Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu ... - DSS

Zurzeit befindet sich die Bundeswehr in einer Umbruchphase, und betriebswirtschaftliche
Führungsmethoden greifen noch nicht zufriedenstellend. Offensichtlich
ist aber die Hauptursache für die fehlende Wirkungstiefe der geschaffenen
militärbetriebswirtschaftlichen Instrumentarien, dass sie nach wie
vor nicht in die seit jeher bestehenden militärischen Führungspraktiken eingepasst
bzw. ihnen angepasst sind. Abhilfe soll geschaffen werden, indem
man eine Ergebnisorientierte Steuerung (EOS) einführt.
Rüstungsintegration durch die Europäische Rüstungsagentur
Natürlich verlaufen Rüstung und Rüstungsfinanzierung im Sicherheitsbereich
nicht außerhalb der europäischen Integrationsprozesse. In EU-Europa etabliert
sich ein im Wesentlichen gemeinsamer offener Markt, der ab 2007 27
EU-Mitglieder hat und zudem in einem noch umfangreicheren europäischen
Wirtschaftsraum dominierend eingepasst ist. Einer solchen Globalisierung
unterliegen auch die Rüstungsmärkte, obwohl sie bisher doch sehr abgeschottet
existierten und die nationalen ökonomischen Interessen stark dominierten.
Für die BRD traf das in besonderer Weise zu.
Unter diesem Gesichtspunkt und in Anbetracht immer knapper werdender
Haushaltsmittel für die Rüstung gibt es schon jahrzehntelang Überlegungen,
eine Europäische Rüstungsagentur zu etablieren, die entsprechend der jeweils
im Rahmen der EU erteilten Aufträge integriert produzierte Militärtechnik
u.a. den einzelnen Ländern auf effektive Weise zuführen soll.
Mittlerweile ist diese Europäische Rüstungsagentur (EDA) installiert und soll
nun endgültig zu einer Liberalisierung der bisher doch sehr streng national
organisierten und dirigierten Rüstungsmärkte führen. Alle Projekte mit mehr
als einer Million Beschaffungswert werden künftig in einem EU-weiten Internetportal
ausgeschrieben, um dadurch den Rüstungsfirmen aller Mitgliedsstaaten
die Möglichkeit zu geben, Angebote zu unterbreiten und am Rüstungsgeschäft
zu partizipieren.
Europäische Rüstungsbank
Während alle bisher angeführten neueren Wege der Rüstungsfinanzierung
und Rüstungsbeschaffung sich schon im Stadium der Realisierung befinden
bzw. unmittelbar auf ihre Einführung hingearbeitet wird, befindet sich das
Vorhaben Europäische Rüstungsbank oder -banken noch in der Diskussion. Eine
entsprechende Studie geht von einer dreigliedrigen europäischen Institution
in diesem Politikfeld aus: EU-Beschaffungsagentur (also EDA - d.V.), EU-
Logistikagentur und EU-Verteidigungsbank.
Dass in den marktwirtschaftlich organisierten Gesellschaftssystemen zum
profitorientierten Fluss der Wert- und Geldströme zwischen den beteiligten
73