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in dubio 1_11 Mitteilungen Vorstand 24<br />

Aktennotiz<br />

betreffend Aussprache zwischen Vertretern des Verwaltungsgerichts<br />

und Vertretern aus dem Vorstand BAV vom 27. Oktober 2010, 17.00 Uhr,<br />

Speichergasse 12, Bern<br />

Teilnehmer:<br />

seitens des Verwaltungsgerichtes:<br />

– Jürg Scheidegger (Präsident)<br />

– Prof. Bernard Rolli (Abteilungspräsident CAF)<br />

– Walter Matti (Abteilungspräsident SVA)<br />

– Dr. Thomas Müller (Abteilungspräsident VRA)<br />

– Jürg Bloesch (Gener<strong>als</strong>ekretär)<br />

seitens des BAV:<br />

– Jürg Friedli (Präsident)<br />

– Dr. Fritz Rothenbühler (Vorstandsmitglied)<br />

– Véronique Bachmann (Sekretärin)<br />

1. Administrative Änderungen am Verwaltungsgericht per 1. Januar 2011<br />

Die Geschäftsleitung des Verwaltungsgerichts setzt sich ab 1. Januar 2011 zusammen<br />

aus Prof. Bernard Rolli, welcher vom Grossen Rat <strong>als</strong> Nachfolger von<br />

Jürg Scheidegger zum neuen Präsidenten gewählt worden ist, sowie den drei<br />

AbteilungspräsidentInnen Claire Meyrat (Abteilung für französischsprachige<br />

Geschäfte), Walter Matti (sozialversicherungsrechtliche Abteilung) und Dr. Thomas<br />

Müller (verwaltungsrechtliche Abteilung). Zudem gehört der Geschäftsleitung<br />

neu Jürg Bloesch an, welcher seit Anfang August 2010 <strong>als</strong> Gener<strong>als</strong>ekretär<br />

des Gerichts amtiert.<br />

Im Übrigen ist die Umsetzung der Justizreform per 1. Januar 2011 für das Verwaltungsgericht<br />

mit keinen grösseren Änderungen verbunden.<br />

2. Geschäftslast des Verwaltungsgerichts; Informationen an BAV<br />

Die Abteilungsleiter berichten über die Fallmengen.<br />

In der verwaltungsrechtlichen Abteilung ist eine massive Zunahme der Beschwerden,<br />

insbesondere auch der Laienbeschwerden, festzustellen, vor allem<br />

in Gebieten, die seit dem 1.1.2009 (Inkrafttreten der Rechtsweggarantie) neu an<br />

das Verwaltungsgericht weitergezogen werden können, wie Steuererlasse,<br />

Zwangsmassnahmen (Haft) im Ausländerrecht und Sozialhilferecht. Die Fallzunahme<br />

wird sich wohl negativ auf die Verfahrensdauer auswirken.<br />

Walter Matti gibt an, dass die Fälle in der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung<br />

bis Ende Mai stark zugenommen haben. Nun hat sich die Fallmenge wie-

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