Heimvertrag - Niels-Stensen-Kliniken

Allgemeines
Dieser Vertrag hat zum Ziel, dass der Bewohnerin/ dem Bewohner Pflege, Betreuung,
Unterkunft und Verpflegung gewährt wird, so dass ihr/ ihm ein Leben unter Wahrung von
Menschenwürde und Selbstbestimmung möglich ist.
Die Einrichtung hält sich an die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
(WBVG), den geltenden Vorschriften des Heimbewohnerschutzes und seiner Verordnungen
sowie an die gesetzlichen Vorgaben aus dem Pflegeversicherungsgesetz und der
Sozialgesetzgebung. Die Einrichtung ist durch Abschluss des Versorgungsvertrages gemäß §
72 SGB XI durch die Pflegekassen zur Erbringung vollstationärer Pflegeleistungen zugelassen.
Der Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI, der Landesrahmenvertrag nach § 75 SGB XI, die
Pflegesatzvereinbarung nach § 84 SGB XI und die Vereinbarung der Investitionsfolgekosten
gemäß §§ 75 ff SGB XII sind in der jeweils gültigen Fassung verbindliche Grundlage dieses
Vertrags. Sie können jederzeit in der Einrichtung eingesehen werden. Art, Inhalt und Umfang
der Leistungen werden im Vertrag beschrieben.
§ 1 Vertragspartner
Zwischen der Niels Stensen Pflegezentrum GmbH
vertreten durch Herrn Ralf Brinkmann
nachstehend Einrichtung genannt
und
bisher wohnhaft in
vertreten durch
(Bevollmächtige/n, Betreuerin/ Betreuer)
nachstehend Bewohnerin/ Bewohner genannt
wird mit Wirkung ab dem folgender Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Einrichtungsträger
Das Niels Stensen Pflegezentrum GmbH (Name des Einrichtungsträgers) ist ein gemeinnützig
anerkannter Rechtsträger mit dem Sitz in Ankum.
Die Bewohnerin/ der Bewohner bestätigt, dass sie/ er vor Abschluss des Vertrags schriftlich und
mündlich über den Vertragsinhalt, insbesondere über die Leistungen, die Ausstattung und Lage
der Einrichtung, über die Möglichkeit späterer Leistungs- und Entgeltänderungen, über die
Rechte und Pflichten der Bewohnerinnen und Bewohner, über ihr/ sein Beschwerderecht und
über das Ergebnis der letzten Qualitätsprüfung vor Vertragsabschluss informiert worden ist und
dass sie/ er eine schriftliche Ausfertigung dieses Vertrags erhalten hat (§ 3 WBVG).
Heimvertrag Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. / Landes-Caritasverband für Oldenburg e.V.,
Fassung vom 04.12.2009
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