Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu ... - DSS

Wenn wir über solche Fusions- und Konzentrationsprozesse zwischen Streitkräften
und Rüstungswirtschaft im engeren Sinne sprechen, belegen wir das
mit dem Begriff Militär-Industrie-Komplex. Wenn wir Kooperations- und
Verschmelzungsprozesse zwischen dem militärischen Machtapparat und dem
internationalen Finanzkapital im weiteren Sinne beurteilen, müsste man von
einem Militär-Finanz-Komplex sprechen. Eine solche begriffliche Unterteilung
scheint durch die Entwicklung in den letzten Jahren notwendig und berechtigt
zu sein. Beide Komplexe durchdringen sich natürlich und exstieren
nur in der Abstraktion als selbständige sozialökonomische Erscheinungen.
Es bilden sich heute also ökonomische, finanzielle, politische und militärische
Monopolstrukturen heraus, die ihre außerordentlich starken Machtpositionen
unter Ausnutzung der militärischen Machtapparate rücksichtslos in den
Dienst zur Schaffung einer neuen Weltordnung stellen können. ….
Wenn in diesem Zusammenhang im Konjunktiv gesprochen wird, ist das keine
Unterschätzung dieser Gefährdung. Eine solche Lesart resultiert aus dem
festen Vertrauen, dass die Falken in dieser Szenerie durch eine starke Gegenöffentlichkeit
gebremst werden können, nicht zuletzt aus Ursachen heraus,
die ebenfalls in der Ökonomie des Imperialismus zu suchen sind. So dominant
und systeminhärent das Streben der politischen Eliten in den Supermächten
nach totaler und globaler Marktherrschaft – einschließlich des Rüstungsmarktes
– auch sein mag, so unterschiedlich sind in ihrem Bewusstsein
die Wege dahin ausgeprägt.
Für einen gerechten und sicheren Frieden eintreten heißt auch,
den Kampf gegen moderne Rüstung und Rüstungsfinanzierung
zu führen
In der heutigen Zeit, so scheint es, sind diese militär- bzw. finanzökonomischen
Gesichtspunkte bei der Beurteilung von Sicherheits- und Militärpolitik
der Großmächte in den Hintergrund gedrängt worden. Und wenn eine regierungskritische
Öffentlichkeit davon Notiz nimmt, so betrifft das meist nur
einzelne Seiten dieser Prozesse, etwa den Rüstungsexport und seine Finanzierung.
Dadurch berauben wir uns aber einer Informationsmöglichkeit und verzichten
auf einen Mobilisierungsfaktor im Ringen um eine gerechte Friedensordnung.
Das ist bedauerlich, da heute in der Rüstung und Rüstungsfinanzierung
sehr widersprüchliche Tendenzen offen zutage treten und uns gemeinsam vor
erhebliche Orientierungsschwierigkeiten stellen. Nicht nur Streitkräfteentwicklung
und Sicherheitspolitik haben neue, bisher kaum bekannte Gesichter.
Auch zu ihrer Finanzierung laufen – neben den herkömmlichen – innovative
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