Heimvertrag - Niels-Stensen-Kliniken

§ 2 Allgemeine Pflegeleistungen
(1) Inhalt und Umfang der allgemeinen Pflegeleistungen bestimmen sich nach dem § 43 SGB
XI ’Inhalt der Leistung vollstationärer Pflege’, dem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI
und dem Landesrahmenvertrag nach § 75 SGB XI in der jeweils gültigen Fassung.
(2) Die Leistungen werden entsprechend dem allgemein anerkannten Stand der medizinischpflegerischen
Erkenntnisse erbracht. Die Konzeption kann bei der Einrichtungsleitung/
Pflegedienstleitung eingesehen werden.
(3) Die Bewohnerin/der Bewohner erhält die im Einzelfall erforderlichen pflegerischen Hilfen
zur Unterstützung, zur teilweisen oder vollständigen Übernahme der Aktivitäten im Ablauf
des täglichen Lebens oder zur Beaufsichtigung oder Anleitung mit dem Ziel der
eigenständigen Übernahme dieser Verrichtungen.
(4) Zu den allgemeinen Pflegeleistungen gehören je nach Einzelfall:
- Hilfen bei der Körperpflege
- Hilfen bei der Ernährung
- Hilfen bei der Mobilität
- Soziale Betreuung
(5) Die Pflegeeinrichtung erbringt die Leistungen der medizinischen Behandlungspflege im
Rahmen der ärztlichen Verordnung und mit dem Einverständnis der Bewohnerin/ des
Bewohners, soweit sie nicht durch den Arzt selbst erbracht werden.
(6) Es gilt die freie Arzt- und Apothekenwahl. Die Einrichtung übernimmt auf Wunsch die
Beschaffung, Bevorratung und Verteilung der ärztlich verordneten Medikamente
entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durch vertraglich verbundene Apotheke/n,
soweit von der Bewohnerin/ dem Bewohner nicht anders verlangt.
(7) Die Leistungen dienen der Orientierung zur Zeit, zum Ort, zur Person, der Gestaltung des
persönlichen Alltags und einem Leben in der Gemeinschaft, der Bewältigung von
Lebenskrisen und der Begleitung Sterbender sowie der Unterstützung bei der Erledigung
persönlicher Angelegenheiten.
(8) Die Einrichtung bietet für pflegebedürftige Bewohner mit einem erheblichen Bedarf an
allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung ein zusätzliches Betreuungsangebot an, für das
ein Vergütungszuschlag durch die Pflegekassen gezahlt wird (§ 87 b SGB XI).
(9) Tierhaltung: Die Haltung von Kleintieren ist möglich. Sie bedarf der Zustimmung der
Einrichtungsleitung.
(10) Leistungen der besonderen Krankenpflege gemäß § 37a SGB V und der spezialisierten
ambulanten Palliativversorgung gemäß § 37 SGB V werden von diesem Vertrag nicht
erfasst, sondern bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§ 3 Pflegehilfsmittel, technische Hilfen und therapeutische Leistungen
(1) Die Einrichtung stellt zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel und technische Hilfen, die
einer selbständigen Lebensführung sowie zur Erleichterung der Pflege und Linderung der
Beschwerden dienen, im erforderlichen Umfang zur Verfügung und leitet zu deren
Gebrauch an.
Heimvertrag Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. / Landes-Caritasverband für Oldenburg e.V.,
Fassung vom 04.12.2009
3