als PDF downloaden - Bernischer Anwaltsverband

in dubio 1_11 Mitteilungen Vorstand 26
der wie im Vorjahr eingependelt (+2%). Bisher sind 1036 neue Fälle zu verzeichnen,
wovon 583 IV (56% aller Eingänge), 115 ALV und 101 UVG. Gegenüber dem
Vorjahr zugenommen haben auch die EL- und die EO-Fälle (hier sind es Fälle
aus der Mutterschaftsversicherung). Die Erledigungen bewegen sich in den
Zahlen des Vorjahres.
Bernard Rolli verzeichnet im Vergleich zu 2009 einen Rückgang der Fälle in
beiden Bereichen. Im Sozialversicherungsrecht sind es 12% weniger, wovon 50
bis 60% die IV betreffen. Die ALV-Fälle haben etwas zugenommen. Im Verwaltungsrecht
haben sich die verschiedenen Sachgebiete gleich wie in der verwaltungsrechtlichen
Abteilung entwickelt. Die Zahl der Neueingänge in diesem
Bereich ist vor allem bei den Zwangsmassnahmen (Haft) im Ausländerrecht
nicht so hoch wie erwartet. Dies ist möglicherweise darauf zurück zu führen,
dass viele Fälle erstinstanzlich auf Deutsch beurteilt werden und diese dann an
die deutschsprachige Abteilung gelangen. Sobald die erstinstanzlichen Urteile
jedoch auf Französisch ergehen werden, wird die Zahl der Eingänge in der Abteilung
für französische Geschäfte wieder steigen.
3. Varia
Der Präsident des Verwaltungsgerichts weist darauf hin, dass das Formular
«Gesuch um unentgeltliche Prozessführung», welches vom Gericht auf seiner
Homepage zur Verfügung gestellt wird, in erster Linie für Laien bestimmt ist.
Von AnwältInnen wird erwartet, dass die von ihnen eingereichten Gesuche um
unentgeltliche Prozessführung mittels einer nachvollziehbaren Gegenüberstellung
der massgebenden Einnahmen und Ausgaben belegt und begründet
werden.
Der BAV erkundigt sich, nach welchen Kriterien Urteile auf die Website des
Verwaltungsgerichts aufgeschaltet werden, und regt an, den Webservice auszubauen.
Das Verwaltungsgericht orientiert darüber, dass heute jede Abteilung jeweils
zehn wichtige Urteile auf der Website des Gerichts publiziert, welche indessen
nach gewisser Zeit wiederum entfernt werden. Im Rahmen des neuen Internet-
Auftritts der Justiz ist geplant, in Zukunft alle relevanten Urteile der bernischen
Justiz auf dem Netz aufzuschalten und eine effiziente Suchmöglichkeit zur Verfügung
zu stellen. Dies wird allenfalls Auswirkungen auf die BVR haben.
4. Termin Aussprache 2011
Nächster Termin: 26.10.2011 (Organisation durch BAV)
Véronique Bachmann, Sekretärin BAV
Kopie an:
Präsident des Verwaltungsgerichts
Vorstand