweihe
des neuen Fahrzeuges LF 10/6 vom 14. bis 16.10.2011;
Bekanntgabe und Verteilung der Einladung des Gesangvereins „Frohsinn“ 1909
Engelmannsreuth e. V. zum Liederabend am 29.10.2011 um 19.30 Uhr im
Gemeindezentrum in Bieberswöhr;
89. Bauantrag Reinhold Höreth, Ruspen 4, 95473 Prebitz, wegen Erweiterung der
bestehenden Biogasanlage um einen weiteren Gasmotor von 100 kW auf 200 kW-
Leistung und Neubau eines Nachgärbehälters, Grundstück Fl.Nr. 1317, Gemarkung
Prebitz;
Beschluss:
Die vorgelegten Bauantragsunterlagen werden zur Kenntnis genommen. Das gemeindliche
Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.
10 : 0
90. Bauanträge, die bis zur Sitzung eingehen – hier: Denise und Michael Holl,
Engelmannsreuth, Errichtung einer Dachgaube am bestehenden Wohnhaus auf
Grundstück FlNr. 1202/9, Gemarkung Prebitz;
Die Vorlage erfolgt im Genehmigungsfreistellungsverfahren gem. Art. 58 Bayer.
Bauordnung. Die vorgelegten Bauantragsunterlagen werden nur bekanntgegeben.
91. Bauanträge, die bis zur Sitzung eingehen – hier: Peter Pfaffenberger,
Engelmannsreuth, Im See 14, 95473 Prebitz, wegen Nutzungsänderung einer
Lagerhalle durch Einbau einer Lackieranlage auf dem Grundstück FlNr. 865,
Gemarkung Prebitz;
Beschluss:
Die vorgelegten Bauantragsunterlagen werden zur Kenntnis genommen. Das gemeindliche
Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.
10 : 0

92. Stellungnahme zur 22. Änderung des Regionalplans „Oberpfalz-Nord“,
Fortschreibung des Teilabschnittes B X 5 „Windenergie“;
Beschluss:
Der Textteil der Teilfortschreibung (Stand 04. Juli 2011) wird inhaltlich bekannt gegeben.
Der Lageplan mit der Darstellung der Vorrangflächen im Bereich des Marktes
Kirchenthumbach, der Gemeinden Schlammersdorf und Vorbach liegt den
Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vor. Gegen die vorliegende Regionalplanfortschreibung
werden keine Einwendungen erhoben.
10 : 0
93. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), Beteiligung der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu Bauleitverfahren der Stadt
Creußen, hier:
a) 8. Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Stadt
Creußen;
Beschluss:
Die vorgelegten Planunterlagen werden zur Kenntnis genommen. Seitens der Gemeinde
Prebitz werden gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem
Landschaftsplan der Stadt Creußen keine Einwendungen erhoben.
10 : 0
b) Aufstellung vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan
Sondergebiet „Erlebnisgärtnerei Althaidhof“;
Beschluss:
Die vorgelegten Planunterlagen werden zur Kenntnis genommen. Seitens der Gemeinde
Prebitz werden gegen die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes mit
Grünordnungsplan der Stadt Creußen für das Sondergebiet „Erlebnisgärtnerei Althaidhof“
keine Einwendungen erhoben.
10 : 0
94. Abwasseranlage der Gemeinde Speichersdorf, Ortsteil Frankenberg. Anfrage
Gemeinde Speichersdorf zwecks Anschluss der Abwasseranlage des Ortsteiles
Frankenberg über Druckleitung an die Abwasseranlage Losau, Gemeinde Prebitz;
Beschluss:
Das Schreiben des IB Gräber vom 31.08.2011 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung
vor und wird zur Kenntnis genommen. Unter dem Vorbehalt, dass die technischen
Voraussetzungen der Abwasseranlage Losau vorliegen, besteht grundsätzlich mit dem
Anschluss der Abwasseranlage des Ortsteiles Frankenberg an die Abwasseranlage Losau
einvernehmen. Ein Anschlussvertrag ist abzuschließen.
10 : 0

95. Verwaltungsstreitsache gegen den Freistaat Bayern (Rücknahmebescheid der
Regierung von Oberfranken im Zusammenhang mit Zuwendung für
Feuerwehrhaus Bieberswöhr), weiteres Vorgehen nach Urteil Verwaltungsgericht
Bayreuth vom 02.09.2011;
Das Schreiben der Kanzlei F.E.L.S. vom 06.09.2011 zum Verhandlungstermin vom
02.09.2011 wird in Stichpunkten durch den Bürgermeister bekannt gegeben. Die
Entscheidung über das weitere Vorgehen wird vertagt, bis das Urteil des
Verwaltungsgerichtes vorliegt.
96. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
Bekanntgabe des Bürgermeisters hinsichtlich Problemen mit der Abwasseranlage bei
Starkregen im Zusammenhang mit Falscheinleitern (mit der Überprüfung der Anwesen
mittels Verrauchung wurde begonnen, aufgrund anderer Aufgaben wird die Überprüfung
aller Anwesen noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen), in diesem Zusammenhang
wurde die Gemeinde zwischenzeitlich angezeigt;
Bekanntgabe des Bürgermeisters hinsichtlich der Veröffentlichung von freien
Kindergartenplätzen in der Regionalausgabe der Tagespresse am vergangenen Samstag;
freie Kindergartenplätze der Gemeinde Prebitz wurden jedoch nicht veröffentlicht, evtl.
erfolgt nochmals Veröffentlichung;
III. Nichtöffentliche Sitzung