als PDF downloaden - Bernischer Anwaltsverband

Ich persönlich erachte die Mediation
als ein sehr wichtiges Instrument.
Eine gute Zusammenarbeit mit den
Mediatoren und ihren Verbänden ist
mir ein Anliegen. Ich bin deshalb
auch in der Berner Gruppe der «Koordination
Mediation Schweiz» tätig.
Diese Gruppe hat eine Liste der Mediatoren
im Kanton Bern erarbeitet.
Diese Liste soll bei den Schlichtungsbehörden
aufgelegt respektive
bei Bedarf abgegeben werden.
Art. 210 ZPO sieht vor, dass die
Schlichtungsbehörde den Parteien
einen Urteilsvorschlag unterbreiten
kann. Wie handhaben Sie diese
«Kann-Vorschrift»?
Wir hatten bis jetzt noch keine entsprechenden
Fälle, haben dies jedoch
unter den Geschäftsleitern der
Schlichtungsbehörden diskutiert.
Ein Urteilsvorschlag wird nach Möglichkeit
immer dann gemacht werden,
wenn ein guter Überblick über
den Sachverhalt besteht und der
Streit liquid ist zum Urteilen. Im Gegensatz
zu den vermögensrechtlichen
Streitigkeiten bis zu einem
Streitwert von CHF 2000.–, bei dem
es einen Antrag der klagenden Partei
braucht für ein Urteil, bin ich der
Meinung, dass der oder die Vorsitzende
auch ohne Antrag der Parteien
einen Urteilsvorschlag macht,
wenn er/sie die erwähnten Voraussetzungen
hierfür als gegeben erachtet.
Wahrscheinlich wird vor allem
in arbeits- und mietrechtlichen
Verfahren mit den Fachrichtern zusammen
ein Urteilsvorschlag gemacht
werden.
Auch die Begründung eines Urteilsvorschlags
enthält eine Kann-Vorschrift.
Wie handhaben Sie dies?
Interview 7