als PDF downloaden - Bernischer Anwaltsverband
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in dubio 1_11 Mitteilungen Vorstand 26<br />
der wie im Vorjahr eingependelt (+2%). Bisher sind 1036 neue Fälle zu verzeichnen,<br />
wovon 583 IV (56% aller Eingänge), 115 ALV und 101 UVG. Gegenüber dem<br />
Vorjahr zugenommen haben auch die EL- und die EO-Fälle (hier sind es Fälle<br />
aus der Mutterschaftsversicherung). Die Erledigungen bewegen sich in den<br />
Zahlen des Vorjahres.<br />
Bernard Rolli verzeichnet im Vergleich zu 2009 einen Rückgang der Fälle in<br />
beiden Bereichen. Im Sozialversicherungsrecht sind es 12% weniger, wovon 50<br />
bis 60% die IV betreffen. Die ALV-Fälle haben etwas zugenommen. Im Verwaltungsrecht<br />
haben sich die verschiedenen Sachgebiete gleich wie in der verwaltungsrechtlichen<br />
Abteilung entwickelt. Die Zahl der Neueingänge in diesem<br />
Bereich ist vor allem bei den Zwangsmassnahmen (Haft) im Ausländerrecht<br />
nicht so hoch wie erwartet. Dies ist möglicherweise darauf zurück zu führen,<br />
dass viele Fälle erstinstanzlich auf Deutsch beurteilt werden und diese dann an<br />
die deutschsprachige Abteilung gelangen. Sobald die erstinstanzlichen Urteile<br />
jedoch auf Französisch ergehen werden, wird die Zahl der Eingänge in der Abteilung<br />
für französische Geschäfte wieder steigen.<br />
3. Varia<br />
Der Präsident des Verwaltungsgerichts weist darauf hin, dass das Formular<br />
«Gesuch um unentgeltliche Prozessführung», welches vom Gericht auf seiner<br />
Homepage zur Verfügung gestellt wird, in erster Linie für Laien bestimmt ist.<br />
Von AnwältInnen wird erwartet, dass die von ihnen eingereichten Gesuche um<br />
unentgeltliche Prozessführung mittels einer nachvollziehbaren Gegenüberstellung<br />
der massgebenden Einnahmen und Ausgaben belegt und begründet<br />
werden.<br />
Der BAV erkundigt sich, nach welchen Kriterien Urteile auf die Website des<br />
Verwaltungsgerichts aufgeschaltet werden, und regt an, den Webservice auszubauen.<br />
Das Verwaltungsgericht orientiert darüber, dass heute jede Abteilung jeweils<br />
zehn wichtige Urteile auf der Website des Gerichts publiziert, welche indessen<br />
nach gewisser Zeit wiederum entfernt werden. Im Rahmen des neuen Internet-<br />
Auftritts der Justiz ist geplant, in Zukunft alle relevanten Urteile der bernischen<br />
Justiz auf dem Netz aufzuschalten und eine effiziente Suchmöglichkeit zur Verfügung<br />
zu stellen. Dies wird allenfalls Auswirkungen auf die BVR haben.<br />
4. Termin Aussprache 2011<br />
Nächster Termin: 26.10.2011 (Organisation durch BAV)<br />
Véronique Bachmann, Sekretärin BAV<br />
Kopie an:<br />
Präsident des Verwaltungsgerichts<br />
Vorstand